Datum: 12.04.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Saal der Jakobstalhalle
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Bekanntmachung
Eine pandemiebedingte Zugangsbeschränkung entfällt. Aufgrund des örtlichen Infektionsgeschehens wird aber gebeten, eine FFP2-Maske beim Bewegen in der Halle zu tragen. Am Sitzplatz kann die Maske abgenommen werden. Aufgrund der derzeit hohen Infektionszahlen bitten wir um freiwilliges Tragen der FFP2-Masken während der gesamten Sitzung. Vielen Dank!

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
01123 Bürgerfragestunde
02124 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Einverständnis mit der Tagesordnung
03125 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2021 (öffentlicher Teil)
04126 Wasserrückhaltung bei Starkregen (mit Ingenieurbüro Auktor)
05127 Vollzug des Baugesetzbuches
05.01128 Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung eines Sanierungsgebietes vom 05.10.2001
05.02 Bebauungsplan Reisgrube
05.02.01129 Information: Einfacher Bebauungsplan <-> Qualifizierter Bebauungsplan
05.02.02130 Information: Beschleunigtes Bauleitplanverfahren: Bebauungsplan der Innenentwicklung (§ 13 a BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung mit späterer Anpassung des Flächennutzungsplanes im Wege der Berichtigung
05.02.03131 1. Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan "Reisgrube" 2. Städtebauliche Planungsinhalte- und ziele: a) Erweiterung der KITA Theilheim b) Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung von Kindern im Grundschulalter ab 2026 c) Stellplatzkonzept Altort d) Obdachlosenunterbringung e) Häuser für Flüchtlinge f) Projekt „Vor der Dorfmauer“: Gestaltungskonzept für den Straßenraum einschließlich des Bereiches vor dem Marienheim g) Projekt „Untertorgasse“: Städtebauliches Feinkonzept zur Verbesserung der Erschließungssituation und Gestaltung des räumlichen Übergangs zum Altort
05.03132 Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre „Reisgrube“
05.04133 Erlass einer Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung für den Bereich "Reisgrube" (Vorkaufsrechtssatzung "Reisgrube")
06134 Auftragsvergabe Glaserfaseranschlüsse Teil 1 - Bayerische Gigabitrichtlinie (BayGibitR)
07135 Bekanntmachung von Beschlüssen aus der Sitzung vom 08.02.2022, für die die Nichtöffentlichkeit weggefallen ist
08136 Informationen des Ersten Bürgermeisters
08.01137 Information: KITA Theilheim: KfW-Förderung & Vergabe Abbrucharbeiten und Schadstofffreimachung
08.02138 Information: Schlussrechnung Löschwasserzisterne Reissgarten
08.03139 Sitzungstermin Vorberatung Haushalt 2022
09140 Fragen aus dem Gemeinderat
09.01141 Ukraine-Hilfe in Theilheim

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01. / 123. Bürgerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.04.2022 ö informativ 01123
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02. / 124. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Einverständnis mit der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.04.2022 ö beschließend 02124
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03. / 125. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2021 (öffentlicher Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.04.2022 ö beschließend 03125
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04. / 126. Wasserrückhaltung bei Starkregen (mit Ingenieurbüro Auktor)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.04.2022 ö beschließend 04126
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05. / 127. Vollzug des Baugesetzbuches

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.04.2022 ö 05127
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05.01. / 128. Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung eines Sanierungsgebietes vom 05.10.2001

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.04.2022 ö beschließend 05.01128
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05.02. Bebauungsplan Reisgrube

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.04.2022 ö beschließend 05.02
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05.02.01. / 129. Information: Einfacher Bebauungsplan <-> Qualifizierter Bebauungsplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.04.2022 ö beschließend 05.02.01129
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05.02.02. / 130. Information: Beschleunigtes Bauleitplanverfahren: Bebauungsplan der Innenentwicklung (§ 13 a BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung mit späterer Anpassung des Flächennutzungsplanes im Wege der Berichtigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.04.2022 ö beschließend 05.02.02130
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05.02.03. / 131. 1. Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan "Reisgrube" 2. Städtebauliche Planungsinhalte- und ziele: a) Erweiterung der KITA Theilheim b) Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung von Kindern im Grundschulalter ab 2026 c) Stellplatzkonzept Altort d) Obdachlosenunterbringung e) Häuser für Flüchtlinge f) Projekt „Vor der Dorfmauer“: Gestaltungskonzept für den Straßenraum einschließlich des Bereiches vor dem Marienheim g) Projekt „Untertorgasse“: Städtebauliches Feinkonzept zur Verbesserung der Erschließungssituation und Gestaltung des räumlichen Übergangs zum Altort

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.04.2022 ö beschließend 05.02.03131
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05.03. / 132. Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre „Reisgrube“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.04.2022 ö beschließend 05.03132
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05.04. / 133. Erlass einer Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung für den Bereich "Reisgrube" (Vorkaufsrechtssatzung "Reisgrube")

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.04.2022 ö beschließend 05.04133
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06. / 134. Auftragsvergabe Glaserfaseranschlüsse Teil 1 - Bayerische Gigabitrichtlinie (BayGibitR)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.04.2022 ö beschließend 06134
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07. / 135. Bekanntmachung von Beschlüssen aus der Sitzung vom 08.02.2022, für die die Nichtöffentlichkeit weggefallen ist

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.04.2022 ö beschließend 07135
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08. / 136. Informationen des Ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.04.2022 ö informativ 08136
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08.01. / 137. Information: KITA Theilheim: KfW-Förderung & Vergabe Abbrucharbeiten und Schadstofffreimachung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.04.2022 ö beschließend 08.01137
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08.02. / 138. Information: Schlussrechnung Löschwasserzisterne Reissgarten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.04.2022 ö beschließend 08.02138
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08.03. / 139. Sitzungstermin Vorberatung Haushalt 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.04.2022 ö beratend 08.03139
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09. / 140. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.04.2022 ö informativ 09140
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09.01. / 141. Ukraine-Hilfe in Theilheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.04.2022 ö beschließend 09.01141
Datenstand vom 23.03.2023 12:06 Uhr