Datum: 15.02.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mehrzweckraum Alte Grundschule
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Ortsbesichtigung: Errichtung einer PV-Freiflächenanlage in Witzmoning, Flnr. 240, 241, 242 Gmkg. Emertsham
2 Bekanntgabe der Tagesordnung und Beschlussfassung gemäß Art. 52 Abs. 2 GO
3 Genehmigung von Sitzungsniederschriften gemäß Art. 54 Abs. 2 GO
4 Bürgerfragen
5 Bekanntgaben
6 Beratung und Empfehlung an den Gemeinderat bzgl. einer evtl. Realisierung des "Solarpark Witzmoning" auf Grundlage des Kriterienkataloges vom 09.02.2023
7 23. Änderung des Bebauungsplanes "Emertsham" für das Grundstück Flnr. 31/1 Gmkg. Emertsham im einfachen Verfahren nach § 13 BauGB; Fassung des Änderungsbeschlusses
8 Errichtung eines Austragshauses mit Garage sowie Lager- und Maschinenhalle und Nutzungsänderung der Austragswohnung zur Landarbeiterwohnung auf dem Grundstück FlNr. 933 der Gemarkung Tacherting, Brandstätt 5 in 83342 Tacherting
9 Aufstockung auf die Garage auf dem Grundstück FlNr. 39/4 der Gemarkung Emertsham, Dachsteinstraße 4 in 83342 Tacherting
10 Errichtung einer Anhängerüberdachung auf dem Grundstück Flnr. 7/2 der Gemarkung Tacherting, An der Rennbahn 1 in 83342 Tacherting
11 Anbau eines erdgeschossigen Anbaus für zwei Räume auf dem Grundstück Flnr. 7/2 der Gemarkung Tacherting, An der Rennbahn 1 in 83342 Tacherting
12 TEKTUR zu 4.40-BV-872-2022: Neubau einer Lager- und Maschinenhalle mit Hackschnitzellager als Ersatzbau auf dem Grundstück Flnr. 617 der Gemarkung Peterskirchen, Kainau 21 in 83342 Tacherting
13 Anfragen

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1. Ortsbesichtigung: Errichtung einer PV-Freiflächenanlage in Witzmoning, Flnr. 240, 241, 242 Gmkg. Emertsham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.02.2024 ö beratend 1
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2. Bekanntgabe der Tagesordnung und Beschlussfassung gemäß Art. 52 Abs. 2 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.02.2024 ö beschließend 2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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3. Genehmigung von Sitzungsniederschriften gemäß Art. 54 Abs. 2 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.02.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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4. Bürgerfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.02.2024 ö beschließend 4
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5. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.02.2024 ö beschließend 5
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6. Beratung und Empfehlung an den Gemeinderat bzgl. einer evtl. Realisierung des "Solarpark Witzmoning" auf Grundlage des Kriterienkataloges vom 09.02.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.02.2024 ö beschließend 6

Beschluss

Nach eingehender Beratung beschließen die Mitglieder des Bauausschusses folgende Empfehlung an den Gemeinderat abzugeben:
Hinsichtlich der Nr. 11 des Kriterienkataloges FPA wird einer Ausnahme von der zulässigen Einspeiseleistung (1 MW) für max. 1,5 MW zugestimmt. Es wird daher empfohlen, ggfs. der Eröffnung des erforderlichen Bauleitverfahrens für den „Solarpark Witzmoning“ auf dieser Grundlage zu befürworten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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7. 23. Änderung des Bebauungsplanes "Emertsham" für das Grundstück Flnr. 31/1 Gmkg. Emertsham im einfachen Verfahren nach § 13 BauGB; Fassung des Änderungsbeschlusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.02.2024 ö beschließend 7

Beschluss

Nach eingehender Beratung beschließen die Mitglieder des Bauausschusses die 23. Änderung des Bebauungsplanes „Emertsham“ für das Grundstück Flnr. 31/1 Gmkg. Emertsham. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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8. Errichtung eines Austragshauses mit Garage sowie Lager- und Maschinenhalle und Nutzungsänderung der Austragswohnung zur Landarbeiterwohnung auf dem Grundstück FlNr. 933 der Gemarkung Tacherting, Brandstätt 5 in 83342 Tacherting

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.02.2024 ö beschließend 8

Beschluss 1

Nach eingehender Beratung beschließen die Mitglieder des Bauausschusses, für das Vorhaben „Errichtung eines Austragshauses mit Garage sowie Lager- und Maschinenhalle und Nutzungsänderung der Austragswohnung zur Landarbeiterwohnung“ auf dem Grundstück Flnr. 933 der Gmkg. Tacherting im Außenbereich nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB, das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 Satz 1 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

Beschluss 2

Gem. Art. 49 Abs. 1 und 3 GO wird GR Breu K. wegen persönlicher Beteiligung von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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9. Aufstockung auf die Garage auf dem Grundstück FlNr. 39/4 der Gemarkung Emertsham, Dachsteinstraße 4 in 83342 Tacherting

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.02.2024 ö beschließend 9

Beschluss

Nach eingehender Beratung beschließen die Mitglieder des Bauausschusses, für das Vorhaben „Aufstockung auf die Garage“ auf dem Grundstück Flnr. 39/4 der Gmkg. Emertsham im Geltungsbereich des qualifizierten Bebauungsplanes „Emertsham“ nach § 30 Abs. 1 BauGB sowie der erforderlichen Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB hinsichtlich der abweichenden Dachform das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 Satz 1 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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10. Errichtung einer Anhängerüberdachung auf dem Grundstück Flnr. 7/2 der Gemarkung Tacherting, An der Rennbahn 1 in 83342 Tacherting

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.02.2024 ö beschließend 10

Beschluss

Nach eingehender Beratung beschließen die Mitglieder des Bauausschusses, für das Vorhaben „Errichtung einer Anhängerüberdachung“ auf dem Grundstück Flnr. 7/2 Gmkg. Tacherting im Geltungsbereich des einfachen Bebauungsplanes „Tacherting-Süd“ nach § 34 Abs. 1 BauGB das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 Satz 1 BauGB zu erteilen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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11. Anbau eines erdgeschossigen Anbaus für zwei Räume auf dem Grundstück Flnr. 7/2 der Gemarkung Tacherting, An der Rennbahn 1 in 83342 Tacherting

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.02.2024 ö beschließend 11

Beschluss

Nach eingehender Beratung beschließen die Mitglieder des Bauausschusses, für das Vorhaben „Anbau eines erdgeschossigen Anbaus für zwei Räume“ auf dem Grundstück Flnr. 7/2 Gmkg. Tacherting im Geltungsbereich des einfachen Bebauungsplanes „Tacherting-Süd“ einer Befreiung bzgl. der seitlichen Wandhöhe gem. § 31 Abs. 2 BauGB zuzustimmen und nach § 34 Abs. 1 BauGB das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 Satz 1 BauGB zu erteilen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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12. TEKTUR zu 4.40-BV-872-2022: Neubau einer Lager- und Maschinenhalle mit Hackschnitzellager als Ersatzbau auf dem Grundstück Flnr. 617 der Gemarkung Peterskirchen, Kainau 21 in 83342 Tacherting

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.02.2024 ö beschließend 12

Beschluss

Nach eingehender Beratung beschließt der Bauausschuss für das Vorhaben ,,TEKTUR zu 4.40-BV-872-2022: Neubau einer Lager- und Maschinenhalle mit Hackschnitzellager als Ersatzbau" auf dem Grundstück Flnr. 617 der Gemarkung Peterskirchen im Außenbereich nach § 35 Abs. 2 BauGB das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 Satz 1 BauGB zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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13. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.02.2024 ö beschließend 13
Datenstand vom 12.04.2024 07:30 Uhr