Daten- und Informationssicherheit / hier: Weiterentwicklung auf das BSI Grundschutzprofil
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 29.11.2023
Beratungsreihenfolge
Pressetaugliche Texte
Die Gemeinde Türkenfeld befasst sich seit Jahren intensiv mit dem Thema Datenschutz und Datensicherheit. Eine Vielzahl von technischen und organisatorischen Maßnahmen wurden bereits erfolgreich umgesetzt um die Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung einzuhalten. Im Rahmen einer Projektförderung erhielt die Gemeinde im Jahr 2020 für die Ausarbeitung und Umsetzung eines umfangreichen Daten- und Informationsschutzkonzeptes das Zertifikat „ISIS 12“. Dies Zertifikat war gültig bis 01.08.2023.
Mittlerweile sind Daten- und Informationsschutz die ständigen Begleiter in unserer täglichen Arbeit geworden. Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind sensibilisiert, werden regelmäßig geschult und informiert. Die Verwaltungsspitze trägt die Verantwortung für die Funktionsfähigkeit der Kommunalverwaltung und damit auch für die Informationssicherheit. Deshalb ist es unerlässlich die Sicherheitsprozesse weiter zu entwickeln, konzeptionelle Vorgaben und Rahmenbedingungen zu schaffen sowie ausreichend Ressourcen zur Verfügung zu stellen.
Um ein nachhaltiges und hohes IT-Sicherheitsniveau in der gesamten bayerischen Verwaltung zu erreichen, fördert der Freistaat Bayern im Rahmen der Initiative Cybersicherheit nach Maßgabe der Förderrichtlinie und im Rahmen der allgemeinen haushaltsrechtlichen Bestimmungen die Implementierung eines Informationssicherheits-Managementsystems (ISMS) bei den kommunalen Gebietskörperschaften. Das ISMS soll dazu beitragen, eine Schutzstrategie zu entwickeln und entsprechende Maßnahmen zur Sicherung der Verfügbarkeit, der Vertraulichkeit und der Integrität von IT-Systemen und Daten umzusetzen. Dieses Förderprogramm läuft zum Jahresende aus, der Antrag auf Gewährung der Zuwendung wurde bereits gestellt.
Die Projektumsetzung „Informationssicherheits-Managementsystem (ISMS) – BSI Grundschutz-profil“ wird begleitet von dem Dienstleister Mein Datenschutzberater, der die Gemeinde Türkenfeld erfolgreich zum Zertifikat ISIS 12 geführt hat und den Datenschutz- und Informationssicherheits-beauftragten (Frau Mang) weiterhin in allen Belangen rund um Daten- und Informationssicherheit berät und unterstützt. Für die gesamte Projektumsetzung einschließlich des Prüfungsnachweises werden hierfür Kosten entstehen in Höhe von ca. 16.000 Euro brutto. Ein Zeitraum von bis zu 24 Monaten wird dafür angesetzt. Es kann mit einer Förderung von 60% bis zu 80% gerechnet werden.
Haushaltsrechtliche Auswirkungen:
Projektförderung: 10.000 € bis zu 12.800 € zu erwarten im Haushaltsjahr 2025
Kosten für die Projektumsetzung: ca. 16.000 € (2024: ca. 6.000 €; 2025: ca. 10.000 €)
Der Gemeinderat begrüßt die Weiterentwicklung des besehenden Daten- und Informationssicherheitskonzeptes und beauftragt Bürgermeister und Verwaltung mit der Umsetzung des Projekts „Informationssicherheits-Managementsystem (ISMS) mit BSI Grundschutzprofil – Basisabsicherung Kommunalverwaltung“.
Beschluss
Der Gemeinderat begrüßt die Weiterentwicklung des besehenden Daten- und Informationssicherheitskonzeptes und beauftragt Bürgermeister und Verwaltung mit der Umsetzung des Projekts „Informationssicherheits-Managementsystem (ISMS) mit BSI Grundschutzprofil – Basisabsicherung Kommunalverwaltung“.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
Datenstand vom 19.12.2023 09:51 Uhr
