Datum: 28.01.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Vertragsabschluss zur Unterstützung der Musikschule Rosenheim mit Ast. Stephanskirchen; bisher freiwillige Leistung i.R. einer Zuschussgewährung
2	Bebauungsplan Nr. 31 "Kragling"/27. Änderung (Drogeriemarkt - südlich der Habichtstraße) a) Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger b) Satzungsbeschluss
3	Beitrag der Gemeinde Stephanskirchen zur Energiewende mit Agenda 21; Maßnahmen für das Jahr 2020
4	Antrag der Fraktion der Parteifreien Bürger auf Bau eines Kreisels an der Äußeren Salzburger Straße im Bereich Waldering-Nord/Högering im Wege des Förderprogramms Kommunale Sonderbaulast
5	Anträge der CSU-Fraktion vom 13.01.2020; a) Dauerhafte Installation ortsgebundener Tempodisplays b) Ausweitung des Stadtverkehrs Rosenheim in die Gemeinde c) Einführung eines gemeindeeigenen und kostenlosen Ortsverbindungsbusses d) Parkplatzsituation OPS e) Planung einer Kinderbetreuungseinrichtung am Tulpenweg
6	Sachstand Brenner-Nordzulauf
7	Bekanntgaben

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1. Vertragsabschluss zur Unterstützung der Musikschule Rosenheim mit Ast. Stephanskirchen; bisher freiwillige Leistung i.R. einer Zuschussgewährung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	21.01.2020	ö	Vorberatung	1
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	Beschluss	1

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2. Bebauungsplan Nr. 31 "Kragling"/27. Änderung (Drogeriemarkt - südlich der Habichtstraße) a) Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger b) Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	14.01.2020	ö	Vorberatung	6
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	Beschluss	2

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3. Beitrag der Gemeinde Stephanskirchen zur Energiewende mit Agenda 21; Maßnahmen für das Jahr 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	14.01.2020	ö	Vorberatung	7
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	Beschluss	3

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4. Antrag der Fraktion der Parteifreien Bürger auf Bau eines Kreisels an der Äußeren Salzburger Straße im Bereich Waldering-Nord/Högering im Wege des Förderprogramms Kommunale Sonderbaulast

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	Beschluss	4

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5. Anträge der CSU-Fraktion vom 13.01.2020; a) Dauerhafte Installation ortsgebundener Tempodisplays b) Ausweitung des Stadtverkehrs Rosenheim in die Gemeinde c) Einführung eines gemeindeeigenen und kostenlosen Ortsverbindungsbusses d) Parkplatzsituation OPS e) Planung einer Kinderbetreuungseinrichtung am Tulpenweg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	Beschluss	5

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6. Sachstand Brenner-Nordzulauf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	Bekanntgabe	6

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7. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	Bekanntgabe	7