Bekanntgaben/Anträge/Anregungen


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 21.12.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) Sitzung des Gemeinderates 21.12.2022 ö 13

Pressetaugliche Texte

KURZ-STATUSBERICHT zu wesentlichen Projekten
Fortan (= ab 20.07.2022) soll im Sinne der Transparenz in jeder Sitzung kurz zu den wesentlichen Projekten berichtet werden:
1.        Ausbau Bahnhofstraße Teil II: Genehmigungsplanung lt. Frau Pavoni weiter ALE-intern in Prüfung; vsl. zur Januar-Sitzung soll die Vereinbarung „TG Gemeinde“ schriftlich vorliegen. Damit sind dann alle Voraussetzungen für die nächsten (Ausführungs)-Planungsschritte gegeben.   
2.        Sanierung Schwimmbad: Einstimmige Beschlussfassung i. R. d. November-Sitzung 2022 erfolgt; Planungsbüro arbeitet nun mit Hochdruck an der weiteren Ausarbeitung der Planungen.  
3.        Renaturierung Höllbach innerorts/ Ertüchtigung Einmündung Saliterstraße: Vermessung erledigt; Anliegerbrief mit Statusbericht geplant (parallel an GR)
4.        Baugebiet Saliterstraße NORD: erneue Auslegung der Planungsunterlagen unter Würdigung der jüngsten Absprachen mit WWA, etc. in Q1/2023 geplant. 
5.        Baugebiet DORFANGER: Nachtragsverträge unterzeichnet; Planungen gehen weiter und sollen in Q1/2023 ausgelegt werden.   
6.        Prüfung Teilfläche „Hundeverein“ für gewerbliche Nutzung: Bohrungen haben stattgefunden; Ergebnisse für Januar 2023 avisiert.   
7.        Regel-Befahrung, Auswertung und Sanierung gemeindeeigenes Abwassernetz: Befahrungsaufträge in Zusammenarbeit mit dem AZV vergeben; Auswertung erfolgt dann schrittweise inkl. Sammlung Sanierungsaufträge, sodass hier Sammelaufträge vergeben werden können 
8.        Ertüchtigung Pumpen im Bereich Wasser + Abwasser: Weiteres Gespräch mit beteiligten Ingenieurbüros hat stattgefunden; Zeitplan soll Anfang 2023 präsentiert werden; Zuschussanträge werden noch in 2022 gestellt.   
9.        Energieeffiziente Ertüchtigung Straßenbeleuchtung: 
nächster Schritt: Ausschreibung Arbeiten.   
10.        Zustandserfassung gemeindeeigenes Straßennetz: vgl. heutige Sitzung
11.        Abschluss Brandschutzkonzept Schönbergaula: siehe Statusbericht unten
12.        Errichtung PV-Anlage auf dem Dach des FFW-Hauses Türkenfeld: Installation aufgrund Materialmangel verschoben auf Mitte 2023; grds. nicht negativ zu bewerten weil hierdurch Ersparnis der Mehrwertsteuer.  
13.        Ertüchtigung Heizung Kindergarten „Sumsemann“: Ausschreibung in Vorbereitung.  
14.        Ertüchtigung Warn-Infrastruktur im Gemeindegebiet (= Sirenen): Förderanträge gestellt; warten auf Antwort. 
15.        Herstellung Notstromfähigkeit Rathaus + FFW-Haus Türkenfeld: Aufträge vergeben; Umsetzung bis Ende 2022 zugesagt
16.        Herstellung Wegeverbindung „Türkenfeld Zankenhausen“ i. R. d. Dorfentwicklung: Zustimmung Teilnehmergemeinschaft zum Projekt liegt vor; Kostenvereinbarung zwischen Gemeinde und ALE unterschrieben; Ausschreibung soll demnächst stattfinden (siehe auch Ergänzungen unten)
17.        Fassaden-Sanierung Rathaus: Gem. GR-Beschluss alle notwendigen Anträge gestellt; Maßnahme wird in Haushalt 2023 aufgenommen; Ausschreibung wird vorbereitet
18.        Fassaden-Sanierung Kindergarten Sumsemann: Handlungsbedarf im Detail erhoben; Ausschreibung startet demnächst mit dem Ziel einer Umsetzung in 2023.  




Überzug div. Haushaltsstellen i. B. auf Verbrauchsgüter/ Unterhaltskosten sowie Feuerwehr / positive Entwicklung auf der Einnahmen-Seite
Nachdem zum 01.10.2022 bereits die Abschlagszahlungen für Gas angepasst wurden (deutlich nach oben korrigiert) und die Inflation seit vielen Monaten ganz generell auf viele Alltagskosten wirkt, werden div. „Verbrauchshaushaltsstellen“ zwangsläufig überzogen werden.  Eine detaillierte Berichterstattung an das Gremium folgt i. R. d. Haushaltsreportings. 

Wie dem Gemeinderat ebenfalls mitgeteilt (dringliche Anordnung), war in diesem Jahr die kurzfristige Reparatur einer Wasserpumpe in einem FFW-Fahrzeug notwendig. Die anfallenden Kosten von rund 13 TEUR waren in dieser Höhe nicht im Haushalt eingeplant. Durch die Vorsorge auf mögliche Krisen-Szenarien sowie weitere nicht vorhersehbar defekte (Klein-)-Gerätschaften (aktueller Ausfall: eine Ladeeinheit für den Dauerstromanschluss eines Fahrzeugs im FFW-Haus sowie ein defektes Ventil) fallen weitere Kosten an, die leider unvermeidlich sind und zu einem Überzug der HHST führen.

Andere Haushaltsstellen dagegen weisen eine Unterauslastung aus, sodass die Finanzziele für dieses Jahr erreichbar scheinen. 

ABER: Stand heute ist aufgrund der derzeit exzellenten Lage i. B. auf die Gewerbesteuereinnahmen mit einer deutlichen höheren Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt zu rechnen als urspr. geplant. D. h., dass die allg. Rücklage weiter anwächst. 



Kamerabefahrung und Spülung des Abwassernetzes im Dezember und Januar
Am 05.12.22 begann die Kamerabefahrung und Spülung des Abwassernetzes im nördlichen Teilbereich von Türkenfeld. Es werden neben den Hauptkanälen (Sammlern) in den Straßen auch die jeweiligen Grundstücksanschlüsse bis zum Kontrollschacht bzw. bei fehlendem Kontrollschacht bis zur Grundstücksgrenze befahren bzw. gespült (zur Vorgehensweise siehe auch Gemeinderatssitzung vom 04.05.2022). Die Arbeiten werden aller Voraussicht nach – entsprechende Witterung vorausgesetzt – im Januar fortgesetzt. Die für heuer vereinbarten Preise gelten auch im kommenden Jahr.



Erhalte (staatliche) Zuschüsse und Förderungen im Jahr 2022 sowie Übersicht ausstehender Zahlungen/ Förderungen inkl. Ausblick 2023
Fazit: Im Jahr 2022 sind ~ 400 TEUR an Fördermitteln in die Gemeinde geflossen.
Viele schon bewilligte Förderungen sollen in den Folgejahren ausbezahlt werden, was sich positiv auf die entsprechende Haushalte auswirkt. 


Stand Spendenfonds „Türkenfeld hilft und gestaltet“ per 06.12.2022
Ist-Einnahmen (einschl. 15.504 € Übertrag aus 2021) = 79.296,20
Ausgaben im Jahr 2022 (darunter div. Zweckgebundene Spenden, z. B. Testzentrum f. Mariensäule, Ausflüge der Kindergärten sowie der Schule, Ukraine-Hilfe, etc. => Liste: siehe www.tuerkenfeld.de bzw. entsprechende Rubrik):  51.872,51
Aktueller Stand Spendenfonds:  27.423,69 €
Im Rahmen des Weihnachts-Spendenaufrufes 2022 (tw. Teil der o. g. Summen) gingen bislang (Stand 13.12.2022) ein: 7.802 EUR




Frischer und moderner:
Die neue Homepage der Gemeinde Türkenfeld ist online
Unter der bekannten Adresse www.tuerkenfeld.de präsentiert sich die Homepage der Gemeinde Türkenfeld nach monatelanger technischer und optischer Überarbeitung nun grundlegend modernisiert und erneuert. Neben einem neuen Design stand vor allem die Anpassung der IT-Sicherheit im Fokus der Neugestaltung.

Bürgerinnen und Bürger sollen sich auch weiterhin schnell auf der Seite zurechtfinden und Dienstleistungen digital problemlos in Anspruch nehmen können. Wie gewohnt ist der Versand des beliebten „Türkenfeld NEWSLETTER“ möglich, der regelmäßig auf dem Laufenden hält.



Endabrechnung Baumaßnahme „Bahnhofstraße I“ – gemeindlicher Teil (= Wasserleitung, Oberflächenentwässerung, …) SOWIE Klammensteinweg Teil II | Firma Ditsch
Die Verwaltung hatte das Ratsgremium in den letzten Monaten laufend über den Stand der Endabrechnung der gemeindeseitig verantworteten Baumaßnahme informiert. Nun liegt die geprüfte Endabrechnung vor.
Fazit: Die Angebotssumme (= Vergabebeschluss Gemeinderat) lag bei 575.180,17 EUR; die geprüfte Schlussrechnung (inkl. aller Einzelrechnungen sowie „Klammensteinweg“) liegt bei 605 TEUR (= + 5,2%), was angesichts verschiedener Mehraufwände in der Bauphase, etc. gesamthaft betrachtet eine positive Nachricht ist. 
Rund 7 TEUR hiervon werden durch anliegende Grundstückseigentümer der Gemeinde erstattet  (=> Wasser-Hausanschlüsse).
Dem Gemeinderat wird das Ergebnis der Schlussrechnung hiermit zur Kenntnis gegeben. 
Bzgl. der vom Gemeinderat beschlossenen Ertüchtigung des oberen Bereichs des Klammensteinwegs (Richtung Thünefeldstraße) kann erfreulicherweise festgehalten werden, dass diese Maßnahme rund 4 TEUR billiger war als zunächst angenommen. 



Optimiertes Busangebot für Pleitmannswang und Zankenhausen
Mit dem Fahrplanwechsel ergeben sich folgende Änderungen, die uns das Landratsamt mitgeteilt hat:
805 Grafrath (S) - Kottgeisering - Pleitmannswang - Zankenhausen - Türkenfeld (S)
Fahrten, die bislang nur zwischen Grafrath und Kottgeisering verkehrten, werden über Pleitmannswang und Zankenhausen bis Türkenfeld verlängert. Somit besteht zwischen Grafrath und Türkenfeld ein durchgehender 20/40-Minutentakt.
807 Türkenfeld (S) - Beuern - Neugreifenberg - Greifenberg -Eching - Türkenfeld (S)
Der Linienweg innerhalb der Gemeinde Türkenfeld wird aufgrund der Fahrplanverbesserungen der Linie 805 angepasst. Der 807er fährt von Zankenhausen kommend in Türkenfeld über die Haltestellen „Schule“ und „Drexlhof/Maibaum“ zum S-Bahnhof. In Richtung Beuern fährt der Bus vom Bahnhof über die Haltestellen „Keltenstraße“ und „Beurer Straße“.



Statusbericht Brandschutzkonzept Schönbergaula (erstellt anlässlich des Weggangs von Frau Filgertshofer):
Die Schönbergaula ist die ehemalige Turnhalle der Schule Türkenfeld. Im Jahr 2009 (Sitzung 14.10.2009) wurde beschlossen, die alte Turnhalle für die Ganztagesbetreuung der Schüler umzubauen und zu erweitern. Die Anzeige der Nutzungsaufnahme erfolgt im November 2011. Für das geplante Gebäude lag ein Brandschutznachweis des Ing.-Büros Roll GmbH mit Genehmigung vom 22.11.2010 (BV-Nr. 2010-0396) vor. Am 06.12.2012 wurde bei einer Begehung mit dem Landratsamt festgestellt, dass einige Bescheinigungen und Bestätigungen laut Baugenehmigungsbescheid (BV-Nr. 2010-0396) noch vorzulegen sind. Im Rahmen einer Vorort-Besichtigung am 04.05.2016 konnte festgestellt werden, dass der Brandschutznachweis nicht der Bestandssituation entspricht.  In der Sitzung vom 08.06.2016 wurde die Erstellung des Brandschutznachweise an hhp Berlin vergeben. Dieser wurde mit Datum vom 10.10.2016 vorgelegt. Am 27.03.2017 fand mit dem Landratsamt eine Begehung statt. Ergebnis war, dass die Unterlagen überarbeitet werden müssen. Zudem muss dieser Brandschutznachweis von einem Sachverständigen für Brandschutz bewertet werden. Hierfür wurde der Prüfsachverständige Pätzold, Kempten beauftragt (Beschluss 21.03.2018). Der überarbeitete Brandschutznachweis wurde mit Datum vom 07.01.2019 vorgelegt. Dieser wurde nach einer Besprechung nochmals überarbeitet und abschließend mit Datum vom 04.03.2022 vorgelegt. Vom Sachverständigenbüro Pätzold GmbH wurde die Bescheinigung Brandschutz I mit Datum vom 07.06.2022 erstellt. 
Diese Unterlagen wurden dem Landratsamt zur Genehmigung vorgelegt. Die Tekturgenehmigung wurde am 07.07.2022 erteilt. Auflage war die Maßnahmen aus Brandschutznachweis und Bescheinigung Brandschutz I bis zum 31.12.2022 durchzuführen und die Bescheinigung Brandschutz II vorzulegen. Eine Fristverlängerung bis 30. Juni 2023 wurde am 09.12.2022 beantragt. Aus dem Brandschutznachweis von hhp Berlin und der Bescheinigung Brandschutz I von Sachverständige Pätzold mussten die folgenden Maßnahmen durchgeführt werden und Bescheinigungen vorgelegt werden:  
aus Bescheinigung Brandschutz I 
aus dem Brandschutznachweis:


Die Maßnahmen 1 – 23 wurden umgesetzt. 
Bei den Bestätigungen die vom Prüfsachverständigen gefordert wurden sind nur noch einige wenige Punkte offen.
Vor dem Weggang von Frau Filgertshofer werden alle bis dato vorliegen Bescheinigungen usw. an den Prüfsachverständigen Pätzold übersandt. Frau Muschaweck wird das Thema dann ab Januar übernehmen. Ziel ist es, bis zum Halbjahr 2023 dieses langwierige Procedere abzuschließen. Wichtig: Baulich sind alle erforderlichen Punkte abgearbeitet. Es geht nun um die nachträgliche Erstellung von Dokumentations-Komponenten, die eigentlich schon in der Bauphase hätten erstellt werden sollen. 



Hinweis auf Silvesterritt sowie geplantes Benefizkonzert
Der Bürgermeister berichtet mündlich. 



Notstromfähigkeit Rathaus und Feuerwehrhaus hergestellt
Der vom Gemeinderat beschlossene Umbau der Stromversorgung f. Rathaus, Feuerwehrhaus & Mosthaus wurde abgeschlossen und erfolgreich getestet. Im Detail:

> komplette Neuordnung der veralteten Elektroinstallation
> Installation von Zwischenzählern für die einzelnen Gebäude
> Vorbereitung Einbindung PV-Anlage
> Aufwertung Haupt-Stromanschluss (bisher eigentlich zu klein dimensioniert)
> Herstellung Notstromfähigkeit
> Austausch veraltete Beleuchtung in viel genutzten FFW-Räumen (jetzt: LED)



Entwicklung Schülerzahlen Grund- und Mittelschule Türkenfeld
Wie üblich am Jahresende nachrichtlich für den Gemeinderat 


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WEIHNACHTSGRUSS
Das Rathaus-Team bedankt sich bei den Mitgliedern des Gemeinderats für die konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit im zu Ende gehenden Jahr und wünscht frohe Weihnachten sowie alles Gute für 2023. 

Datenstand vom 26.01.2023 16:34 Uhr