Datum: 05.02.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Vereinsraum Jakobstalhalle
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:32 Uhr bis 20:59 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Bekanntmachung
Vor der öffentlichen Sitzung findet eine Bürgerfragestunde statt; der Sitzungsbeginn verschiebt sich entsprechend. Private Bild-, Film- und Tonaufnahmen sind in den Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse nicht gestattet.

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
01038 Gedenken für den ehem. verstorbenen Zweiten Bürgermeister und Gemeinderat Hans-Peter Gläßel
02039 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Einverständnis mit der Tagesordnung
03040 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.01.2024 (öffentlicher Teil)
04041 Bildung von Ausschussgemeinschaften und Fraktionen; Neubesetzung von Sitzen und Stellvertretern in verschiedenen Ausschüssen
04.01042 Neubesetzung Ausschussvorsitz Rechnungsprüfungsausschuss und ASuK
04.02043 Neubesetzung / Delegation eines Vertreters in zwei Abwasserverbänden etc.
05044 Entlastung der Jahresrechnung 2021, Feststellung der Jahresrechnung 2021
06045 Antrag Gemeinderätin Tatjana Schmitt zur Bürgerbeteiligung bei der Belegung der Jakobstalhalle mit Geflüchteten
06.01046 Information: Ingenieurtechn. Begutachtung der Anwesen Hauptstr. 25 und 31
07047 Antrag Fraktion SPD/PB Haltung der Jakobstalhalle zur Nutzung als Unterkunft für Geflüchtete
08048 Europawahlen: Erfrischungsgeld
09049 Bekanntmachung von Beschlüssen aus den Sitzungen vom 07.11.2023 und vom 12.12.2023, für die die Nichtöffentlichkeit weggefallen ist
10050 Informationen des Ersten Bürgermeisters
10.01051 Information: Kassenprüfung 2023
10.02052 Höhere Schlüsselzuweisung aus den Mitteln des Freistaats im Haushaltsjahr 2024
10.03053 Information: Verlängerungen Baugenehmigungen KiTA-Interim
10.04054 Information: Sanierung der Feuerwehrhauszufahrt
10.05055 Einbau der Hubplattform Grundschule verschiebt sich
10.06056 Sperrung der Durchfahrt Wirtschaftsweg / Waldweg Theilheim - Lindelbach
10.07057 Bestandene Abschlussprüfung BL II einer Beschäftigten
10.08058 Bericht vom Neujahrsempfang der Gemeinde
10.09059 Nächster Sitzungstermin
11060 Fragen aus dem Gemeinderat
11.01061 Fragen aus dem Gemeinderat: Helferkreis Seniorenbeauftragte / Nachbarschaftshilfe
11.02062 Fragen aus dem Gemeinderat: Single-Treff: Aufstocken Kaffeekannen

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01. / 038. Gedenken für den ehem. verstorbenen Zweiten Bürgermeister und Gemeinderat Hans-Peter Gläßel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2024 ö informativ 01038
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02. / 039. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Einverständnis mit der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2024 ö beschließend 02039
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03. / 040. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.01.2024 (öffentlicher Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2024 ö beschließend 03040
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04. / 041. Bildung von Ausschussgemeinschaften und Fraktionen; Neubesetzung von Sitzen und Stellvertretern in verschiedenen Ausschüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2024 ö beschließend 04041
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04.01. / 042. Neubesetzung Ausschussvorsitz Rechnungsprüfungsausschuss und ASuK

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2024 ö beschließend 04.01042
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04.02. / 043. Neubesetzung / Delegation eines Vertreters in zwei Abwasserverbänden etc.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2024 ö beschließend 04.02043
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05. / 044. Entlastung der Jahresrechnung 2021, Feststellung der Jahresrechnung 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2024 ö beschließend 05044
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06. / 045. Antrag Gemeinderätin Tatjana Schmitt zur Bürgerbeteiligung bei der Belegung der Jakobstalhalle mit Geflüchteten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2024 ö beschließend 06045
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06.01. / 046. Information: Ingenieurtechn. Begutachtung der Anwesen Hauptstr. 25 und 31

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2024 ö informativ 06.01046
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07. / 047. Antrag Fraktion SPD/PB Haltung der Jakobstalhalle zur Nutzung als Unterkunft für Geflüchtete

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2024 ö beschließend 07047
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08. / 048. Europawahlen: Erfrischungsgeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2024 ö beschließend 08048
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09. / 049. Bekanntmachung von Beschlüssen aus den Sitzungen vom 07.11.2023 und vom 12.12.2023, für die die Nichtöffentlichkeit weggefallen ist

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2024 ö informativ 09049
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10. / 050. Informationen des Ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2024 ö informativ 10050
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10.01. / 051. Information: Kassenprüfung 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2024 ö informativ 10.01051
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10.02. / 052. Höhere Schlüsselzuweisung aus den Mitteln des Freistaats im Haushaltsjahr 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2024 ö informativ 10.02052
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10.03. / 053. Information: Verlängerungen Baugenehmigungen KiTA-Interim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2024 ö informativ 10.03053
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10.04. / 054. Information: Sanierung der Feuerwehrhauszufahrt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2024 ö beschließend 10.04054
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10.05. / 055. Einbau der Hubplattform Grundschule verschiebt sich

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2024 ö beschließend 10.05055
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10.06. / 056. Sperrung der Durchfahrt Wirtschaftsweg / Waldweg Theilheim - Lindelbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2024 ö beschließend 10.06056
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10.07. / 057. Bestandene Abschlussprüfung BL II einer Beschäftigten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2024 ö beschließend 10.07057
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10.08. / 058. Bericht vom Neujahrsempfang der Gemeinde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2024 ö beschließend 10.08058
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10.09. / 059. Nächster Sitzungstermin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2024 ö informativ 10.09059
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11. / 060. Fragen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2024 ö informativ 11060
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11.01. / 061. Fragen aus dem Gemeinderat: Helferkreis Seniorenbeauftragte / Nachbarschaftshilfe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2024 ö beschließend 11.01061
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11.02. / 062. Fragen aus dem Gemeinderat: Single-Treff: Aufstocken Kaffeekannen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.02.2024 ö informativ 11.02062
Datenstand vom 22.02.2024 10:05 Uhr