Datum: 15.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mehrzweckraum Alte Grundschule
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:40 Uhr bis 20:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgabe der Tagesordnung und Beschlussfassung gemäß Art. 52 Abs. 2 GO
2 Genehmigung von Sitzungsniederschriften
3 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
4 Bürgerfragen
5 Bekanntgaben, Informationen, Referentenberichte und Baustellenreport
6 Errichtung eines überdachten Unterstandes (Carport) zum Aufbau einer PV-Anlage auf dem Grundstück Flnr. 18/8 der Gmkg. Emertsham, Endlring 7, 83342 Tacherting; Antrag auf Erteilung einer Ausnahme für Nebenanlagen - Wiedervorlage aus der BA-Sitzung vom 24.11.2022
7 Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges LF 20 KatS
8 Gebührensätze des gemeindlichen Friedhofs
9 Anfragen

zum Seitenanfang

1. Bekanntgabe der Tagesordnung und Beschlussfassung gemäß Art. 52 Abs. 2 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.12.2022 ö informativ 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Genehmigung von Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.12.2022 ö 2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.12.2022 ö informativ 3
zum Seitenanfang

4. Bürgerfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.12.2022 ö informativ 4
zum Seitenanfang

5. Bekanntgaben, Informationen, Referentenberichte und Baustellenreport

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.12.2022 ö informativ 5
zum Seitenanfang

6. Errichtung eines überdachten Unterstandes (Carport) zum Aufbau einer PV-Anlage auf dem Grundstück Flnr. 18/8 der Gmkg. Emertsham, Endlring 7, 83342 Tacherting; Antrag auf Erteilung einer Ausnahme für Nebenanlagen - Wiedervorlage aus der BA-Sitzung vom 24.11.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.12.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Nach eingehender Beratung beschließen die Mitglieder des Gemeinderates, dem Anfragenden keine Bebauungsplanänderung in Aussicht zu stellen und somit auch seinen Antrag ablehnend zu bescheiden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges LF 20 KatS

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.12.2022 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass in Umsetzung des Feuerwehrbedarfsplans die Beschaffung eines LF 20 KatS für die Feuerwehr Emertsham geplant und der Bürgermeister beauftragt wird, ein entsprechendes Förderverfahren zum frühestmöglichen Zeitpunkt einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Gebührensätze des gemeindlichen Friedhofs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.12.2022 ö beschließend 8

Beschluss

Nach eingehender Beratung stimmt der Gemeinderat der vorgeschlagenen Vorgehensweise zu und beschließt, dass die Gebührensätze des gemeindlichen Friedhofs für das Jahr 2023 unverändert beibehalten werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 15.12.2022 ö beratend 9
Datenstand vom 24.05.2023 10:09 Uhr