Datum: 23.09.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kirchenwirt Peterskirchen
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:50 Uhr bis 20:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgabe der Tagesordnung und Beschlussfassung gemäß Art. 52 Abs. 2 GO
2 Genehmigung von Sitzungsniederschriften
3 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
4 Bürgerfragen
5 Bekanntgaben, Informationen, Referentenberichte und Baustellenreport
6 Kostentragung beim Radwegbau an der TS24 und Kreuzungsumbau Brandstätt
7 Änderung des Bebauungsplanes "Emertsham-Südost"; Beratung des planerischen Konzeptentwurfes zur Konstellation im Bebauungsplangebiet bzgl. der weiteren Vorgehensweise, Wiedervorlage aus der GR-Sitzung vom 12.05.2021
8 Baugebiet Leitner Feld; Sondervereinbarung zur Herstellung der Wasserversorgung
9 Antrag von Herrn Fuchs zum Gasthof Reitmeier
10 Dringlichkeitsentscheidung zur Anschaffung von EDV Ausstattung
11 Anfragen

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1. Bekanntgabe der Tagesordnung und Beschlussfassung gemäß Art. 52 Abs. 2 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.09.2021 ö informativ 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Genehmigung von Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.09.2021 ö 2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.09.2021 ö informativ 3
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4. Bürgerfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.09.2021 ö informativ 4
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5. Bekanntgaben, Informationen, Referentenberichte und Baustellenreport

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.09.2021 ö informativ 5
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6. Kostentragung beim Radwegbau an der TS24 und Kreuzungsumbau Brandstätt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.09.2021 ö beschließend 6

Beschluss

  1. Nach umfassender Beratung stimmen die Mitglieder des Gemeinderats den gemeinsam mit dem Landkreis geplanten Baumaßnahmen
        „Radwegebau von Tacherting bis Watzing an der TS 24“ und
        „Kreuzungsumbau bei Eder (Brandstätt) an der TS 24“  
vorbehaltlich der Gewährung der in der Finanzierungsdarstellung bezeichneten Zuwen­dungen resp. Beteiligungen des Landkreises von ca. 1,2 Mio € für den Radwegebau und rd. 255.000 € für den Kreuzungsumbau zu. Sie ermächtigen und beauftragen den Bürger­meister die Verträge sodann zu unterzeichnen.

  1. Die erforderlichen Haushaltsmittel für die Jahre 2022 und ggfls. 2023 in Höhe von rd. 405.000 € werden entsprechend bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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7. Änderung des Bebauungsplanes "Emertsham-Südost"; Beratung des planerischen Konzeptentwurfes zur Konstellation im Bebauungsplangebiet bzgl. der weiteren Vorgehensweise, Wiedervorlage aus der GR-Sitzung vom 12.05.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 02.09.2021 ö beschließend 10
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.09.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Nach umfassender Beratung stimmen die Mitglieder des Gemeinderates der Empfehlung des Bauausschusses zu und beauftragen den Bürgermeister eine Bebauungsplanänderung auf der Grundlage der beschriebenen Kernpunkte des Änderungskonzepts des IB Wüstinger vom 24.08.2021 ausarbeiten zu lassen. Die Nr. 1 der Festlegung ist noch textlich zu konkretisieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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8. Baugebiet Leitner Feld; Sondervereinbarung zur Herstellung der Wasserversorgung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.09.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Nach umfassender Beratung stimmen die Mitglieder des Gemeinderates dem Abschluss der Sondervereinbarung zur Wasserversorgung des Baugebietes Leitner Feld in Emertsham mit dem Wasserbeschaffungsverband Emertsham-Kienberg (Entwurfsstand vom 16.09.2021) zu. Der Bürgermeister wird ermächtigt, diese zu unterzeichnen und alles Weitere zu veranlassen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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9. Antrag von Herrn Fuchs zum Gasthof Reitmeier

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.09.2021 ö beschließend 9

Beschluss 1

Nach umfassender Beratung beschließt der Gemeinderat, folgender Einzelmaßnahme zuzustimmen und ggfs. erforderliche Genehmigungen einzuholen:

Herstellung eines Telefonanschlusses und WLAN                                         Ja 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 2

Nach umfassender Beratung beschließt der Gemeinderat, folgender Einzelmaßnahme zuzustimmen und ggfs. erforderliche Genehmigungen einzuholen:

Anschaffung einer Registrierkasse, die jedoch deutlich günstiger sein soll als die Angebotenen (auch Gebrauchtkasse denkbar).                                                        Ja 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

Beschluss 3

Nach umfassender Beratung beschließt der Gemeinderat, folgender Einzelmaßnahme zuzustimmen und ggfs. erforderliche Genehmigungen einzuholen:

Zur Verfügungstellung einer Räumlichkeit zum Aufstellen eines Billardtisches dabei Räume auf der rechten Gebäudeseite (Ostseite) nutzen. Pächter räumt diese aus, Müll-Container hierfür wird von der Gemeinde gestellt.                                                                        Ja 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

Beschluss 4

Nach umfassender Beratung beschließt der Gemeinderat, folgender Einzelmaßnahme zuzustimmen und ggfs. erforderliche Genehmigungen einzuholen:

Zur Verfügungstellung einer Räumlichkeit zum Aufstellen eines Kickers dabei Räume auf der rechten Gebäudeseite (Ostseite) nutzen. Pächter räumt diese aus, Müll-Container hierfür wird von der Gemeinde gestellt.                                                                        Ja 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 5

Nach umfassender Beratung beschließt der Gemeinderat, folgender Einzelmaßnahme zuzustimmen und ggfs. erforderliche Genehmigungen einzuholen:

Zur Verfügungstellung einer Räumlichkeit zum Aufstellen eines Dartautomaten dabei Räume auf der rechten Gebäudeseite (Ostseite) nutzen. Pächter räumt diese aus, Müll-Container hierfür wird von der Gemeinde gestellt.                                                                        Ja

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 6

Nach umfassender Beratung beschließt der Gemeinderat, folgender Einzelmaßnahme zuzustimmen und ggfs. erforderliche Genehmigungen einzuholen:

Abgrenzung vom Biergarten zur Römerstraße                                        Ja 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 7

Nach umfassender Beratung beschließt der Gemeinderat, folgender Einzelmaßnahme zuzustimmen und ggfs. erforderliche Genehmigungen einzuholen:

Anschaffung eines Stammtisches für den Außenbereich                                Ja 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 8

Nach umfassender Beratung beschließt der Gemeinderat, folgender Einzelmaßnahme zuzustimmen und ggfs. erforderliche Genehmigungen einzuholen:

Schaffung eines überdachten Bereiches im Biergarten                                Ja 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 16

Beschluss 9

Nach umfassender Beratung beschließt der Gemeinderat, folgender Einzelmaßnahme zuzustimmen und ggfs. erforderliche Genehmigungen einzuholen:

Anschaffung von Heizpilzen                                                                ja 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 17

Beschluss 10

Nach umfassender Beratung beschließt der Gemeinderat, folgender Einzelmaßnahme zuzustimmen und ggfs. erforderliche Genehmigungen einzuholen:

Installation einer Außenbeleuchtung        (Lampentausch anstatt großem Strahler)        ja 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

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10. Dringlichkeitsentscheidung zur Anschaffung von EDV Ausstattung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.09.2021 ö beschließend 10

Beschluss

Nach umfassender Beratung stimmen die Mitglieder des Gemeinderates der Anschaffung einer Defendo - Firewall und einer Gast-WLAN Einrichtung für das lokale EDV- Netz im Rathaus auf Grundlage des Angebots der Fa. komuna in Höhe von 3.330,80 € (netto) zzgl. der oben genannten jährlichen Kosten zu. Zugleich stimmen sie der damit verbundenen überplanmäßigen Ausgabe zu und beauftragen den Bürgermeister die weiteren Schritte zu veranlassen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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11. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.09.2021 ö beratend 11
Datenstand vom 20.04.2023 11:46 Uhr