Datum: 26.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Turnhalle der Grundschule Schloßberg
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Kommunale Beauftragte; Verabschiedung des Integrationsbeauftragten Helmut Heiss
2	Bericht des Fahrradbeauftragten Frank Wiens
3	Kommunale Beauftragte; Festlegung der Aufgabenbereiche für externe Kommunale Beauftragte in der Periode 2020-2026
4	Erweiterung der Otfried-Preußler-Grund- und Mittelschule; Festlegung der Planungsziele
5	Sicherheitskonzept für das Freibad Simssee; Aufhebung der Satzung über die Benutzung des Badeplatzes mit Freizeitgelände am Simssee in der Gemeinde Stephanskirchen und Erlass einer Hausordnung
6	Neuerlass der Verordnung über ruhestörende Haus- und Gartenarbeiten
7	Corona-Pandemie; Sachstandsbericht bezüglich der Auswirkungen in der Gemeinde Stephanskirchen
8	Bekanntgaben
8.1	Kreisverkehr an der Einmündung der Lauterbacher Straße (RO 5) in die Rohrdorfer Straße (St 2359)
8.2	2. Bürgerbegehren "Verkehrssicherheit Stephanskirchen"; erneute Abgabe mit veränderter Fragestellung

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1. Kommunale Beauftragte; Verabschiedung des Integrationsbeauftragten Helmut Heiss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	26.05.2020	ö	Bekanntgabe	1

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2. Bericht des Fahrradbeauftragten Frank Wiens

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	26.05.2020	ö	Bekanntgabe	2

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3. Kommunale Beauftragte; Festlegung der Aufgabenbereiche für externe Kommunale Beauftragte in der Periode 2020-2026

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	26.05.2020	ö	Beschluss	3

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4. Erweiterung der Otfried-Preußler-Grund- und Mittelschule; Festlegung der Planungsziele

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Bau- und Planungsausschusses	12.05.2020	ö	Vorberatung	1
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	26.05.2020	ö	Beschluss	4

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5. Sicherheitskonzept für das Freibad Simssee; Aufhebung der Satzung über die Benutzung des Badeplatzes mit Freizeitgelände am Simssee in der Gemeinde Stephanskirchen und Erlass einer Hausordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	19.05.2020	ö	Vorberatung	6
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	26.05.2020	ö	Beschluss	5

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6. Neuerlass der Verordnung über ruhestörende Haus- und Gartenarbeiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	19.05.2020	ö	Vorberatung	5
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	26.05.2020	ö	Beschluss	6

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7. Corona-Pandemie; Sachstandsbericht bezüglich der Auswirkungen in der Gemeinde Stephanskirchen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	26.05.2020	ö	Bekanntgabe	7

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8. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	26.05.2020	ö	Bekanntgabe	8

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8.1. Kreisverkehr an der Einmündung der Lauterbacher Straße (RO 5) in die Rohrdorfer Straße (St 2359)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	26.05.2020	ö	Bekanntgabe	8.1

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8.2. 2. Bürgerbegehren "Verkehrssicherheit Stephanskirchen"; erneute Abgabe mit veränderter Fragestellung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	26.05.2020	ö	Bekanntgabe	8.2