Datum: 16.11.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mehrzweckraum Alte Grundschule
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 21:06 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:11 Uhr bis 21:39 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgabe der Tagesordnung und Beschlussfassung gemäß Art. 52 Abs. 2 GO
2 Genehmigung von Sitzungsniederschriften
3 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
4 Bürgerfragen
5 Bekanntgaben, Informationen, Referentenberichte und Baustellenreport
6 Vorstellung der Vorentwurfsunterlagen der B 299 Ortsumgehung Tacherting
7 Aufstellung des qualifizierten Bebauungsplanes "Grundner Feld II"; Beschlussfassung bzgl. der Überführung des Bauleitverfahrens vom beschleunigten Verfahren ins Regelverfahren
8 Aufstellung des qualifizierten Bebauungsplanes "Grundner Feld II"; Vorstellung des Planentwurfs insbesondere bzgl. der geänderten Verkehrsführung/Erschließung zwecks Fortsetzung des Bauleitverfahrens mit evtl. Beschlussfassung
9 Gemeinde Tacherting Ortsteile Förgenthal, Lengloh, Reit am Anger und Wajon, Weiterführung Kanalsanierungskonzept - Auftragsvergabe der Objektplanung zur Ausführung für die grabenlose Schachtsanierung
10 Gemeinde Tacherting Ortsteile Förgenthal, Lengloh, Reit am Anger und Wajon, Weiterführung Kanalsanierungskonzept - Auftragsvergabe der Objektplanung zur Ausführung für die offene Bauweise bei Haltungen, Leitungen und Erneuerung der Schachtdeckel
11 Vergabeempfehlung zur Baumaßnahme: Erweiterung des katholischen Kindergartens in Tacherting
12 Planungsstand Neubau Feuerwehrgebäude Emertsham
13 Auswahl Löschwasserspeicher- und Entnahmesystem, BV Neubau Feuerwehrgebäude Emertsham
14 Feuerwehrhaus und Bauhof Tacherting: Austausch der Schließanlage
15 Anfragen

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1. Bekanntgabe der Tagesordnung und Beschlussfassung gemäß Art. 52 Abs. 2 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.11.2023 ö informativ 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Genehmigung von Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.11.2023 ö 2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.11.2023 ö informativ 3
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4. Bürgerfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.11.2023 ö informativ 4
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5. Bekanntgaben, Informationen, Referentenberichte und Baustellenreport

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.11.2023 ö informativ 5
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6. Vorstellung der Vorentwurfsunterlagen der B 299 Ortsumgehung Tacherting

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.11.2023 ö informativ 6
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7. Aufstellung des qualifizierten Bebauungsplanes "Grundner Feld II"; Beschlussfassung bzgl. der Überführung des Bauleitverfahrens vom beschleunigten Verfahren ins Regelverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.11.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Nach eingehender Beratung beschließen die Mitglieder des Gemeinderates, das Bauleitverfahren bzgl. der Aufstellung des qualifizierten Bebauungsplanes „Grundner Feld II“ im Regelverfahren fortzuführen. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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8. Aufstellung des qualifizierten Bebauungsplanes "Grundner Feld II"; Vorstellung des Planentwurfs insbesondere bzgl. der geänderten Verkehrsführung/Erschließung zwecks Fortsetzung des Bauleitverfahrens mit evtl. Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.11.2023 ö beschließend 8

Beschluss 1

Nach eingehender Beratung fassen die Mitglieder des Gemeinderates folgenden Beschluss:

Das Planaufstellungsverfahren für den Bebauungsplan „Grundner Feld II“ wird auf Grundlage der vorgestellten Entwurfsfassung vom 06.11.2023 fortgeführt. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Maßnahmen einzuleiten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

Beschluss 2

Nach eingehender Beratung fassen die Mitglieder des Gemeinderates hierzu den folgenden Beschluss:

Die Nebenanlagen sollen zeichnerisch und textlich nicht geregelt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 19

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9. Gemeinde Tacherting Ortsteile Förgenthal, Lengloh, Reit am Anger und Wajon, Weiterführung Kanalsanierungskonzept - Auftragsvergabe der Objektplanung zur Ausführung für die grabenlose Schachtsanierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.11.2023 ö beschließend 9

Beschluss

Nach eingehender Beratung beschließen die Mitglieder des Gemeinderats, den Planungsauftrag für die grabenlose Schachtsanierung an das Ingenieurbüro ING-Traunreut in Höhe von 33.744,21 Euro brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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10. Gemeinde Tacherting Ortsteile Förgenthal, Lengloh, Reit am Anger und Wajon, Weiterführung Kanalsanierungskonzept - Auftragsvergabe der Objektplanung zur Ausführung für die offene Bauweise bei Haltungen, Leitungen und Erneuerung der Schachtdeckel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.11.2023 ö beschließend 10

Beschluss

Nach eingehender Beratung beschließen die Mitglieder des Gemeinderats, den Planungsauftrag für die Ausführung der offenen Bauweise bei Haltungen, Leitungen und Erneuerung der Schachtdeckel an das Ingenieurbüro ING-Traunreut in Höhe von 40.458,91 Euro brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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11. Vergabeempfehlung zur Baumaßnahme: Erweiterung des katholischen Kindergartens in Tacherting

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.11.2023 ö beschließend 11

Beschluss

Der für das Verfahren vom Gemeinderat und der Verwaltung beauftragte Arbeitskreis empfiehlt aufgrund der Auswertung des Verfahrens und aufgrund der Wirtschaftlichkeit des Angebots die Planungsgruppe Strasser GmbH, aus 83278 Traunstein, mit einer Honorarsumme in Höhe von 239.703,96 € (brutto) für das Projekt auszuwählen und den Vertragsschluss mit dieser zu tätigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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12. Planungsstand Neubau Feuerwehrgebäude Emertsham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.11.2023 ö beschließend 12
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13. Auswahl Löschwasserspeicher- und Entnahmesystem, BV Neubau Feuerwehrgebäude Emertsham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.11.2023 ö beschließend 13

Beschluss

Nach umfangreicher Beratung beschließen die Mitglieder des Gemeinderates aufgrund der Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde des Landkreises Traunstein, des Aufwandes für die Ertüchtigung des Teiches, der Stellungnahme des WBV Emertsham-Kienberg sowie der Einschätzung des Kreisbrandrates den Einbau einer Löschwasserzisterne in der Größe von 100 m³ zur gesicherten Entnahme von Löschwasser. Zuvor ist das Biotop naturschutzrechtlich instand zu setzen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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14. Feuerwehrhaus und Bauhof Tacherting: Austausch der Schließanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.11.2023 ö beschließend 14

Beschluss

Nach ausführlicher Beratung beschließen die Mitglieder des Gemeinderats, die Angebote der Fa. Bis für den Bauhof in Höhe von 12.574,25 EUR brutto, für das Feuerwehrhaus Tacherting in Höhe von 10.412,14 EUR brutto und für die erforderliche Software in Höhe von 1.426,81 EUR brutto anzunehmen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Aufträge entsprechend zu erteilen. Sofern der Austausch der Schließanlage beim Hallenbad nicht förderschädlich ist, sollte diese auch auf das System der Fa. Bis umgestellt werde.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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15. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.11.2023 ö beratend 15
Datenstand vom 16.04.2024 09:58 Uhr