Datum: 23.06.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kirchenwirt Peterskirchen
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:48 Uhr bis 20:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgabe der Tagesordnung und Beschlussfassung gemäß Art. 52 Abs. 2 GO
2 Genehmigung von Sitzungsniederschriften
3 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
4 Bürgerfragen
5 Bekanntgaben, Informationen, Referentenberichte und Baustellenreport
6 Erlass einer Außenbereichssatzung für den Ortsteil "Altenham"
6.1 Fassung des Aufstellungsbeschlusses
6.2 Vergabe der Planungsleistungen
7 Vorstellung der konzeptionellen Grundlagen der offenen Ganztagsschule ab der 5. Jahrgangsstufe im Schuljahr 2022/23
8 Projekt Soziale Schule an der Grundschule Tacherting
9 Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für den Hauptort Tacherting; Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets, Beschlussfassung über die Abwägungen der Stellungnahmen öffentlicher Aufgabenträger (Abwägungsbeschluss)
10 Finanzielle Förderung der Heimat- und Denkmalpflege; Zuschussantrag zur Sanierung und Umbau des denkmalgeschützten Gasthofes "Besnwirt", Tachertinger Str. 3, 83342 Tacherting/Emertsham; Beratung und Beschlussfassung
11 Badeaufsicht im Schulhallenbad Tacherting; hier: Übertragung der Badeaufsicht auf weitere Mitglieder der Wasserwacht
12 Anfragen

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1. Bekanntgabe der Tagesordnung und Beschlussfassung gemäß Art. 52 Abs. 2 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.06.2022 ö informativ 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Genehmigung von Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.06.2022 ö 2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.06.2022 ö informativ 3
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4. Bürgerfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.06.2022 ö informativ 4
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5. Bekanntgaben, Informationen, Referentenberichte und Baustellenreport

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.06.2022 ö informativ 5
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6. Erlass einer Außenbereichssatzung für den Ortsteil "Altenham"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.06.2022 ö 6
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6.1. Fassung des Aufstellungsbeschlusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.06.2022 ö beschließend 6.1

Beschluss

Nach eingehender Beratung beschließen die Mitglieder des Gemeinderates die Aufstellung der Außenbereichssatzung „Altenham“ nach § 35 Abs. 6 BauGB. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen zu veranlassen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6.2. Vergabe der Planungsleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.06.2022 ö beschließend 6.2

Beschluss

Nach eingehender Beratung beschließen daher die Mitglieder des Gemeinderates, die PLG Strasser GmbH, Traunstein, mit den Planungsleistungen für den Erlass der Außenbereichssatzung „Altenham“ i.H.v. 4.002,86 € lt. Honorarangebot vom 14.06.2022 zu beauftragen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. Vorstellung der konzeptionellen Grundlagen der offenen Ganztagsschule ab der 5. Jahrgangsstufe im Schuljahr 2022/23

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.06.2022 ö informativ 7
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8. Projekt Soziale Schule an der Grundschule Tacherting

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.06.2022 ö beschließend 8

Beschluss

Nach umfassender Beratung beschließt der Gemeinderat die Fortsetzung der Förderung des Projektes „soziale Grundschule“ für die Schuljahre 2022/2023 und 2023/2024 mit 14 Stunden/Woche. Er beauftragt den Bürgermeister sicherzustellen, dass ggfls. zukünftig hinzukommende Fördermöglichkeiten vorrangig ausgeschöpft werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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9. Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für den Hauptort Tacherting; Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets, Beschlussfassung über die Abwägungen der Stellungnahmen öffentlicher Aufgabenträger (Abwägungsbeschluss)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.06.2022 ö beschließend 9

Beschluss

Nach eingehender Beratung beschließen die Mitglieder des Gemeinderates, das Sanierungskonzept gem. den Abwägungen zu den Anregungen und Hinweisen der Träger öffentlicher Belange als Finalfassung für den Satzungsbeschluss für die Sanierungssatzung fortzuschreiben. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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10. Finanzielle Förderung der Heimat- und Denkmalpflege; Zuschussantrag zur Sanierung und Umbau des denkmalgeschützten Gasthofes "Besnwirt", Tachertinger Str. 3, 83342 Tacherting/Emertsham; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.06.2022 ö beschließend 10

Beschluss

Nach eingehender Beratung beschließen die Mitglieder des Gemeinderates für die Sanierungsmaßnahme „Sanierung und Umbau Besnwirt“ einen Zuschuss i.H.v. 10.000,00 € zu gewähren. Die notwendigen Finanzmittel sind im Haushalt 2022 bereits berücksichtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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11. Badeaufsicht im Schulhallenbad Tacherting; hier: Übertragung der Badeaufsicht auf weitere Mitglieder der Wasserwacht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.06.2022 ö beschließend 11

Beschluss

Nach umfassender Beratung beschließen die Mitglieder des Gemeinderates die nachfolgend aufgeführten Mitglieder der Wasserwacht Tacherting mit der notwendigen Badeaufsicht während der nach Belegungsplan vorgesehenen Öffnungszeiten des Schulhallenbades Tacherting zu beauftragen: 

Kettl, Xenia                        83342 Tacherting, Hochfellnstr. 7
Eder, Werner                            83342 Tacherting, Flurstr. 8c
Schlagberger, Justin                  83342 Tacherting, Josef-Zitzelsberger-Str. 7
  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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12. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 23.06.2022 ö beratend 12
Datenstand vom 24.05.2023 08:49 Uhr