Datum: 04.04.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Vereinsraum Jakobstalhalle
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:46 Uhr bis 20:16 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Bekanntmachung
Vor der öffentlichen Sitzung findet eine Bürgerfragestunde statt; der Sitzungsbeginn verschiebt sich entsprechend. Private Bild-, Film- und Tonaufnahmen sind in den Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse nicht gestattet.

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
01115 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Einverständnis mit der Tagesordnung
02116 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.02.2023
03117 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.03.2023 (öffentlicher Teil)
04118 Bestätigung der neuen Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Theilheim
05119 6. Änderung "Gesamtbebauungsplan - Teil I"; Verfahren nach § 4 a Abs. 3 BauGB
06120 Antrag auf Übernahme der laufenden Kosten für das Lastenrad Theilheim
07121 Aufstellung eines gewerblichen Eisautomaten im oder im Umfeld des Bürgerparks
08122 Kanalsanierung Oberlehrer-Beck-Straße
09123 Bekanntmachung von Beschlüssen aus der Sitzung vom 07.02.2023, für die die Nichtöffentlichkeit weggefallen ist
10124 Informationen des Ersten Bürgermeisters
10.01125 Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben
10.02126 Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben
10.03127 Unbefugtes Betreten der Baustelle Kindertagesstätte am Gartenweg
10.04128 Ehrenamtliche Vereine: Pauschale Lösung der GEMA für eintrittsfreie Veranstaltungen
11129 Fragen aus dem Gemeinderat
11.01130 Fragen aus dem Gemeinderat: Geschwindigkeitsbegrenzung aus ehem. Baustelle Franz-Leopold-Schecher-Straße
11.02131 Fragen aus dem Gemeinderat: Behinderungen der Baustelle KiTA Theilheim

zum Seitenanfang

01. / 115. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Einverständnis mit der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö beschließend 01115
zum Seitenanfang

02. / 116. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.02.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö beschließend 02116
zum Seitenanfang

03. / 117. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.03.2023 (öffentlicher Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö beschließend 03117
zum Seitenanfang

04. / 118. Bestätigung der neuen Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Theilheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö beschließend 04118
zum Seitenanfang

05. / 119. 6. Änderung "Gesamtbebauungsplan - Teil I"; Verfahren nach § 4 a Abs. 3 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö beschließend 05119
zum Seitenanfang

06. / 120. Antrag auf Übernahme der laufenden Kosten für das Lastenrad Theilheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö beschließend 06120
zum Seitenanfang

07. / 121. Aufstellung eines gewerblichen Eisautomaten im oder im Umfeld des Bürgerparks

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö beschließend 07121
zum Seitenanfang

08. / 122. Kanalsanierung Oberlehrer-Beck-Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö beschließend 08122
zum Seitenanfang

09. / 123. Bekanntmachung von Beschlüssen aus der Sitzung vom 07.02.2023, für die die Nichtöffentlichkeit weggefallen ist

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö beschließend 09123
zum Seitenanfang

10. / 124. Informationen des Ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö informativ 10124
zum Seitenanfang

10.01. / 125. Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Nicht sichtbar
zum Seitenanfang

10.02. / 126. Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Nicht sichtbar
zum Seitenanfang

10.03. / 127. Unbefugtes Betreten der Baustelle Kindertagesstätte am Gartenweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö informativ 10.03127
zum Seitenanfang

10.04. / 128. Ehrenamtliche Vereine: Pauschale Lösung der GEMA für eintrittsfreie Veranstaltungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö beschließend 10.04128
zum Seitenanfang

11. / 129. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö informativ 11129
zum Seitenanfang

11.01. / 130. Fragen aus dem Gemeinderat: Geschwindigkeitsbegrenzung aus ehem. Baustelle Franz-Leopold-Schecher-Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö beschließend 11.01130
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 09.05.2023 ö beschließend 14.09163
zum Seitenanfang

11.02. / 131. Fragen aus dem Gemeinderat: Behinderungen der Baustelle KiTA Theilheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 04.04.2023 ö beschließend 11.02131
Datenstand vom 11.04.2023 11:32 Uhr