Datum: 17.01.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Saal der Jakobstalhalle
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:36 Uhr bis 20:33 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.	Bezeichnung
01	001	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Einverständnis mit der Tagesordnung
02	002	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.12.2022 (öffentlicher Teil)
03	003	Neufassung der Geschäftsordnung
04	004	Neufassung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
05	005	Information: FFW: Sanierung der Feuerwehreinfahrt in der Biebelrieder Straße
06	006	Bürgerpark: Erlass einer Nutzungssatzung
07	007	Information: KITA Theilheim: Sachstandsbericht (öffentlich)
08	008	Bekanntmachung von Beschlüssen aus der Sitzung vom 15.11.2022, für die die Nichtöffentlichkeit weggefallen ist
09	009	Informationen des Ersten Bürgermeisters
09.01	010	Information: Verlängerung der Zweckvereinbarung zwischen der Gemeinde Gerbrunn und der Gemeinde Theilheim zur Übertragung der Aufgaben der kommunalen Verkehrsüberwachung für den ruhenden und fließenden Verkehr und von hoheitlichen Befugnissen bei der Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 24 Straßenverkehrsgesetz (StVG) für das Gebiet der Gemeinde Theilheim auf die Gemeinde Gerbrunn um ein weiteres Jahr
09.02	011	Information: Allgemeinverfügung des Landratsamtes Würzburg zur Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen zu präventiven Zwecken nach der Verordnung (EU) 2016/429 zu Tierseuchen („Tiergesundheitsrecht“) i.V.m. der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung) dem Tiergesundheitsgesetz und dem Gesetz über das Landesstrafrecht und das Verordnungsrecht auf dem Gebiet der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (LStVG) im Lkr. Würzburg
09.03	012	Information: Austausch der Basketballbretter am Allwetterplatz, Triebweg am oberen Sportplatz
09.04	013	Information: Wasserzählerablesung - Online-Meldung Zählerstande
09.05	014	Verschiebung der Bürgerversammlung in den Herbst
09.06	015	Information: Sitzungstermine des Gemeinderats und der Ausschüsse
09.07	016	Information: Absage Neujahrsempfang
10	017	Fragen aus dem Gemeinderat
10.01	018	Antrag St. Johannes Zweigverein zur Verlängerung der Nutzung des Altbaus der Grundschule für den Hort um ein weiteres Jahr (2023/2024)
10.02	019	Anfrage aus dem Gemeinderat: Tag der offenen Türe im Rathaus
10.03	020	Anfrage aus dem Gemeinderat: Plakatierung gegen Gewalt gegen Frauen
10.04	021	Anfrage aus dem Gemeinderat: Baum- und Wildwuchs entlang des Jakobsbachs etc.

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01. / 001. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Einverständnis mit der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.01.2023	ö	beschließend	01	001

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02. / 002. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.12.2022 (öffentlicher Teil)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.01.2023	ö	beschließend	02	002

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03. / 003. Neufassung der Geschäftsordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.01.2023	ö	beschließend	03	003

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04. / 004. Neufassung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.01.2023	ö	beschließend	04	004

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05. / 005. Information: FFW: Sanierung der Feuerwehreinfahrt in der Biebelrieder Straße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.01.2023	ö	informativ	05	005

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06. / 006. Bürgerpark: Erlass einer Nutzungssatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.12.2022	ö	beschließend	06	409
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.01.2023	ö	beschließend	06	006

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07. / 007. Information: KITA Theilheim: Sachstandsbericht (öffentlich)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.01.2023	ö	informativ	07	007

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08. / 008. Bekanntmachung von Beschlüssen aus der Sitzung vom 15.11.2022, für die die Nichtöffentlichkeit weggefallen ist

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.01.2023	ö	beschließend	08	008

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09. / 009. Informationen des Ersten Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.01.2023	ö	informativ	09	009

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09.01. / 010. Information: Verlängerung der Zweckvereinbarung zwischen der Gemeinde Gerbrunn und der Gemeinde Theilheim zur Übertragung der Aufgaben der kommunalen Verkehrsüberwachung für den ruhenden und fließenden Verkehr und von hoheitlichen Befugnissen bei der Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 24 Straßenverkehrsgesetz (StVG) für das Gebiet der Gemeinde Theilheim auf die Gemeinde Gerbrunn um ein weiteres Jahr

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.01.2023	ö	informativ	09.01	010

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09.02. / 011. Information: Allgemeinverfügung des Landratsamtes Würzburg zur Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen zu präventiven Zwecken nach der Verordnung (EU) 2016/429 zu Tierseuchen („Tiergesundheitsrecht“) i.V.m. der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung) dem Tiergesundheitsgesetz und dem Gesetz über das Landesstrafrecht und das Verordnungsrecht auf dem Gebiet der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (LStVG) im Lkr. Würzburg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.01.2023	ö	informativ	09.02	011

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09.03. / 012. Information: Austausch der Basketballbretter am Allwetterplatz, Triebweg am oberen Sportplatz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.01.2023	ö	beschließend	09.03	012

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09.04. / 013. Information: Wasserzählerablesung - Online-Meldung Zählerstande

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.01.2023	ö	informativ	09.04	013

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09.05. / 014. Verschiebung der Bürgerversammlung in den Herbst

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.01.2023	ö	beschließend	09.05	014

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09.06. / 015. Information: Sitzungstermine des Gemeinderats und der Ausschüsse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.01.2023	ö	beschließend	09.06	015

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09.07. / 016. Information: Absage Neujahrsempfang

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.01.2023	ö	beschließend	09.07	016

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10. / 017. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.01.2023	ö	informativ	10	017

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10.01. / 018. Antrag St. Johannes Zweigverein zur Verlängerung der Nutzung des Altbaus der Grundschule für den Hort um ein weiteres Jahr (2023/2024)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.01.2023	ö	beschließend	10.01	018

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10.02. / 019. Anfrage aus dem Gemeinderat: Tag der offenen Türe im Rathaus

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.01.2023	ö	beschließend	10.02	019

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10.03. / 020. Anfrage aus dem Gemeinderat: Plakatierung gegen Gewalt gegen Frauen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.01.2023	ö	beschließend	10.03	020

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10.04. / 021. Anfrage aus dem Gemeinderat: Baum- und Wildwuchs entlang des Jakobsbachs etc.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.01.2023	ö	beschließend	10.04	021