Datum: 10.12.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:37 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Neufassung der Satzung über die Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Gemeinde Stephanskirchen (Sondernutzungssatzung)
2	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Gemeinde Stephanskirchen (Sondernutzungsgebührensatzung)
3	Teilausbau der Schömeringer Straße; Vorstellung einer Planungsalternative für den Kreuzungsbereich Kronastweg
4	SV Schloßberg-Stephanskirchen e.V.; Antrag auf Übernahme der Kosten für die Küchenmodernisierung der Sportgaststätte
5	Bauantrag 2024/47 Veronika Schwaiger Nutzungsänderung eines landwirtschaftlichen Gebäudes als Lager- und Abstellfläche auf dem Grundstück Fl.Nr. 4058, Sims, Simser Weg 31
6	Bauantrag 2024/48 Jasminka und Adis Dizdarevic Nutzungsänderung eines Einfamilienhauses in ein Wohngebäude mit drei Wohnungen auf dem Grundstück Fl.Nr. 3749/5, Kragling, Fichtenweg 15
7	Bauantrag 2024/50 Susanne und Marcus Häusler, Elisabeth Hain Neubau eines Mehrgenerationenhauses mit zwei getrennten Wohneinheiten mit Doppelgarage und Swimmingpool auf dem Grundstück Fl.Nr. 2684/4, Höhensteig, Entleitenstraße 6
8	Bauantrag 2024/52 Andreas Sandbichler Neubau einer landwirtschaftlichen Longierhalle auf den Grundstücken Fl.Nr. 678 und 679, Baierbach, Kirchackerweg
9	Bauvoranfrage 2024/51 Autohandelsmarketing & Werbeagentur Kammergruber GmbH Errichtung eines Mehrfamilienhauses (7 WE) mit Tiefgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 2780/15, Schloßberg, Salinweg 10
10	Bebauungsplan Nr. 27 "Simser Weg"/15. Änderung (Fl.Nr. 4338 - Landlweg 40) a) Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit b) Satzungsbeschluss
11	Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
12	Bekanntgaben
12.1	Abwasserzweckverband Simssee; Neuwahl des Verbandsvorsitzenden
12.2	Nutzungsänderung eines Gewerbeobjekts in eine Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber im Ortsteil Murnau, Hofmühlstr. 34

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1. Neufassung der Satzung über die Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Gemeinde Stephanskirchen (Sondernutzungssatzung)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	10.12.2024	ö	Beschluss	1

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2. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Gemeinde Stephanskirchen (Sondernutzungsgebührensatzung)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	10.12.2024	ö	Beschluss	2

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3. Teilausbau der Schömeringer Straße; Vorstellung einer Planungsalternative für den Kreuzungsbereich Kronastweg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	10.12.2024	ö	Beschluss	3

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4. SV Schloßberg-Stephanskirchen e.V.; Antrag auf Übernahme der Kosten für die Küchenmodernisierung der Sportgaststätte

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	10.12.2024	ö	Beschluss	4

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5. Bauantrag 2024/47 Veronika Schwaiger Nutzungsänderung eines landwirtschaftlichen Gebäudes als Lager- und Abstellfläche auf dem Grundstück Fl.Nr. 4058, Sims, Simser Weg 31

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	10.12.2024	ö	Beschluss	5

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6. Bauantrag 2024/48 Jasminka und Adis Dizdarevic Nutzungsänderung eines Einfamilienhauses in ein Wohngebäude mit drei Wohnungen auf dem Grundstück Fl.Nr. 3749/5, Kragling, Fichtenweg 15

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	10.12.2024	ö	Beschluss	6

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7. Bauantrag 2024/50 Susanne und Marcus Häusler, Elisabeth Hain Neubau eines Mehrgenerationenhauses mit zwei getrennten Wohneinheiten mit Doppelgarage und Swimmingpool auf dem Grundstück Fl.Nr. 2684/4, Höhensteig, Entleitenstraße 6

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	10.12.2024	ö	Beschluss	7

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8. Bauantrag 2024/52 Andreas Sandbichler Neubau einer landwirtschaftlichen Longierhalle auf den Grundstücken Fl.Nr. 678 und 679, Baierbach, Kirchackerweg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	10.12.2024	ö	Beschluss	8

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9. Bauvoranfrage 2024/51 Autohandelsmarketing & Werbeagentur Kammergruber GmbH Errichtung eines Mehrfamilienhauses (7 WE) mit Tiefgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 2780/15, Schloßberg, Salinweg 10

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	10.12.2024	ö	Beschluss	9

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10. Bebauungsplan Nr. 27 "Simser Weg"/15. Änderung (Fl.Nr. 4338 - Landlweg 40) a) Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit b) Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	10.12.2024	ö	Beschluss	10

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11. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	10.12.2024	ö	Bekanntgabe	11

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12. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	10.12.2024	ö	Bekanntgabe	12

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12.1. Abwasserzweckverband Simssee; Neuwahl des Verbandsvorsitzenden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	10.12.2024	ö	Bekanntgabe	12.1

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12.2. Nutzungsänderung eines Gewerbeobjekts in eine Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber im Ortsteil Murnau, Hofmühlstr. 34

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	10.12.2024	ö	Bekanntgabe	12.2