Fortschreibung Nutzungsvereinbarung „Drexl-Hof“ im Zuge des geplanten Ausbaus / hier: Zustimmung des Gremiums zur angepassten allgemeinen Nutzungs-Vereinbarung sowie insb. zum Ausbau-Vorhaben
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 22.04.2020
Beratungsreihenfolge
Pressetaugliche Texte
Im Jahr 2015 hat die Gemeinde Türkenfeld mit der Familie Drexl eine Nutzungsvereinbarung bzgl. ihrer Hoffläche im Ortszentrum unserer Gemeinde geschlossen. Im Zuge des geplanten Ausbaus ist eine Fortschreibung dieser Vereinbarung notwendig. Nach Rücksprache mit dem ALE soll die Vereinbarung zukünftig aus zwei Teilen bestehen, wobei die Befassung im öffentlichen Teil der Sitzung die übergreifende Vereinbarung zum Inhalt hat (siehe Anhang): Dieser Teil enthält, wie beschrieben, die Grundsatzvereinbarung bzgl. öffentlicher Nutzung des Platzes sowie eine Zustimmung der Familie Drexl zum angestrebten Ausbau (inkl. Variante). Bestandteil dieser Vereinbarung ist auch die Ausbau-Planung. => Dieser Vertragsteil wird nach Zustimmung durch den Gemeinderat sowie Unterzeichnung durch die Familie Drexl an das ALE sowie die Teilnehmergemeinschaft weitergeleitet und ist Grundlage für alle weitergehenden Beschlüsse in den entsprechenden Gremien (insb. Teilnehmergemeinschaft). Der vorliegende Vereinbarungstext wurde durch Ersten und Zweiten Bürgermeister mit dem ALE und der Eigentümerfamilie Drexl abgestimmt. Beide Parteien (ALE und Familie Drexl) haben sich im Vorfeld schriftlich (ALE) und mündlich (Familie Drexl) einverstanden erklärt. Die Unterzeichnung der Vereinbarung der Vereinbarung durch Familie Drexl soll umgehend nach positiver Beschlussfassung durch den Gemeinderat erfolgen.
Redaktioneller Hinweis: Die heute vorgelegte Vereinbarung entspricht der in der letzten GR-Sitzung durch 2. Bgm. Staffler mündlich avisierten Beschlussvorlage. Das Dokument ist abgestimmt mit dem ALE sowie Familie Drexl.
Beschluss
Der Gemeinderat begrüßt den Ausbau des Drexl-Hofes im Rahmen der Dorfentwicklung sowie die damit einhergehende zeitlich festgeschriebene öffentliche Nutzung. Gleichzeitig genehmigt bzw. beschließt der Gemeinderat die vorgelegte Nutzungsvereinbarung (Teil 1) in allen Teilen. Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, diese mit der Familie Drexl abzuschließen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
Datenstand vom 02.06.2020 10:38 Uhr
