Datum: 05.08.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kirchenwirt Peterskirchen
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:40 Uhr bis 20:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgabe der Tagesordnung und Beschlussfassung gemäß Art. 52 Abs. 2 GO
2 Genehmigung von Sitzungsniederschriften
3 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
4 Bürgerfragen
5 Bekanntgaben, Informationen, Referentenberichte und Baustellenreport
6 Errichtung einer Garage auf dem Grundstück Flnr. 10/2 der Gemarkung Emertsham, Altenhamer Straße 18 in 83342 Tacherting - Wiedervorlage aus der GR-Sitzung vom 10.06.2021
7 2. Änderung der Entwicklungssatzung "Straß" hinsichtlich der Erhöhung der zulässigen Wohneinheiten im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB; Fassung der Satzungsbeschlusses
8 Förderung von Glasfaseranschlüssen; hier Grund- und Mittelschule Tacherting Sachstandsbericht
9 Jahresrechnung 2020; Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses und Erteilung des Prüfungsauftrages an den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss
10 Vorbereitung der Bundestagswahl 2021; Festlegung der Wahlhelferentschädigungen
11 Schülerfahrverkehr an der Grund- und Mittelschule Tacherting für das Schuljahr 2021/2022
12 Beschaffung einer Software für die Organisation der Wechsel der Wasserzähler - WATERLOO
13 Anfragen

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1. Bekanntgabe der Tagesordnung und Beschlussfassung gemäß Art. 52 Abs. 2 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.08.2021 ö informativ 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Genehmigung von Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.08.2021 ö 2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.08.2021 ö informativ 3
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4. Bürgerfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.08.2021 ö informativ 4
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5. Bekanntgaben, Informationen, Referentenberichte und Baustellenreport

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.08.2021 ö informativ 5
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6. Errichtung einer Garage auf dem Grundstück Flnr. 10/2 der Gemarkung Emertsham, Altenhamer Straße 18 in 83342 Tacherting - Wiedervorlage aus der GR-Sitzung vom 10.06.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.08.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Nach eingehender Beratung beschließen daher die Mitglieder des Gemeinderates, dem Vorhaben auf „Errichtung einer Garage“ auf dem Grundstück Flnr. 10/2 der Gmkg. Emertsham zuzustimmen und somit das gdl. Einvernehmen zu erteilen. Dieser Beschluss ersetzt den entsprechenden Beschluss vom 10.06.2021. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 3

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7. 2. Änderung der Entwicklungssatzung "Straß" hinsichtlich der Erhöhung der zulässigen Wohneinheiten im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB; Fassung der Satzungsbeschlusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.08.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Nach eingehender Beratung beschließen die Mitglieder des Gemeinderates die 2. Änderung der Entwicklungssatzung „Straß“ mit Begründung i.d.F. vom 12.05.2021 gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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8. Förderung von Glasfaseranschlüssen; hier Grund- und Mittelschule Tacherting Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.08.2021 ö informativ 8
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9. Jahresrechnung 2020; Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses und Erteilung des Prüfungsauftrages an den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.08.2021 ö beschließend 9

Beschluss

Das vorläufige Ergebnis der Jahresrechnung 2020 wird zur Kenntnis genommen.

Zur Durchführung der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2020 ergeht an den Rechnungs-prüfungsausschuss der Auftrag.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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10. Vorbereitung der Bundestagswahl 2021; Festlegung der Wahlhelferentschädigungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.08.2021 ö beschließend 10

Beschluss

Nach eingehender Beratung beschließen die Mitglieder des Gemeinderates, für die anstehende Bundestagswahl am 26.09.2021 die Entschädigung für den Wahlvorsteher und den Schriftführer auf jeweils 35,00 € festzulegen. Für die weiteren eingesetzten ehrenamtlichen Wahlhelfer wird jeweils eine Entschädigung von 25,00 € am Wahltag berücksichtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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11. Schülerfahrverkehr an der Grund- und Mittelschule Tacherting für das Schuljahr 2021/2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.08.2021 ö beschließend 11

Beschluss

Nach umfassender Beratung beschließt der Gemeinderat, den bestehenden Schülerbeförderungs­vertrag mit der Fa. Siewert Peterskirchen vom 08.07.2020 zu den bisherigen Konditionen bis zum Ende des Schuljahres 2021/2022 zu verlängern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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12. Beschaffung einer Software für die Organisation der Wechsel der Wasserzähler - WATERLOO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.08.2021 ö beschließend 12
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13. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.08.2021 ö beratend 13
Datenstand vom 20.04.2023 11:32 Uhr