Zuweisung von Aufgabengebieten (Referaten) im Gemeinderat
a) Besetzung des Referates "Nachhaltige Ortsentwicklung" (ehemals GR´in Uhlemann)
b) Besetzung des Referates "Gewerbe" (ehemals GR Hohenleitner)
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates + Genehmigung HH, 21.03.2018
Beratungsreihenfolge
Pressetaugliche Texte
Der Gemeinderat kann zur Vorbereitung seiner Entscheidungen einzelnen Mitgliedern des Gemeinderates auf dem Beschlusswege bestimmte Aufgabengebiete (Referate) zur Bearbeitung zuweisen. Artikel 46 Absatz 1 Satz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) bestimmt, dass der Gemeinderat über die Verteilung der Geschäfte unter die Gemeinderatsmitglieder beschließt; hiermit handelt es sich bei dieser Aufgabenzuweisung um eine Beschlussfassung, nicht um eine Wahl im Sinne des Artikel 51 Absatz 3 GO. Die Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Türkenfeld sieht in § 4 Absatz 3 diese Möglichkeit ebenfalls vor.
a)
In seiner Sitzung vom 11.10.2017 hat der Gemeinderat den Antrag von Frau Martina Uhlemann vom 22.09.2017 anerkannt und ihr Ausscheiden aus dem Gemeinderat mit sofortiger Wirkung beschlossen. Nachfolger wurde Herr Ulrich Herb.
Über die personelle Besetzung des frei werdenden Referates „Nachhaltige Ortsentwicklung“ sollte zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden.
b)
In seiner Sitzung vom 08.11.2017 hat der Gemeinderat den Antrag von Herrn Helmut Hohenleitner vom 11.10.2017 anerkannt und sein Ausscheiden aus dem Gemeinderat mit sofortiger Wirkung beschlossen. Nachfolger wurde Herr Johann Widmann.
Über die personelle Besetzung des frei werdenden Referates „Gewerbe“ sollte zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden.
Beschluss 1
a)
Der Gemeinderat beschließt, das Gemeinderatsmitglied Ulrich Herb mit dem Referat „Gewerbe“ zu betrauen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
Beschluss 2
b) Der Gemeinderat beschließt, das Gemeinderatsmitglied Johann Widmann
mit dem Referat „Nachhaltige Ortsentwicklung“ zu betrauen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 5
Datenstand vom 04.05.2018 09:01 Uhr
