Bekanntgaben/Anträge/Anregungen


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 15.02.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) Sitzung des Gemeinderates 15.02.2023 ö 11

Pressetaugliche Texte

KURZ-STATUSBERICHT zu wesentlichen Projekten
Fortan (= ab 20.07.2022) soll im Sinne der Transparenz in jeder Sitzung kurz zu den wesentlichen Projekten berichtet werden. Wesentliche Update, die auch in der Sitzung explizit mündlich ergänzt werden, sind fett markiert

1.        Ausbau Bahnhofstraße Teil II: Genehmigungsplanung lt. Frau Pavoni weiter ALE-intern in Prüfung; vsl. zur Februar-Sitzung soll die Vereinbarung „TG Gemeinde“ schriftlich vorliegen. Damit sind dann alle Voraussetzungen für die nächsten (Ausführungs)-Planungsschritte gegeben. / vgl. heutige Sitzung   
2.        Sanierung Schwimmbad: Einstimmige Beschlussfassung i. R. d. November-Sitzung 2022 erfolgt; Planungsbüro arbeitet nun mit Hochdruck an der weiteren Ausarbeitung der Planungen; Zeitplan soll erarbeitet werden.   
3.        Renaturierung Höllbach innerorts/ Ertüchtigung Einmündung Saliterstraße (Bundesförderung): Konzept angepasst; öff. Informationsveranstaltung geplant für Anfang März 2023. 
4.        Baugebiet Saliterstraße NORD: Letzt Abstimmungen laufen; GR-Befassung mit dem Ziel der nächsten Beteiligungsrunde i. R. d. März-Sitzung 2023 geplant; Planungsverband wird anwesend sein.  
5.        Baugebiet DORFANGER: Nachtragsverträge unterzeichnet; Letzt Abstimmungen laufen; GR-Befassung mit dem Ziel einer ersten Beteiligungsrunde i. R. d. März-Sitzung 2023 geplant; Planungsverband wird anwesend sein.  
6.        Freiflächen-PV-Anlage „Alter Brenner“: Das Planungsbüro befindet sich aktuell noch in der Einarbeitung der Stellungnahmen. Hier geht es insbesondere um Anregungen der Naturschutzbehörde. Die Abwägung der Stellungnahmen soll voraussichtlich in der Februar- oder Märzsitzung stattfinden. 
7.        Freiflächen-PV-Anlage „Brandenberger Feld“: Die Bekanntmachung zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung wurde ausgehängt. Das Anschreiben an die Träger öffentlicher Belange wurde versendet. Stellungnahmen können bis 27.02.2023 abgegebenen werden.  
8.        Ortsabrundungssatzung „Zankenhausen – Seeblickstraße“: Entwürfe werden derzeit erstellt. 
9.        Prüfung Teilfläche „Hundeverein“ für gewerbliche Nutzung: Bohrungen haben stattgefunden; Ergebnisse für Januar/ Februar 2023 avisiert.   
10.        Regel-Befahrung, Auswertung und Sanierung gemeindeeigenes Abwassernetz: Befahrungsaufträge in Zusammenarbeit mit dem AZV vergeben; Auswertung erfolgt dann schrittweise inkl. Sammlung Sanierungsaufträge, sodass hier Sammelaufträge vergeben werden können; Routenplanung 2023 läuft.  
11.        Ertüchtigung Pumpen im Bereich Wasser + Abwasser: Alle Förderanträge wurden fristgerecht gestellt. Laut Aussage der zuständigen Förderstelle des Bundes wird die Bearbeitung des Förderantrags vsl. 9 Monate dauern. Die ebenfalls benötigte Förderstelle des Landes geht von einer Bearbeitungszeit > 12 Monate aus. Nachdem mit nennenswerten Zuschüssen gerechnet wird, kann erst mit der Maßnahme NACH Vorlage der Förderbescheide begonnen werden. Sprich: Das Projekt wird sich leider verzögern und kann darum frühestens im Jahr 2024 umgesetzt werden. Der Bürgermeister wird sich in einem Brief an die politisch Verantwortlichen wenden und auf den Missstand aufmerksam machen (zu lange Bearbeitungszeit von Förderanträgen).    
12.        Energieeffiziente Ertüchtigung Straßenbeleuchtung: 
Der Zeitplan für die Ausschreibung ist terminiert: Am 19.01.23 fand die ex-ante (Vorankündigung für die Ausschreibung) statt, am 26.01.23 soll die Ausschreibung versendet werden, Submission ist am 16.02.23 um 10:00 Uhr; parallel u. a.: Gespräche mit Stadtwerken FFB wg. zukünftiger (Wartungs)-Vertragsgestaltung.     
13.        Abschluss Brandschutzkonzept Schönbergaula: Letzte Hürde sind fehlende Bau-Unterlagen aus den Jahren 2008-2010; hier wird derzeit geprüft, wie diese nachbeschafft werden können. 
14.        Errichtung PV-Anlage auf dem Dach des FFW-Hauses Türkenfeld: Installation aufgrund Materialmangel verschoben auf Mitte 2023; grds. nicht negativ zu bewerten weil hierdurch Ersparnis der Mehrwertsteuer; Module sollen ab KW9 installiert werden.  
15.        Ertüchtigung Heizung Kindergarten „Sumsemann“: Ausschreibung in Vorbereitung; derzeit offen Zumeldung Elektrik-Fachfirma.  
17.        Ertüchtigung Warn-Infrastruktur im Gemeindegebiet (= Sirenen): Förderanträge gestellt; warten auf Antwort. Vermessung parallel in Auftrag gegeben.  
19.        Herstellung Wegeverbindung „Türkenfeld Zankenhausen“ i. R. d. Dorfentwicklung: Planung auf der Zielgeraden; Ausschreibung soll bis April stattgefunden haben. 
20.        Fassaden-Sanierung Rathaus: Gem. GR-Beschluss alle notwendigen Anträge gestellt; Maßnahme wird in Haushalt 2023 aufgenommen; Ausschreibung wird vorbereitet
21.        Fassaden-Sanierung Kindergarten Sumsemann: GR hat Auftrag vergeben; Ausführung geplant f. d. Sommerferien 2023.   
22.        Umsetzung Projekt „Trinkwasserbrunnen im öff. Raum“: Geplant für das Frühjahr 2023; Förderbescheid liegt vor.
23.        Umsetzung Projekt „Streuobstpakt“: Förderbescheid über 100 Bäume liegt vor; Abstimmtermin mit Gartenbauverein, „essbares Türkenfeld“, BUND Naturschutz, etc. durchgeführt; Bürgerschaft soll eingebunden werden; Pflanzung soll im Herbst 2023 stattfinden. 
24.        Ertüchtigung Weiherdamm: Detailplanungen laufen; Umsetzungskonzept soll im Jahr 2023  vorgestellt werden; anschl. Klärung Fördermittel und ggf. Ausführungsplanung ff. 
25.        EFRE-Förderung zur energetischen Ertüchtigung Rathaus/FFW-Haus/Linsenmann-Haus: Antrag „auf gut Glück“ im Sommer 2022 gestellt; Nachfragen im Januar 2023 beantwortet; nun warten auf Rückmeldung. 




TERMINHINWEIS: 
Ausbau Einfahrtsbereich Moorenweiser Straße / Saliterstraße sowie Renaturierung des Höllbachs innerorts im Rahmen eines Bundesförderprogramms
EINLADUNG zu einem Informationsabend am Donnerstag, 02.03.2023 um 18:30 Uhr im Linsenmann-Saal


Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, 

im letzten Jahr haben wir – angespornt durch eine Förderzusage des Bundes – damit begonnen, die Planungen für einen Ausbau des Einfahrtsbereich Moorenweiser Straße / Saliterstraße sowie die anteilige Renaturierung des Höllbachs zu planen. Das zuständige Planungsbüro hat nun die letzten Monate genutzt, um die eingegangenen Anliegen aus der Bürgerschaft sowie der direkt betroffenen Anlieger in eine aktualisierte Planung einzuarbeiten. Ebenfalls eingeflossen sind die teilweise sehr spannenden und unerwarteten Erkenntnisse aus der Vermessung des Areals. Nicht zuletzt werden im neuen Planungskonzept Aspekte wie durchschnittliche Wasserstände, katalogisierte Bäume & mehr gewürdigt.

Kurzum: Wir halten es für sinnvoll, den aktuellen Planungsstand im Rahmen einer Informationsveranstaltung öffentlich vorzustellen. Sodann soll der Gemeinderat die Gelegenheit bekommen, über das weitere Vorgehen formal zu entscheiden.

Ich lade Sie & Euch darum für Donnerstag, 02.03.2023 um 18:30 Uhr in den Linsenmann-Saal ein und freue mich auf viele Interessierte!


Es grüßt herzlich

Emanuel Staffler

Adressatenkreis dieser Einladung:
  • Damen und Herren des Gemeinderats sowie Mitglieder des Vorstands der Teilnehmergemeinschaft
  • Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger
  • Per Brief zusätzlich eingeladen:
    • Alle Bewohnerinnen und Bewohner sowie Grundeigentümer der Saliterstraße (Hausnummern 6, 6a, 7, 8, 8a-d, 11, 14, 16, 18, 20, 22, 24, 26, 26a)
    • Alle Bewohnerinnen und Bewohner sowie Grundeigentümer der Straße 
      „Am Schmittenberg“ 




Streuobstpakt Bayern => Abstimmung zwischen  Rathausteam, Obst- und Gartenbauverein, Essbares Türkenfeld, Bund Naturschutz, etc. hat stattgefunden => BÜRGERINFORMATION SOLL IN KÜRZE VERÖFFENTLICHT WERDEN (siehe Auszug unten)

Aktion „Auf geht´s - Streuobst für Alle!“
Jeder ist eingeladen, zum Spaten zu greifen und neue Bäume zu pflanzen – vielleicht auch in Ihrem Garten?
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
in den vergangenen Jahrzehnten sind die Streuobstbestände in Bayern stark zurückgegangen. Daher möchte die Bayrische Staatsregierung diese negative Entwicklung stoppen und gemeinsam mit Naturschutzverbänden die Pflanzung von hochstämmigen Obstbäumen fördern. Der Bayerische Streuobstpakt (www.lfl.bayern.de) hat darum zum Ziel, die Bestände in Bayern zu erhalten und bis 2035 eine Million Obstbäume neu zu pflanzen.
Die Gemeinde Türkenfeld hat eine entsprechende Förderung beantragt und kann in einem ersten Förderpaket bis zu 100 Obstbäume abrufen. Diese können dann an Sie, unsere Bürgerinnen und Bürger, Landwirte, Schulen, Kindergärten etc. weitergegeben werden.
Alle Interessierten können ab sofort sog. hochstämmige Obstbäume für den heimischen Garten, Ihre Streuobstwiesen oder andere geeignete Flächen im Rathaus anfragen. Als förderfähig gelten Streuobstbäume, wenn es sich um wurzelnackte Bäume oder Ballenpflanzen mit einer Stammhöhe von 1,40 bis 1,80 Meter handelt. Verschiedene Apfel- und Birnensorten, aber auch Steinobst (Pflaume und Kirsche), sowie Walnuss, Quitte, Maulbeere, Esskastanie und Wildobstarten, Vogelkirsche, Holz-Apfel, Wild-Birne, Eberesche, Speierling, Elsbeere gehören dazu.
WAS BRINGT DAS? Durch das Pflanzen eines oder auch gerne mehrerer Streuobstbäume tragen Sie aktiv dazu bei, dass die einzigartige Kulturlandschaft mit ihrer Vielfalt in unserer Region erhalten bleibt. Zudem trägt das gesunde Obst zur regionalen Selbstversorgung bei. Im Mosthäusl des Obst-und Gartenbauvereins Türkenfeld/Zankenhausen können Sie daraus leckeren Saft gewinnen. 
WAS KOSTET DAS GANZE? Die Bäume werden mit max. 45 Euro je Baum gefördert. Als Eigenanteil bleiben die Aufwendung für das benötigte Pflanzmaterial, Anbindepfosten, Stammschutz und Wühlmausschutz und ein ggf. notwendiger Aufzahl-Betrag. Rechnen Sie bitte mit einem Eigenanteil von max. 30 Euro je Baum. Die Pflanzung sollte dann im Herbst 2023 erfolgen und für alle Unerfahrenen wird der Obst-und Gartenbauverein einen Crash-Kurs anbieten, wo gezeigt wird, wie man die Bäume richtig pflanzt.
Interessiert? Dann melden Sie sich bitte bis 31.03.2023 unter Angabe der gewünschten Zahl an Bäumen, der Sorte (Apfel, Birne, …) sowie der Nennung des Pflanzortes bei Jennifer Böhme im Rathaus. (j.boehme@tuerkenfeld.de, 08193 – 9307 21). Die ersten 100 Bäume werden dann zentral durch das Rathaus bestellt; weitere Bäume können bei Bedarf nachgeordert werden.  
Es grüßt herzlich
Ihr Bürgermeister
Emanuel Staffler



Vorschlag des Vorstands der Teilnehmergemeinschaft Dorfentwicklung: Ertüchtigung des Linsenmann-Innenhofes i. R. einer geförderten Maßnahme
Der Bürgermeister berichtet mündlich über die Beweggründe und nächsten Schritte




Diverse Elektrokleinarbeiten auf den Weg gebracht
U. A. Ertüchtigung Strominstallation Leichenhaus Türkenfeld, Beleuchtung (zeitgesteuert) Fahrradständer Schule, tw. Austausch Gang-Beleuchtung (=> zukünftig deutlich energiesparender)  Schule, etc.




Solaranlage Kinderkrippe Pfiffikus vermutlich defekt
Im Zuge der aktuellen Energieeinspar-Bemühungen hat sich gezeigt, dass die Solaranlage auf der Kinderkrippe Sumsemann vermutlich defekt ist bzw. teilweise nicht richtig funktioniert. Ein Datenlogger wurde eingesetzt, um verschiedene Parameter zu erheben. Aktuell muss davon ausgegangen werden, dass die Solarpumpe bzw. die sog. „Sekundärpumpe“ defekt sind. Ein Sanierungsplan wird erarbeitet, sodass auf diese Art der regenerativen Energieerzeugung wieder zurückgegriffen werden kann. Vsl. Kosten für die Reparatur: < 10 TEUR



Auswertung Messdaten elektr. Verkehrsanzeigen anhand der Beispielwoche „30.01.2023 – 05.02.2023“
Aus dem Gremium wurde der Wunsch geäußert, einmal exemplarisch die Messdaten der elektr. Geschwindigkeitsanzeigen gezeigt zu bekommen. Diesem Wunsch kommt die Verwaltung gerne nach. ACHTUNG: Extremausreisser in den Werten (insb. Zahl der Fahrzeuge) sind durch Unschärfen beim Messen (z. B. bei Regen oder Schnee) zu erklären, techn. aber nicht zu verhindern. Die Auswertung kann in einer reinen „Schönwetter-Woche“ z. B. im Sommer jederzeit neu generiert werden. Auch ist der Extrakt von Detailtabellen möglich (Excel-Basis).

Standort Ortseingang von Beuern kommend:


Lesehilfe:

Blauer Balken = sog. V85 % (= ergibt sich aus der Geschwindigkeit, die von 85% der gemessenen Fahrer eingehalten und von 15% überschritten wird) (=> an diesem Standort z. B. 52 km/h)
Gelber / oranger Balken = höchste gemessene Geschwindigkeit eines Fahrzeugs
Grüner Balken = Durchschnittsgeschwindigkeit ALLER Fahrzeuge (= 46 km/h)
Rosa Balken = Gesamtzahl der gezählten Fahrzeuge an einem Tag (teilweise auch inkl. Fahrradfahrer – je nach Geschwindigkeit bzw. Anfahrtswinkel / Achtung: Bei Regenwetter, Schneefall oder morgendlichem Nebel kommt es hier zu Messfehlern, die techn. leider nicht vermeidbar sind)

Standort Geltendorfer Straße, von Geltendorf kommend


Standort Moorenweiser Straße, von Moorenweis kommend



Standort Zankenhausener Straße, von ausserorts kommend



Standort Ortsdurchfahrt Zankenahusen, bergabwärts

Datenstand vom 18.04.2023 12:13 Uhr