Datum: 24.09.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:14 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Brenner-Nordzulauf a) Stellungnahme der Gemeinde im Rahmen des Scopingverfahrens des Eisenbahn-Bundesamts b) Sachstandsbericht bezüglich der Erkundungsbohrungen
2	Neubau eines Feuerwehrhauses in Gehering; Beginn der Vergabeverfahren für die freiberuflichen Leistungen
3	Ortsabrundungssatzung "Landlmühle-Süd"; Antrag auf Änderung
4	Abwasserzweckverband Simssee; Umstrukturierung des Betriebsablaufs und Ortswechsel des Verwaltungssitzes auf das Betriebsgelände der Kläranlage Bockau
5	Schaffung einer Verwaltungsstelle (Schwerpunkt Tiefbau, Wasserversorgung und Breitband) im Stellenplan 2025 und Ermächtigung des 1. Bürgermeisters zur Ausschreibung
6	Radverkehrskonzept; weiteres Vorgehen und Einladung zur aktiven Beteiligung
7	Zeitliche Begrenzung der Redebeiträge der Gemeinderatsmitglieder während der Beratung im Gremium; Antrag Parteifreie Bürger Stephanskirchen e.V., CSU, Unabhängige Fraktion und Bayernpartei
8	Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
9	Bekanntgaben

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1. Brenner-Nordzulauf a) Stellungnahme der Gemeinde im Rahmen des Scopingverfahrens des Eisenbahn-Bundesamts b) Sachstandsbericht bezüglich der Erkundungsbohrungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.09.2024	ö	Beschluss	1

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2. Neubau eines Feuerwehrhauses in Gehering; Beginn der Vergabeverfahren für die freiberuflichen Leistungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss	Sitzung des Bau- und Planungsausschusses	17.09.2024	ö	Vorberatung	2
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.09.2024	ö	Beschluss	2

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3. Ortsabrundungssatzung "Landlmühle-Süd"; Antrag auf Änderung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss	Sitzung des Bau- und Planungsausschusses	17.09.2024	ö	Vorberatung	6
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.09.2024	ö	Beschluss	3

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4. Abwasserzweckverband Simssee; Umstrukturierung des Betriebsablaufs und Ortswechsel des Verwaltungssitzes auf das Betriebsgelände der Kläranlage Bockau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.09.2024	ö	Bekanntgabe	4

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5. Schaffung einer Verwaltungsstelle (Schwerpunkt Tiefbau, Wasserversorgung und Breitband) im Stellenplan 2025 und Ermächtigung des 1. Bürgermeisters zur Ausschreibung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.09.2024	ö	Beschluss	5

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6. Radverkehrskonzept; weiteres Vorgehen und Einladung zur aktiven Beteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.09.2024	ö	Bekanntgabe	6

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7. Zeitliche Begrenzung der Redebeiträge der Gemeinderatsmitglieder während der Beratung im Gremium; Antrag Parteifreie Bürger Stephanskirchen e.V., CSU, Unabhängige Fraktion und Bayernpartei

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.09.2024	ö	Beschluss	7

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8. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.09.2024	ö	Bekanntgabe	8

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9. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.09.2024	ö	Bekanntgabe	9