Druckansicht: Sitzung des Gemeinderates

Datum: 18.01.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Saal der Jakobstalhalle
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Bekanntmachung

Mit Blick auf das aktuelle Infektionsgeschehen wurde die 3G-Plus-Regel für die Mitglieder des Gemeinderates und für die Besucher:innen angeordnet: Für Geimpfte und Genesene ist der Nachweis eines negativen POC Antigenschnelltests, der nicht älter als 24 Stunden ist, ausreichend. Für nicht geimpfte oder nicht genesene Personen ist ein PCR-Test, der nicht älter als 48 Stunden ist, erforderlich.

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.	Bezeichnung
01	001	Bürgerfragestunde
02	002	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Einverständnis mit der Tagesordnung
03	003	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2021 (öffentlicher Teil)
04	004	Aufstellung einer 6. Änderung des Flächennutzungsplanes und eines Bebauungsplanes "Sondergebiet für PV-Anlagen auf den Grundstücken Fl.Nr. 5518 und 5522, Gemarkung Theilheim" - Durchführung der parallelen Frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
05	005	KITA Theilheim: Bekanntgabe zum Ergebnis der Überprüfung der Kostenberechnung Bauantrag auf Änderungsgenehmigung für die Varianten Dachgauben / Dachliegefenster und der Baumeisterarbeiten (Änderung Außendämmung und Abbruch von Natursteinmauern)
05.01	006	Richtlinie für die Bundesförderung für effiziente Gebäude – Nichtwohngebäude (BEG NWG)
05.02	007	Bekanntgabe: Informationen aus dem jour fixe vom 13.01.2022
06	008	Baumaßnahme Reissgarten: Installation von Street Bumps in der Winterleitenstraße?
07	009	Bekanntmachung von Beschlüssen aus der Sitzung vom 16.11.2021, für die die Nichtöffentlichkeit weggefallen ist
08	010	Bekanntgaben des Ersten Bürgermeisters
08.01	011	Bekanntgabe: Evaluierungsbericht ILE MainDreieck
08.02	012	Bekanntgabe: Verbandssatzung des Zweckverbandes Tourismusverband MainDreieck
08.03	013	Bekanntgabe: Örtliche Kassenprüfung am 23.12.2021
08.04	014	Bekanntgabe: Aufnahme der Kommunalen Verkehrsüberwachung zum 01.02.2022
08.05	015	Umzug ins neue Rathaus verschiebt sich
09	016	Fragen aus dem Gemeinderat
09.01	017	Pandemielage: Zugang der Öffentlichkeit zu Gemeinderatssitzungen
09.02	018	Beschaffung eines Defibrilators
09.03	019	Kommunale Verkehrsüberwachung: Parkmarkierungen in der Staatsstraße
09.04	020	Bauvorhaben im ehem. Sparkassengebäude?

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01. / 001. Bürgerfragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2022	ö	informativ	01	001

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02. / 002. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Einverständnis mit der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2022	ö	beschließend	02	002

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03. / 003. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2021 (öffentlicher Teil)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2022	ö	beschließend	03	003

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04. / 004. Aufstellung einer 6. Änderung des Flächennutzungsplanes und eines Bebauungsplanes "Sondergebiet für PV-Anlagen auf den Grundstücken Fl.Nr. 5518 und 5522, Gemarkung Theilheim" - Durchführung der parallelen Frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2022	ö	beschließend	04	004

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05. / 005. KITA Theilheim: Bekanntgabe zum Ergebnis der Überprüfung der Kostenberechnung Bauantrag auf Änderungsgenehmigung für die Varianten Dachgauben / Dachliegefenster und der Baumeisterarbeiten (Änderung Außendämmung und Abbruch von Natursteinmauern)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2022	ö	beschließend	05	005

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05.01. / 006. Richtlinie für die Bundesförderung für effiziente Gebäude – Nichtwohngebäude (BEG NWG)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2022	ö	beschließend	05.01	006

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05.02. / 007. Bekanntgabe: Informationen aus dem jour fixe vom 13.01.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2022	ö	beschließend	05.02	007

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06. / 008. Baumaßnahme Reissgarten: Installation von Street Bumps in der Winterleitenstraße?

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2022	ö	beschließend	06	008

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07. / 009. Bekanntmachung von Beschlüssen aus der Sitzung vom 16.11.2021, für die die Nichtöffentlichkeit weggefallen ist

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2022	ö	beschließend	07	009

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08. / 010. Bekanntgaben des Ersten Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2022	ö	informativ	08	010

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08.01. / 011. Bekanntgabe: Evaluierungsbericht ILE MainDreieck

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2022	ö	beratend	08.01	011

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08.02. / 012. Bekanntgabe: Verbandssatzung des Zweckverbandes Tourismusverband MainDreieck

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2022	ö	beschließend	08.02	012

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08.03. / 013. Bekanntgabe: Örtliche Kassenprüfung am 23.12.2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2022	ö	beschließend	08.03	013

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08.04. / 014. Bekanntgabe: Aufnahme der Kommunalen Verkehrsüberwachung zum 01.02.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2022	ö	beschließend	08.04	014

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08.05. / 015. Umzug ins neue Rathaus verschiebt sich

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2022	ö	beschließend	08.05	015

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09. / 016. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2022	ö	informativ	09	016

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09.01. / 017. Pandemielage: Zugang der Öffentlichkeit zu Gemeinderatssitzungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2022	ö	beschließend	09.01	017

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09.02. / 018. Beschaffung eines Defibrilators

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2022	ö	beschließend	09.02	018

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09.03. / 019. Kommunale Verkehrsüberwachung: Parkmarkierungen in der Staatsstraße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2022	ö	beschließend	09.03	019

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09.04. / 020. Bauvorhaben im ehem. Sparkassengebäude?

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2022	ö	beschließend	09.04	020

Datenstand vom 23.03.2023 10:37 Uhr