Datum: 20.01.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kirchenwirt Peterskirchen
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:10 Uhr bis 20:56 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgabe der Tagesordnung und Beschlussfassung gemäß Art. 52 Abs. 2 GO
2 Genehmigung von Sitzungsniederschriften
3 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
4 Bürgerfragen
5 Bekanntgaben, Informationen, Referentenberichte und Baustellenreport
6 4. Änderung des Bebauungsplanes "Emertsham-Südost" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB; Fassung des Änderungsbeschlusses mit Vergabe der Planungsleistungen i.V.m. Abschluss eines städtebaul. Vertrages nach § 11 Abs. 1 Ziff. 3 BauGB (Zusammenarbeit mit Privaten), Wiedervorlage zur Ergänzung aus der Sitzung vom 23.09.2021
7 Antrag auf Zuschuss für Erneuerung der Flutlichtmasten und Strahler
8 Anfragen

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1. Bekanntgabe der Tagesordnung und Beschlussfassung gemäß Art. 52 Abs. 2 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.01.2022 ö informativ 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Genehmigung von Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.01.2022 ö 2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.01.2022 ö informativ 3
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4. Bürgerfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.01.2022 ö informativ 4
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5. Bekanntgaben, Informationen, Referentenberichte und Baustellenreport

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.01.2022 ö informativ 5
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6. 4. Änderung des Bebauungsplanes "Emertsham-Südost" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB; Fassung des Änderungsbeschlusses mit Vergabe der Planungsleistungen i.V.m. Abschluss eines städtebaul. Vertrages nach § 11 Abs. 1 Ziff. 3 BauGB (Zusammenarbeit mit Privaten), Wiedervorlage zur Ergänzung aus der Sitzung vom 23.09.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.01.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Nach eingehender Beratung beschließen die Mitglieder des Gemeinderates die 4. Änderung des Bebauungsplanes „Emertsham-Südost“ und die Auftragsvergabe für die Planungsleistungen an das IB Wüstinger, Frasdorf, ausschließlich unter der Voraussetzung der anteiligen Kostenübernahme aller entstehenden Aufwendungen für die Bebauungsplanänderung durch die genannten Vorteilsnehmer mittels städtebaulichen Vertrags. Andernfalls wird in diesem Zuge bereits beschlossen, den Antrag auf Bebauungsplanänderung für die Flnr. 201/14 Gmkg. Emertsham abzulehnen und die Bauaufsicht im LRA Traunstein um Baukontrolle inkl. der weiteren Veranlassungen zu ersuchen. Dieser Beschluss ergänzt den Beschluss Nr. 7 vom 23.09.2021.    
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Antrag auf Zuschuss für Erneuerung der Flutlichtmasten und Strahler

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.01.2022 ö beschließend 7

Beschluss

Nach ausführlicher Beratung beschließt der Gemeinderat, die Investition mit einem einmaligen Zuschuss in Höhe von 20 % der Investitionskosten zu unterstützen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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8. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.01.2022 ö beratend 8
Datenstand vom 27.04.2023 08:50 Uhr