Sitzung des Gemeinderates

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Datum: 12.09.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Vereinsraum Jakobstalhalle
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:33 Uhr bis 21:23 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Bekanntmachung
Vor der öffentlichen Sitzung findet eine Bürgerfragestunde statt; der Sitzungsbeginn verschiebt sich entsprechend. Private Bild-, Film- und Tonaufnahmen sind in den Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse nicht gestattet.

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
29 Zeilen
01291 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Einverständnis mit der Tagesordnung
02292 Gedenken für den verstorbenen Fridolin Stahl, ehemaliger Gemeinderat
03293 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.07.2023 (öffentlicher Teil)
04294 Antrag auf Erteilung eines Vorbescheids zur Klärung der Standortfrage gem. § 9 des Bundesimmissionsschutzgesetzes: Windkraft WK44 - Zuordnung WEA 2 + 3 zum WK44 und Antrag auf Vorbescheid nach Art. 71 BayBO (Bayer. Bauordnung) jeweils für die Errichtung und den Betrieb von drei Windenergieanlagen - Vestas V172, 175 m Nabenhöhe, Rotordurchmesser 172 m, 7.2 MW Nennleistung auf einem Hybridturm auf den Grundstücken Flur-Nrn. 2237 (WEA 1), 2167 und 2168 (WEA 2), 2107, 2108 und 2109 (WEA 3) der Gemarkung Theilheim
05295 Jugendkeller: Probleme / Belastung der Nachbarschaft
06296 Nachbarschaftshilfe unter dem Dach der Gemeinde Theilheim
07297 Gesetzlicher Anspruch auf Kinder-Ganztagsbetreuung ab dem 1. August 2026 - Generaldebatte
08298 Neufestlegung des Sitzungstages
09299 Bekanntmachung von Beschlüssen aus der Sitzung vom 13.06.2023, für die die Nichtöffentlichkeit weggefallen ist
10300 Übernahme einer befristeten Bürgschaft zur Sanierung der Tennisplätze des SV Theilheim 1949 e.V.
11301 Informationen des Ersten Bürgermeisters
11.01302 Information: Landtagswahl 2023 - Entschädigung ehrenamtliche Helfer ("Erfrischungsgeld") - zum Beschluss vom 09.05.2023, lfd. Nr. 146
11.02303 Information: Fraktion "Miteinander Theilheim gestalten"
11.03304 Information: Beginn des Glasfaserausbaus im Altort
11.04305 Information: Zwischenstand des „Graue Flecken“ Programms des Bundes (Gigabit RL 2.0)
11.05306 Information: Bannmeile um ein Wahllokal zur Landtags- und Bezirkstagswahl am 8. Oktober
11.06307 Information: APG – Erhöhung der gemeindlichen Zuschüsse zum Seniorenticket
11.07308 Information: Hubplattform im östlichen Treppenhaus der Grundschule
11.08309 Danke an unsere Vereine für das tolle Angebot in den Sommerferien 2023
11.09310 Information: Das neue Buch von Siggi Faulhaber „Theilheimer Dorfleben vergangener Zeiten“
11.10311 Information: Weitere Sitzungstermine
11.11312 Information: Termin der Bürgerversammlung 2023
12313 Fragen aus dem Gemeinderat
12.01314 Anfragen aus dem Gremium: Beschilderung Bürgerpark
12.02315 Anfrage aus dem Gremium: Wahlwerbung auf öffentlichen Straßen - Erlass einer Plakatierverordnung
12.03316 Anfrage aus dem Gremium: Mülleimer Bushaltestelle Kilian-Wallrapp-Straße / Westheimer Straße
12.04317 Anfrage aus dem Gremium: Position Eisautomat / E-Bike-Ladestation
12.05318 Anfrage aus dem Gremium: Mittagsbetreuung Status quo
12.06319 Anfrage aus dem Gremium: Barriere-Baken vor der Jakobstalhalle
Datenstand vom 21.09.2023 17:31 Uhr