Datum: 13.06.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mehrzweckraum Alte Grundschule
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:50 Uhr bis 20:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgabe der Tagesordnung und Beschlussfassung gemäß Art. 52 Abs. 2 GO
2 Genehmigung von Sitzungsniederschriften
3 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
4 Bürgerfragen
5 Bekanntgaben, Informationen, Referentenberichte und Baustellenreport
6 Fortführung des Projekts Soziale Schule an der Grundschule Tacherting
7 Kindbezogene Förderungen für Kindergärten nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz -BayKiBiG; Finanzierung des höheren Personalbedarfs bei integrativen Kindern in einem auswärtigen Kindergarten
8 Kindbezogene Förderungen für Kindergärten nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz -BayKiBiG; Finanzierung des höheren Personalbedarfs bei integrativen Kindern in einem auswärtigen Kindergarten
9 Kanalsanierung von Anschlussleitungen, Schächten und Haltungen in TA-Süd (Grabenlos)
10 Kanalsanierung von Anschlussleitungen und Schächten in TA-Süd (Offene Bauweise)
11 Ersatzbeschaffung einer Holzbearbeitungsmaschine-Kombigerät mit Absauganlage für Bauhof-Werkstatt
12 Jahresrechnung 2023; Bekanntgabe des Ergebnisses und des Rechenschaftsberichts
13 Jahresrechnung 2023; Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
14 Anfragen

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1. Bekanntgabe der Tagesordnung und Beschlussfassung gemäß Art. 52 Abs. 2 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.06.2024 ö informativ 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Genehmigung von Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.06.2024 ö 2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.06.2024 ö informativ 3
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4. Bürgerfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.06.2024 ö informativ 4
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5. Bekanntgaben, Informationen, Referentenberichte und Baustellenreport

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.06.2024 ö informativ 5
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6. Fortführung des Projekts Soziale Schule an der Grundschule Tacherting

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.06.2024 ö beschließend 6

Beschluss

Nach umfassender Beratung beschließen die Mitglieder des Gemeinderats die Fortsetzung der Förderung des Projektes „soziale Grundschule“ für die Schuljahre 2024/2025 und 2025/2026 mit 14 Stunden/Woche. Sie beauftragen den Bürgermeister sicherzustellen, dass ggfls. zukünftig hinzukommende Fördermöglichkeiten vorrangig ausgeschöpft werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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7. Kindbezogene Förderungen für Kindergärten nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz -BayKiBiG; Finanzierung des höheren Personalbedarfs bei integrativen Kindern in einem auswärtigen Kindergarten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.06.2024 ö beschließend 7

Beschluss

Die Mitglieder des Gemeinderats genehmigen dem Kath. Kindergarten St. Martin in Babensham den beantragten erhöhten Faktor in Höhe von 6,71 für die Endabrechnung 2023 nach BayKiBiG.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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8. Kindbezogene Förderungen für Kindergärten nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz -BayKiBiG; Finanzierung des höheren Personalbedarfs bei integrativen Kindern in einem auswärtigen Kindergarten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.06.2024 ö beschließend 8

Beschluss

Die Mitglieder des Gemeinderats genehmigen dem Kath. Pfarrkindergarten St. Andreas in Trostberg den beantragten erhöhten Faktor in Höhe von 6,02 für die Endabrechnung 2023 nach BayKiBiG.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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9. Kanalsanierung von Anschlussleitungen, Schächten und Haltungen in TA-Süd (Grabenlos)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.06.2024 ö beschließend 9

Beschluss

Nach umfassender Beratung stimmen die Mitglieder des Gemeinderates dafür, den Auftrag zur Kanalsanierung von Anschlussleitungen, Schächten und Haltungen (Grabenlos) im Bereich Tacherting-Süd, Wajon, Reit, Förgenthal, Lengloh an die Firma Swietelsky-Faber aus Freilassing auf Grundlage des Angebots vom 29.05.2024 in Höhe von 232.308,88 € (brutto) zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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10. Kanalsanierung von Anschlussleitungen und Schächten in TA-Süd (Offene Bauweise)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.06.2024 ö beschließend 10

Beschluss 1

Gemeinderat Hogger ist gemäß Art. 49 Abs. 1, 3 GO wegen persönlicher Beteiligung von Beratung und Beschlussfassung auszuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 2

Nach umfassender Beratung stimmen die Mitglieder des Gemeinderates dafür, den Auftrag zur Kanalsanierung von Anschlussleitungen und Schächten (offene Bauweise) im Bereich Tacherting-Süd, Wajon, Reit, Förgenthal, Lengloh an die Firma Josef Hogger aus Kienberg auf Grundlage des Angebots vom 04.06.2024 in Höhe von 361.839,23 € (brutto) zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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11. Ersatzbeschaffung einer Holzbearbeitungsmaschine-Kombigerät mit Absauganlage für Bauhof-Werkstatt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.06.2024 ö beschließend 11

Beschluss

Nach umfassender Beratung stimmen die Mitglieder des Gemeinderates dafür, den Auftrag zur Ersatzbeschaffung der neuen Holzbearbeitungsmaschine mit Absauganlage an die Fa. Felder KG aus Hall in Tirol auf Grundlage des Angebots vom 13.05.2024 in Höhe von 32.600,- € brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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12. Jahresrechnung 2023; Bekanntgabe des Ergebnisses und des Rechenschaftsberichts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.06.2024 ö beschließend 12

Beschluss

Die Mitglieder des Gemeinderats nehmen den Rechenschaftsbericht zur Kenntnis.
 
Zur Durchführung der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung ergeht der Auftrag an den Rechnungsprüfungsausschuss.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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13. Jahresrechnung 2023; Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.06.2024 ö beschließend 13

Beschluss

Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden, soweit sie nicht im Einzelfall beschlossen sind, nachträglich genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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14. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.06.2024 ö beratend 14
Datenstand vom 20.08.2024 12:51 Uhr