Datum: 02.09.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kirchenwirt Peterskirchen
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:23 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgabe der Tagesordnung und Beschlussfassung gemäß Art. 52 Abs. 2 GO
2 Genehmigung von Sitzungsniederschriften
3 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
4 Bürgerfragen
5 Bekanntgaben, Informationen, Referentenberichte und Baustellenreport
6 Bestätigung des stellvertretenden Kommandanten für die FFW Tacherting
7 Bestätigung der stellvertretenden Kommandanten für die FFW Emertsham
8 Kostenübernahmevereinbarung für einen örtlichen Kindergarten
9 Offene Ganztagsbetreuung an der Grund- und Mittelschule Tacherting – Fortführung des Angebotes für das Schuljahr 2021/2022; Festlegung von Finanzierungsmodalitäten
10 Bauhof Tacherting - Anschaffung eines Geräts für Bankettarbeiten über die Interkommunale Zusammenarbeit
11 Erlass einer Haus- und Badeordnung für das Schulschwimmbad Tacherting
12 Anfragen

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1. Bekanntgabe der Tagesordnung und Beschlussfassung gemäß Art. 52 Abs. 2 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.09.2021 ö informativ 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Genehmigung von Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.09.2021 ö 2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.09.2021 ö informativ 3
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4. Bürgerfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.09.2021 ö informativ 4
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5. Bekanntgaben, Informationen, Referentenberichte und Baustellenreport

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.09.2021 ö informativ 5
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6. Bestätigung des stellvertretenden Kommandanten für die FFW Tacherting

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.09.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass der Gewählte Herr Oliver Brandl zum weiteren Kommandanten Stellvertreter der FFW Tacherting im Benehmen mit dem Kreisbrandrat gemäß Art. 8 Abs. 4 des Bayer. Feuerwehrgesetzes bestätigt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Bestätigung der stellvertretenden Kommandanten für die FFW Emertsham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.09.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass die Gewählten Herr Fabian Berndlmaier zum Kommandanten-Stellvertreter und Herr Sebastian Herzinger zum weiteren Kommandanten-Stellvertreter der FFW Emertsham im Benehmen mit dem Kreisbrandrat gemäß Art. 8 Abs. 4 des Bayer. Feuerwehrgesetzes bestätigt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8. Kostenübernahmevereinbarung für einen örtlichen Kindergarten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.09.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Die Mitglieder des Gemeinderates stimmen der Vereinbarung in der als Anlage vorgelegten Form zu. Die Vereinbarung tritt am 01.01.2022 in Kraft. Sie wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen weiteren Schritte zu veranlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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9. Offene Ganztagsbetreuung an der Grund- und Mittelschule Tacherting – Fortführung des Angebotes für das Schuljahr 2021/2022; Festlegung von Finanzierungsmodalitäten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.09.2021 ö beschließend 9

Beschluss

  1. Der Gemeinderat beschließt den erforderlichen Mitfinanzierungsanteil im Schuljahr 2021/2022 für die beantragten vier Gruppen der offenen Ganztagsbetreuung zu leisten. 
  2. Nach eingehender Beratung beschließen die Mitglieder des Gemeinderates, dass die Gemeinde Tacherting einen Teil der Personalkosten (max. 6.500 €) übernimmt, sofern der Diakonie tatsächlich ein Defizit entsteht. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind in 2021 und 2022 bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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10. Bauhof Tacherting - Anschaffung eines Geräts für Bankettarbeiten über die Interkommunale Zusammenarbeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.09.2021 ö beschließend 10

Beschluss

Nach eingehender Beratung beschließt der Gemeinderat die gemeinsame Anschaffung eines Bankettgeräts und eines Plattenverdichters im Rahmen der Interkommunalen Zusammenarbeit ohne Förderung durch die Regierung von Oberbayern. Der gemeindliche Anteil beläuft sich auf ca. 12.500,- EUR. Der Förderantrag ist zurückzuziehen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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11. Erlass einer Haus- und Badeordnung für das Schulschwimmbad Tacherting

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.09.2021 ö beschließend 11

Beschluss

  1. Nach umfassender Beratung beschließt der Gemeinderat die Haus- und Badeordnung in der vorgelegten Form.
  2. Der Gemeinderat beschließt die Öffnungszeiten- und Preisliste und die Nutzungsentgelte für die Überlassung des Schulschwimmbades in der vorgelegten Fassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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12. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.09.2021 ö beratend 12
Datenstand vom 20.04.2023 11:44 Uhr