Datum: 11.04.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mehrzweckraum Alte Grundschule
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:17 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:20 Uhr bis 20:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgabe der Tagesordnung und Beschlussfassung gemäß Art. 52 Abs. 2 GO
2 Genehmigung von Sitzungsniederschriften
3 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
4 Bürgerfragen
5 Bekanntgaben, Informationen, Referentenberichte und Baustellenreport
6 Bestätigung des Kommandanten für die FFW Emertsham
7 Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Erneuerung des Bahnsteiges Haltepunkt Schalchen in neuer Lage, Bahn-km 25,270 - 25,730" der Strecke 5730 Traunstein-Garching; Verfahrensbeteiligung mit Herstellung des gdl. Benehmens
8 Erlass einer neuen Hundehaltungsverordnung
9 Erlass einer neuen Badeverordnung
10 Finanzielle Förderung der Heimat- und Denkmalpflege; Innenrenovierung mit liturgischer Neugestaltung der sanierungsbedürftigen Pfarrkirche St. Peter u. Paul, Peterskirchen, durch die Kath. Pfarrkirchenstiftung St. Peter u. Paul, Floußweg 10, 83342 Tacherting
11 Sing- und Musikschule Emertsham; Erhöhung des Personalkostenzuschusses
12 Anfragen

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1. Bekanntgabe der Tagesordnung und Beschlussfassung gemäß Art. 52 Abs. 2 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 11.04.2024 ö informativ 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Genehmigung von Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 11.04.2024 ö 2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 11.04.2024 ö informativ 3
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4. Bürgerfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 11.04.2024 ö informativ 4
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5. Bekanntgaben, Informationen, Referentenberichte und Baustellenreport

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 11.04.2024 ö informativ 5
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6. Bestätigung des Kommandanten für die FFW Emertsham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 11.04.2024 ö beschließend 6

Beschluss

Die Mitglieder des Gemeinderats beschließen, dass der Gewählte, Herr Sebastian Lipp, als Kommandant der FFW Emertsham im Benehmen mit dem Kreisbrandrat gemäß Art. 8 Abs. 4 des Bayer. Feuerwehrgesetzes bestätigt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Erneuerung des Bahnsteiges Haltepunkt Schalchen in neuer Lage, Bahn-km 25,270 - 25,730" der Strecke 5730 Traunstein-Garching; Verfahrensbeteiligung mit Herstellung des gdl. Benehmens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 11.04.2024 ö beschließend 7

Beschluss

Nach eingehender Beratung beschließen die Mitglieder des Gemeinderates, das gemeindliche Benehmen zu dem Planfeststellungsverfahren „Erneuerung des Bahnsteiges Haltepunkt Schalchen in neuer Lage, Bahn-km 25,270 – 25,730“ der Strecke 5730 Traunstein – Garching herzustellen. Jedoch ist in der gemeindlichen Stellungnahme eingehend darauf hinzuweisen, dass sich in unmittelbarer Nähe, südlich gelegen zum geplanten neuen Haltepunkt, ein unbeschrankter BÜ befindet, der lediglich mit einem Andreaskreuz technisch ausgestattet ist. 
Wenn künftig ein Zug an diesem neuen Haltepunkt verweilt, ist für den nahenden Straßenverkehrs­teilnehmer visuell und akustisch nicht erkenn- und wahrnehmbar, in welche Richtung der Zug seine Fahrt fortsetzen wird. Von daher wird seitens der Gemeinde vorgeschlagen, aus Gründen der Verkehrssicherzeit zusätzlich ein entsprechendes und deutlich erkennbares Warnsignal an diesem BÜ zu installieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Erlass einer neuen Hundehaltungsverordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 11.04.2024 ö beschließend 8

Beschluss

Nach eingehender Beratung beschließen die Mitglieder des Gemeinderats, den oben stehenden Entwurf der Hundehaltungsverordnung mit dem Tag des Inkrafttretens zum 01.07.2024 als Verordnung. Dieser Entwurf, der der Sitzungsniederschrift beigefügt wird, ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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9. Erlass einer neuen Badeverordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 11.04.2024 ö beschließend 9

Beschluss

Nach eingehender Beratung beschließen die Mitglieder des Gemeinderats, den oben stehenden Entwurf der Badeverordnung mit dem Tag des Inkrafttretens zum 01.06.2024 als Verordnung. Dieser Entwurf, der der Sitzungsniederschrift beigefügt wird, ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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10. Finanzielle Förderung der Heimat- und Denkmalpflege; Innenrenovierung mit liturgischer Neugestaltung der sanierungsbedürftigen Pfarrkirche St. Peter u. Paul, Peterskirchen, durch die Kath. Pfarrkirchenstiftung St. Peter u. Paul, Floußweg 10, 83342 Tacherting

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 11.04.2024 ö beschließend 10

Beschluss

Nach eingehender Beratung beschließen die Mitglieder des Gemeinderates grundsätzlich einen Zuschuss in Aussicht stellen zu wollen, die Höhe desselben jedoch abhängig von der fachlichen Aussage der Fachbehörden festzulegen, zu gewähren. Die entsprechenden HH-Mittel sind dann ggfs. im Folgehaushalt bzw. den Folgehaushalten einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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11. Sing- und Musikschule Emertsham; Erhöhung des Personalkostenzuschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 11.04.2024 ö beschließend 11

Beschluss

Der Mitglieder des Gemeinderats beschließen die Erhöhung des jährlichen Personal- und Sachkostenzuschusses für die Jahre 2024 und 2025 um 8.000 € auf 50.000 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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12. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 11.04.2024 ö beratend 12
Datenstand vom 25.06.2024 11:15 Uhr