Bekanntgaben/Anträge/Anregungen


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 17.07.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) Sitzung des Gemeinderates 17.07.2024 ö 19

Pressetaugliche Texte

1.        Ausbau Bahnhofstraße Teil II: Planung wird derzeit finalisiert; Ziel: Ausschreibung im Spätherbst. 
2.        Sanierung Schwimmbad: GEMEINSAMER Termin mit Bundesförderstelle, Regierung von Oberbayern, Büro Reitberger sowie Gemeinde hat am 10.07.2024 stattgefunden. Seitens der Regierung von Oberbayern wurde eine zusätzliche Förderung der Maßnahme (konkret: Beckenbau) in Höhe von bis zu einer Million Euro in Aussicht gestellt (Förderquote gerechnet von anteiligen Gesamtkosten i. H. v. ~ 2,2 Mio. EUR / 45%). Die Bundesförderung könnte in diesem Szenario ZUSÄTZLICH in nahezu voller Höhe (1,5 Mio. EUR) fließen. Um hier absolute Sicherheit zu erlangen, wird nun auch ein formaler Förderantrag an die Regierung von Oberbayern gestellt.
Der Bürgermeister berichtet außerdem über die Gespräche mit den Gemeinden Windach und Greifenberg.  
3.        Renaturierung Höllbach innerorts/ Ertüchtigung Einmündung Saliterstraße (Bundesförderung): Planungsphase II finalisiert. Anlieger- und Bürgerbeteiligung hat am 08.11.203 stattgefunden. 
4.        Baugebiet Saliterstraße NORD: Satzungsbeschluss gefasst; derzeit Finalisierung Erschließungsträger-Verträge   
Hochwasserschutzmaßnahmen für Bestandsbebauung im Umgriff Saliterstraße: dto.   
5.        Baugebiet DORFANGER:  vgl. heutige Beschlussfassung
8.        Ortsabrundungssatzung „Zankenhausen – Seeblickstraße“: Richtungsentscheidung i. R. Mai-Sitzung 2024 getroffen; Planungsbüro arbeitet an nächster konkretisierter Fassung zur Fortsetzung des Verfahrens.   
9.        Verlagerung Hundesportgelände: Bauantrag eingereicht; Vereinbarungen mit Vereinsstrukturen geschlossen; Freimachung hat stattgefunden; warten auf Baugenehmigung (siehe auch weitergehende Bekanntgaben) .    
10.        Regel-Befahrung, Auswertung und Sanierung gemeindeeigenes Abwassernetz: Befahrungs- und Spülaufträge vergeben; Arbeiten haben bereits begonnen (Jahresscheibe 2023); Erstes Sanierungspaket (sog. Inliner) für 2024 durch den Gemeinderat beschlossen; Volumen: Circa 250 TEUR. 
11.        Ertüchtigung Pumpen im Bereich Abwasser: Leistungsphase III der Planung abgeschlossen; Ergebnisse wurden am 03.05.2024 vorgestellt. Aufgrund der aktuell Preisentwicklung sowie der festgestellten Notwendigkeit, Pumpenschächte auch baulich zu ertüchtigen muss nun mit Kosten in Höhe von 1,45 Mio. EUR gerechnet werden. Bis Juli 2024 solle in Förderbescheid des Bundes vorliegen. 
13.        Abschluss Brandschutzkonzept Schönbergaula: Förderzusage liegt vor; Bei der ausgeführten Ausschreibung ging ein Angebot ein. Die Auftragssumme liegt bei 62.314,05 € und damit UNTER der Kostenschätzung. 
15.        Ertüchtigung Heizung Kindergarten „Sumsemann“: Projekt aufgrund geänderter Förderkulisse zurückgestellt.   
17.        Ertüchtigung Warn-Infrastruktur im Gemeindegebiet (= Sirenen): Förderanträge gestellt; warten auf Antwort. Standorteinmessung erledigt. Neues Förderprogramm Sirenen 2.0 -> Anträge dort aufrechterhalten.  
20.        Fassaden-Sanierung Rathaus: Schneebruch-Schäden sollen im Frühjahr behoben werden.
        Kostenangebot über ~ 9.500 EUR brutto liegt vor.       
22.        Umsetzung Projekt „Trinkwasserbrunnen im öff. Raum“: Zuleitung und Brunnen wurden installiert; Freigabe nach finaler Beprobung. Ergänzende Bürgerinfo folgt (Gesamtkosten wie prognostiziert ~ 10 TEUR, Förderquote 90%, Fördermittelabruf in Vorbereitung).   
23.        Umsetzung Projekt „Streuobstpakt“: Für 2024 liegt Förderzusage für weitere 100 Bäume vor; Bäume wurden bestellt. 
24.        Ertüchtigung Weiherdamm: In den KWs 27 + 28/2024 fanden Gespräche mit dem beauftragten Ingenieurbüro sowie dem Wasserwirtschaftsamt statt.
Bzgl. Ertüchtigung Weiherdamm liegt nun eine Kostenschätzung vor, die Kosten (ohne größeren Straßenbauanteil) i. H. v. ~130 TEUR prognostiziert (Förderquote: 50%).
Außerdem wurde eine Idee entwickelt, wie der Weiherauslass um eine Einrichtung erweitert werden könnte, die VOR Starkregenereignissen ein anteiliges Ablassen des Weihers (um circa 50cm) möglich machen würde. Hierdurch entstünde zusätzliches Retentionsvolumen. Das WWA steht der Idee offen gegenüber; auch hier sind aber weitere Planungen notwendig.    
25.        EFRE-Förderung zur energetischen Ertüchtigung Rathaus/FFW-Haus/Linsenmann-Haus: Erneutes Gespräch mit Reg.Obby hat Mitte Juli 2024 stattgefunden; Ziel: Ausschreibung Planungsleistungen im Herbst und anschl. Einstieg in das Projekt; Fördersatz kann ggf. noch steigen; Rat der Regierung: Loslösen des Projekts vom Vorhaben „Erweiterung FFW“
28.        Gemeindliches Grundstück Kreuzstraße/ Weißenhornstraße: vgl. heutige Beschlussfassung.  
29.        Ankaufsangebot Salettl: Gutachter war im Juli 2024 vor Ort,  Gutachten soll bis Herbst 2024 vorliegen. 
30.         Im Rahmen der Dorfentwicklung - Ertüchtigung bzw. barrierefreier Ausbau Linsenmann-Innenhof: Planungsphase soll finalisiert werden; dann warten auf Fördermittel.  
31.        Windkraft im Gemeindegebiet: Gespräche mit den Projektverantwortlichen der geplanten Anlagen im Bereich Moorenweis – Grafrath – Kottgeisering nach Rücksprache mit dem Gemeinderat aufgenommen.    
34.         Ertüchtigung Abwasserdruckleitung Zankenhausen: vgl. heutige Sitzung. 
35.         Kommunale Wärmeplanung / Energienutzungsplan: Der unter Regie des Landkreises gestartete Energienutzungsplan wird derzeit mit Leben gefüllt; die Gemeindeverwaltung bereitet derzeit entsprechende Zumeldungen vor. 
36.        Installation PV-Anlagen und tw. Speicher auf weiteren gemeindlichen Liegenschaften: 
Krippe Sumsemann: Arbeiten nahezu abgeschlossen
Schuldach: Arbeiten nahezu abgeschlossen
Erweiterung Anlagen FFW-Dach und Mosthaus: Arbeiten laufen
Turnhalle: Arbeiten sollen zeitnah beginnen
38.        Straßensanierungs- bzw. ausbauprogramm 2024: Infoschreiben an Anlieger wurde verteilt; Ausschreibung abgeschlossen. Fa. Babic wurde mit den Arbeiten beauftragt. Vom Gemeinderat beschlossener Kostenrahmen wird eingehalten.  
39.        Schrittweise barrierefreie Ertüchtigung von Bushaltestellen: Beschlussfassung durch den Gemeinderat liegt vor; aktuell warten auf Förderbescheide.    
40.        Vorstudie „Erweiterung Feuerwehrhaus Türkenfeld“: Planungsansätze werden im Rahmen der Juli-Sitzung vorgestellt; Vorstellungsrunde mit der FFW bereits erfolgt. Im Herbst 2024 soll eine Priorisierung aller gemeindlichen Projekte erfolgen.
41.        Einführung Baumkataster: Die Aufnahme von ca. 670 Bäume wurde abgeschlossen und die Daten an die Gemeinde übergeben. Die aufgenommenen Bäume wurden mit einer Marke gekennzeichnet. Die Kontrolle ergab mehrere kleinere, jedoch leicht umsetzbare Maßnahmen wie z.B. Lichtraumprofil freischneiden. Ein Baum wurde als gefährlich eingestuft.
       Die Erstellung des Baumkatasters ist somit abgeschlossen und eine Abarbeitung der Maßnahmen kann beginnen.
42.        Ergänzung fehlende Straßenlampen: Auftrag zu Aufstellung einer Muster-Solarleuchte wurde vergeben; Installation demnächst geplant. 
43.        Friedhof Türkenfeld: Beschluss über Erweiterungsideen wurden gefasst; konkrete Angebote werden eingeholt und sollen bis Jahresende 2024 umgesetzt werden.  
44.         Rückbau Gewerbe-Infotafeln: Rückbau wurde in Auftrag gegeben. 
45.        Neukalkulation Gebühren WASSER zum 01.01.2025: vgl. TOP in der heutigen Sitzung 
46.        Wegeverbindung Türkenfeld – Zankenhausen: Baumaßnahme ist mit rund 9.000,- € unter Auftragswert schlussgerechnet (Gesamtkosten der Maßnahme ca. 68.000,- €). Verwendungsnachweis ist eingereicht. Gefördert wird das Projekt mit 72,3% der förderfähigen Kosten durch das ALE.
47.        Erneuerung bzw. Ergänzung Sitzbänke im Rahmen einer DE-Maßnahme: Beschluss liegt vor; Vereinbarung mit ALE bzw. TG soll geschlossen werden; anschl. Umsetzung. 
48.        Herstellung Barrierefreiheit Linsenmann-Saal: Angebote werden eingeholt.  
49.        Vorstudie Geothermie Ammersee-Region: Zustimmung Gemeinde Türkenfeld zu vorgeschlagenem Gutachten kommuniziert; warten auf Rückmeldung. 
50.        Projektidee "Erweiterung Gewerbegebiet An der Kälberweide" durch Nachnutzung einer ehem. Kiesabbaufläche, etc.: Gutachten beauftragt; Flächenansprüche gesichert; ausführliche Information für Öffentlichkeit folgt. 
51.        Sanierung und Neuausstattung von sechs Klassenzimmern bzw. OGTS-Räumen an der Grund- und Mittelschule Türkenfeld: vgl. heutige Beschlussfassung
52.        Förderprogramm „E-Auto-Ladestationen 2.0“: vgl. heutige Beschlussfassung
53.        Ertüchtigung Geschiebesperre Höllbach: vgl. heutige Beschlussfassung
54.        Ertüchtigung Spielplatz „Im Duringveld“: vgl. heutige Beschlussfassung



Förderbescheid Bayerische Landesstiftung für Fassaden-Sanierung Rathaus
Mit Schreiben vom 02.07.2024 teilt die Landesstiftung mit, dass wir mit einer Förderung in Höhe von 11.800 EUR rechnen können.



Bekanntgabe der durch den Gutachterausschuss fortgeschriebenen Bodenrichtwerte für Türkenfeld und die Ortsteile
Der Gemeindeverwaltung wurden am 13.06.2024 die fortgeschriebenen Bodenrichtwerte übermittelt. Diese werden nachfolgend bekannt gegeben (W = Wohnen, M = Mischgebiet, G = Gewerbe):



Landwirtschaftliche Flächen/ Forst:




Türkenfeld wird für rund vier Monate Umleitungsstrecke => Folgen für unseren Ort
Die Gemeindeverwaltung wurde darüber informiert, dass auf der Staatsstraße 2054 von Moorenweis nach Jesenwang ab dem 29.07.2024 umfangreiche Sanierungsarbeiten anstehen. Die Arbeiten erstrecken sich vom östlichen Ortsausgang Moorenweis bis zur Einmündung der Straße nach Grafrath. Auch die Einmündung wird umgebaut, sodass auch diese nicht befahrbar ist. Die Straße wird darum für den Verkehr von Moorenweis bis Jesenwang komplett gesperrt. Gemäß Umleitungsplan wird der gesamte Verkehr der Staatsstraße über Türkenfeld als Umleitungsstrecke abgewickelt werden. Wir müssen folglich damit rechnen, dass für einen Zeitraum von knapp vier Monaten der Verkehr auf der Moorenweiser Straße und der Zankenhausener Straße sowie vorbei an Pleitmannswang zunimmt. Auch erwarten wir, dass in dieser Zeit der S-Bahn-Halt Türkenfeld stärker frequentiert ist, weil der Weg zum Grafrather Bahnhof von Moorenweis aus versperrt ist. 
In Abstimmung mit dem Gemeinderat hat die Gemeindeverwaltung ein umfangreiches Forderungspaket an die zuständigen übergeordneten Stellen adressiert. Ziel ist es, während der Umleitungszeit ein möglichst hohes Maß an Verkehrssicherheit innerorts zu gewährleisten (z. B. durch Parkverbote auf den Kreisstraßen, Tempo-Reduzierungen, Einrichtung temporärer Lichtsignalanlagen zur Fußgängerquerung…). Die zuständige Kreisbehörde hat zugesagt, umgehend nach Beginn der Umleitungsphase in einem Ortstermin mit der Gemeindeverwaltung zu klären, welche der Maßnahmen umgesetzt werden sollen. Es soll – was nachvollziehbar ist –abgewartet werden, welche Folgen für unseren Ort tatsächlich entstehen und dann passgenau reagiert werden. 



Stärkung des Schulstandorts Türkenfeld / Mittelschule erhält M-Zweig / Start bereits im kommenden Schuljahr
An der Mittelschule Türkenfeld wird ein M-Zweig etabliert. Diese gute Nachricht brachten Bürgermeister Emanuel Staffler und Schulleiter Markus Istenes aus der jüngsten Sitzung des Schulverbunds mit. Diesem gehören neben Türkenfeld die Mittelschulen Nord und West in Fürstenfeldbruck sowie die Mittelschule Emmering an.
Bereits im kommenden Schuljahr beginnen in den beiden 7. Klassen M-Kurse in den Hauptfächern Deutsch, Mathematik und Englisch. In den übrigen Fächern bleiben die M-Schüler zunächst in den Regelklassen. Gleichzeitig wird es bereits eine reine M-Klasse in der 8. Jahrgangsstufe geben. In den Folgejahren soll ein vollständiger M-Zug aufgebaut werden. Schülerinnen und Schüler aus dem westlichen Landkreis haben damit erstmals die Möglichkeit, in Türkenfeld einen mittleren Schulabschluss zu erwerben.
„Für unseren Schulstandort ist das eine sehr positive Entwicklung“, sind sich Bürgermeister Staffler und Schulleiter Istenes einig. Der Wunsch nach einem M-Zweig war in der Vergangenheit von Seiten der Elternschaft immer wieder geäußert worden. Bisher mussten die Mittelschüler aus dem Schulverband Türkenfeld, zu dem auch Grafrath, Kottgeisering und Moorenweis gehören, nach Fürstenfeldbruck wechseln, wenn sie den mittleren Abschluss anstrebten.
Für das erweiterte Angebot stehen in Türkenfeld alle Voraussetzungen zur Verfügung, angefangen bei einer ausreichenden Zahl an Klassenzimmern, während in den Fürstenfeldbrucker Mittelschulen West und Nord Raumnot herrscht. Auch freut sich das Kollegium auf die neuen Aufgaben. „Wir sind bereit“, sagt Schulleiter Istenes.
Ein M-Zweig in Türkenfeld bedeutet auch eine bessere regionale Verteilung dieses schulischen Angebots im Landkreis. Dass die Mittelschule in Emmering zum Schuljahresende schließt, war bereits vor längerem beschlossen worden. Künftig wird Türkenfeld also auch Emmeringer Schüler bei sich begrüßen können. Einige besuchen die hiesige Mittelschule auf der Basis von Gastschulanträgen schon jetzt.



Schülerbeförderungskosten steigen
Wie der Gemeinde und dem Schulverband mit eMail vom 16.07.2024 von Omnibus Neumeyr mitgeteilt wurde, werden die Schülerbeförderungskosten für die zusätzlichen Schulbusse ab dem kommenden Schuljahr 2024/25 erhöht. In Summe wird mit Mehrkosten in Höhe von ca. 5.000 € gerechnet. 

Von: Omnibus Neumeyr GmbH & Co. KG <info@neumeyr.de
Gesendet: Dienstag, 16. Juli 2024 10:32
An: Gemeinde Türkenfeld <Gemeinde@tuerkenfeld.de>
Betreff: Schulfahrten für die Grund- und Mittelschule Türkenfeld


Sehr geehrte Damen und Herren,

auf Grund der außerordentlichen Tarifanpassungen im Oktober 23 und Mai 24
im privaten Omnibusgewerbe müssen wir die Kostensätze für das kommende Schuljahr erhöhen.
Ab September 24 gelten folgende Preise:

Große Busse:
16:02 Uhr Nachmittagsunterricht + OGTS Ri. Moorenweis                70,- € (i.d.R. von Mo bis Do)
Mittags Richt. Moorenweis bei vorzeitigem Schulende                70,- € (wird selten benötigt)
Mittags Richt. Grafrath bei vorzeitigem Schulende                        80,- € (wird fast nicht mehr benötigt)

Kleinbusse:
Anfahrt morgens                                 58,- € ( täglich )
Mittags ( 11:35 oder 12:35 oder 13:20 )         50,- € ( i.d.R. täglich 1 Fahrt )
Nachmittags 14:20 Uhr                        61,- € ( ca. 1 x pro Woche )
Nachmittags 16:15 Uhr                        50,- € ( i.d.R. von Mo bis Do )

Mit freundlichen Grüßen
Stefanie Neumeyr
Omnibus Neumeyr GmbH & Co. KG
Hammerschmiedweg 3 
82272 Moorenweis
Tel: 08146 / 93030  
Fax: 08146 / 94000



Gemeindlicher Friedhof: Digitalisierung des Grabbuches sowie Einführung der notwendigen Verwaltungssoftware wird vsl. zum 31.7.24 abgeschlossen
Dank der tatkräftigen Unterstützung einer ehem. bei der Pfarrei beschäftigten Mitarbeiterin kann vsl. schon zum 31.7.24 die Digitalisierung des Grabbuches sowie die Einführung der für die ganzheitliche Verwaltung des Friedhofs notwendigen Verwaltungssoftware erfolgreich abgeschlossen werden. Der Bürgermeister dankt der betreffenden Person ausdrücklich für die engagierte Arbeit und GL Mang für die Gesamtkoordination des herausfordernden Projekts. 



Gemeinde Sucht Elektriker auf 530-Euro Basis / UPDATE: Passende Kraft gefunden und zum 01.09.2024 befristet eingestellt
Aufgrund einer immer länger werdenden Liste von Klein-Aufträgen in div. gemeindlichen Liegenschaften, für die kaum mehr Fachfirmen zu begeistern sind, wurde folgende Stellenausschreibung veröffentlicht:


Turnusgemäß laufen derzeit Schachtsanierungen im Gemeindegebiet
Ab KW 28 finden in der Gemeinde Schachtregulierungsarbeiten statt. Dabei werden Unebenheiten zwischen Schachtdeckeln und Straße beseitigt sowie lockere Schachtdeckel wieder fest mit dem Untergrund verbunden. Die Maßnahme dient der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer.
Betroffen sind die Moorenweiser, Zankenhausener, Sudeten-, Richard-Wagner-, Zugspitz- und Echinger Straße sowie die Straße An der Kälberweide. Die Arbeiten werden circa zwei Wochen in Anspruch nehmen und kurzfristige Behinderungen im Straßenverkehr mit sich bringen. Vollsperrungen erfolgen jedoch nicht.


Bebauungsplan Echinger Wegäcker => Verwaltung bereitet Entscheidungsvorlage für den Gemeinderat vor, die in eine Änderung des Bebauungsplans münden könnte
Der Gemeinderat hat immer wieder in der jüngeren Vergangenheit Befreiungen und Ausnahmen in Verbindung mit den – zum Zeitpunkt der Aufstellung – sehr engen Beschränkungen des Bebauungsplans „“Echinger Wegäcker“ erteilt. Aufgestellt wurde dieser rechtskräftig im Jahr 2015 bzw. 2016 als Reaktion auf Bebauungswünsche mit Bauträger-Struktur.
Knackpunkte in der Umsetzung des Bebauungsplans sind heute oft die GRZ I sowie definierte Mindestgrundstücksgrößen in Verbindung mit einer Wohneinheiten-Beschränkung (de facto Dopplung der Einschränkungen). 
Die Verwaltung hält es aus operativen Überlegungen für geboten, dem Gemeinderat eine Änderung des Bebauungsplans vorzuschlagen. Diese Haltung vertritt auch das Landratsamt. 
Wichtig: Es geht dabei nicht darum, den Charakter des Gebiets signifikant zu ändern. Es soll allerdings sichergestellt werden, dass die tw. verhältnismäßig großen bzw. größeren Grundstücke zeitgemäß und dabei auch mit einem gewissen Einfügungsgebot in Vorhandenes genutzt werden können. De facto ist das Gebiet „Echinger Wegäcker“ heute weit strenger reguliert als viele andere Gebiete im Gemeindegebiet. Von der bei der Aufstellung des Bebauungsplans definierten Intention, Grund-Charakterzüge des Gebiets nicht aufzugeben, soll ausdrücklich NICHT abgerückt werden. Die Verwaltung erlebt allerdings immer öfter, dass wünschenswerte Nachverdichtungen bzw. Ausbauten vorhandener Gebäude (z. B. für nachfolgende Generationen) scheitern bzw. verursachen unnötig hohe Verfahrenskosten.  Es wird die Chance gesehen, durch eine gezielte Weiterentwicklung Potentiale zu heben, die dann auch wieder dem Grundsatz der behutsamen Nachverdichtung entsprechen. 
Einige Beispiele hierzu:
  • Doppelt-Strenge Vorgaben i. B. auf Mindestgrundstücksgrößen UND Wohneinheiten-Begrenzungen. 
  • Dadurch: Nicht-Real-Teilbarkeit von Grundstücken (Hinderungsgrund f. Finanzierungen) aufgrund Mindestvorgaben (gibt es ansonsten in keinem anderen Bebauungsplan in dieser Form => wohl auch landkreisweit in der Form nicht vergleichbar)
  • Gefühlte Ungleichbehandlung im Gebiet – für eine nicht unerhebliche Zahl an Grundstücken (38!) wurde aus verschiedenen Gründen (hist. Bestand, Eckgrundstück, Antrag d. Eigentümer, …) eine Unterschreitung der Mindestgrundstücksgröße zugelassen, tw. ebenso eine Bebauung im hinterliegenden Bereich.
  • GRZ I sehr restriktiv verglichen mit anderen Strukturen (Verwaltung erarbeitet Vergleichswerte; in aller Kürze: Echinger Wegäcker i. d. R. 0,23 – in ausnahmslos allen anderen Bebauungsplänen in Türkenfeld höhere Werte bzw. anstelle GRZ I konkrete Baufenster festgelegt, die ebenso mehr Spielraum lassen)


Aufgrund der bereits vorhandenen Bebauungsstruktur wäre theoretisch auch denkbar, den Bebauungsplan ersatzlos aufzuheben und auf den Grundsatz der umliegenden Bebauung abzustellen. Dies würde allerdings Gestaltungsspielräume der Gemeinde zu Gunsten des Landratsamtes verschieben.


Auszug aus dem Bebauungsplan: 

Geltungsbereich des Bebauungsplans:



Datenstand vom 19.09.2024 09:51 Uhr