Datum: 09.10.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Türkenfeld
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:45 Uhr bis 22:45 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Fragestunde
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld)
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Sitzung des Gemeinderates
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09.10.2019
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ö
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1 |
Pressetaugliche Texte
Keine Fragen.
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2. Verkehrsüberwachung durch den Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern
hier: Vorstellung der Statistik und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld)
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Sitzung des Gemeinderates
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09.10.2019
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ö
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informativ
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2 |
Pressetaugliche Texte
In der Sitzung vom 15.05.2019 wurde gewünscht, dass Vertreter vom Zweckverband die Statistik von Türkenfeld erläutern und Vergleiche zu ähnlichen Kommunen ziehen.
Der Zweckverband ist zur Sitzung anwesend.
Die Zweckvereinbarung wurde auf zwei Jahre ab Wirksamwerden (Zweckvereinbarung erhält mit Veröffentlichung im Amtsblatt Rechtsgültigkeit) abgeschlossen. Eine zunächst auf zwei Jahre abgeschlossene Zweckvereinbarung kann jedoch unter Einhaltung einer Frist von drei Monaten zum Ende des ersten Laufjahres gekündigt werden (gem. § 6 Abs. 2 Satz 1 der Zweckvereinbarung).
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt den Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern weiter zu beschäftigen und die Stundenzahl anzupassen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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3. Ausbau Bahnhofstraße;
Erneuerung Regenwasserkanal
Baugrunderkundung / Baugrundgutachten Bahnhofstraße
Standsicherheitsuntersuchung des Dammbauwerks für den Dorfweiher
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld)
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Sitzung des Gemeinderates
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09.10.2019
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ö
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informativ
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3 |
Pressetaugliche Texte
In der Sitzung vom 20.02.2019 wurde das Ing.-Büro Glatz-Kraus, Windach mit den Ingenieurleistungen für die Erneuerung des Regenwasserkanals sowie der Wasserleitung in der Bahnhofstraße beauftragt.
Von der Firma Crystal Geotechnik wurde die Standsicherheitsuntersuchung des Dammbauwerks für den Dorfweiher durchgeführt.
Am 02.10 fand mit dem Wasserwirtschaftsamt München, dem Amt für ländliche Entwicklung – Frau Pavoni und Herrn Kurz sowie Herrn Kraus vom Ing.-Büro Glatz-Kraus eine Besprechung zum Konzept statt.
Hr. Kraus stellt das Gutachten zusammengefasst vor:
- Die tiefste Stelle der Bahnhofstr. befindet sich bei der Tankstelle (Grundwasser nach 1 m)
- Der Damm ist sicher
- Der Asphaltbelag ist PAK-haltig. Somit werden sich höhere Kosten für die Verwertung ergeben.
- Der Unterbau ist nicht frostsicher
- Der Untergrund zw. Geltendorfer Str. bis Bahnhof ist sickerfähig – der Bereich Geltendorfer Str. bis Weiher nicht. Hier muss das Oberflächenwasser abgeleitet werden.
Der Gedanke, den Wasserspiegel abzusenken, wurde zwischenzeitlich verworfen.
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4. Gewässer III. Ordnung Höllbach (verrohrter Bereich)
hier: Erläuterung der bisherigen Ergebnisse nach der Vermessung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld)
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Sitzung des Gemeinderates
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09.10.2019
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ö
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informativ
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4 |
Pressetaugliche Texte
Hr. Kraus vom Ing. Büro Glatz + Kraus erläutert das Gutachten
.
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5. Beteiligung als TöB an der Bauleitplanung der Gemeinde Geltendorf, Aufstellung der Einbeziehungssatzung Lindenstraße OT Kaltenberg im Verfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld)
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Sitzung des Gemeinderates
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09.10.2019
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ö
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beschließend
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5 |
Pressetaugliche Texte
Der Gemeinderat Geltendorf hat in der Sitzung vom 27.02.2014 und weiteren Sitzungen beschlossen, für den Bereich östlich der Lindenstraße, im Südosten der Ortslage Kaltenberg die Einbeziehungssatzung „Lindenstraße“ aufzustellen und damit die im Außenbereich liegenden Grundstücke in den bebauten Ort einzubeziehen.
Die Belange der Gemeinde Türkenfeld sind durch die Aufstellung der Einbeziehungssatzung nicht betroffen.
Beschluss
Der Gemeinderat der Gemeinde Türkenfeld bringt im Verfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB an der Aufstellung der Einbeziehungssatzung Lindenstraße im Ortsteil Kaltenberg der Gemeinde Geltendorf keine Anregungen oder Bedenken vor.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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6. Verlängerung einer Baugenehmigung; Errichtung eines unbeheizten Wintergartens am bestehenden Wohnhaus Fl. Nr. 12/9 Gemarkung Türkenfeld, 2. Verlängerung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld)
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Sitzung des Gemeinderates
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09.10.2019
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ö
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beschließend
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6 |
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Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld)
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Sitzung des Gemeinderates
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15.09.2021
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ö
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beschließend
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21 |
Pressetaugliche Texte
Der Bauherr beantragte mit Schreiben vom 13.09.2019 die zweite Verlängerung der bestehenden Baugenehmigung zur Errichtung eines unbeheizten Wintergartens am bestehenden Wohnhaus auf dem Grundstück Fl. Nr. 12/9 Gemarkung Türkenfeld.
Die Baugenehmigung vom 16.09.2013 wurde durch Bescheid vom 16.11.2017 bis zum 16.09.2019 verlängert.
Die Geltungsdauer der Baugenehmigung (4 Jahre) kann auf schriftlichen Antrag jeweils bis zu zwei Jahre verlängert werden.
Beschluss
Der Gemeinderat hat den Antrag auf Verlängerung der bestehenden Baugenehmigung zur Errichtung eines unbeheizten Wintergartens am bestehenden Wohnhaus auf dem Grundstück Fl. Nr. 12/9 Gemarkung Türkenfeld nach Art. 65 BayBO vorbehandelt. Das Einvernehmen zum Antrag wird gem. § 36 BauGB erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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7. Bauantrag, Neubau eines 5-Spänners mit Garagen und Stellplätzen auf dem Grundstück Fl. Nr. 232/1 Gemarkung Türkenfeld
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld)
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Sitzung des Gemeinderates
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09.10.2019
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ö
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beschließend
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7 |
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Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld)
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Sitzung des Gemeinderates
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20.05.2020
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ö
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beschließend
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14 |
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Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld)
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Sitzung des Gemeinderates
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20.01.2021
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ö
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14 |
Pressetaugliche Texte
Das 1.077 m² große Grundstück Fl. Nr. 232/1 Gemarkung Türkenfeld liegt im Geltungsbereich des einfachen Bebauungsplanes „Echinger Wegäcker“.
Auf dem Grundstück soll ein Baukörper mit einer Grundfläche von 25,43 m x 11,00 m errichtet werden. Das Gebäude beinhaltet 5 Wohneinheiten. Die Wandhöhe beträgt 6,50 m, die Firsthöhe 10,50 m. Das Gebäude ist mit einem Satteldach und einer Dachneigung von 36° geplant.
Es sind fünf Garagen und 5 offene Stellplätze geplant.
Die GRZ (Grundflächenzahl, Grundfläche 279 m²) beträgt 0,26 und die GFZ (Geschossflächenzahl, Geschossfläche 558 m²) 0,52.
Das Grundstück liegt im Geltungsbereich des einfachen Bebauungsplanes „Echinger Wegäcker“. Die Festsetzungen des Bebauungsplanes sind eingehalten.
Beschluss
Der Gemeinderat hat den Bauantrag zur Errichtung des 5-Spänners mit Garagen und Stellplätzen auf dem Grundstück Fl. Nr. 232/1 Gemarkung Türkenfeld nach Art. 65 BayBO vorbehandelt. Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB wird erteilt.
Hinweis: Der Gemeinderat hat Bedenken bzgl. der Zufahrt zu den süd-/westlich gelegenen Garagen und Stellplätzen. Die Zufahrt soll anders angeordnet und die Versiegelung verringert werden. Für den „Spitz“ soll ein Grünplan erstellt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1
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8. Bauantrag, Aufstockung des bestehenden Wohnhauses Fl. Nr. 710/1 Gemarkung Türkenfeld
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld)
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Sitzung des Gemeinderates
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09.10.2019
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ö
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beschließend
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8 |
Pressetaugliche Texte
Auf dem 802 m² großen Grundstück Fl. Nr. 710/1 Gemarkung Türkenfeld befindet sich bereits ein Wohnhaus. Das Wohnhaus, derzeit Erdgeschoss+Dachgeschoss soll um ein Obergeschoss erweitert werden. Weitere bauliche Veränderungen sind nicht geplant.
Das Grundstück liegt im unbeplanten Innenbereich gem. § 34 BauGB. Die Fläche ist im Flächennutzungsplan als allgemeines Wohngebiet dargestellt. Das Vorhaben fügt sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung in die umliegende Bebauung ein.
Zum Vorhaben werden zwei weitere Stellplätze geschaffen. Auf dem Grundstück befindet sich ein überdachter Stellplatz mit einer 11 m langen Zufahrt. Dies entspricht den Vorgaben der gemeindlichen Stellplatzsatzung.
Beschluss
Der Gemeinderat hat den Bauantrag auf Aufstockung des bestehenden Wohnhauses auf dem Grundstück Fl. Nr. 710/1 Gemarkung Türkenfeld nach Art. 65 BayBO vorbehandelt. Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB wird erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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9. Bericht aus der Kämmerei zum 30.09.2019
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld)
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Sitzung des Gemeinderates
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09.10.2019
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ö
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informativ
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9 |
Pressetaugliche Texte
Die Kämmerin Renate Mang legt dem Gemeinderat den Zwischenbericht aus der Kämmerei zum 30.09.2019 vor.
Beschluss
Der Gemeinderat nimmt den Zwischenbericht aus der Kämmerei zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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10. Grundstücksankäufe im Zuge von Straßenbaumaßnahmen
hier: Grundsatzbeschluss über die Höhe der Entschädigung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld)
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Sitzung des Gemeinderates
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09.10.2019
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ö
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beschließend
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10 |
Pressetaugliche Texte
Die überwiegende Anzahl der Anlieger der Bahnhofstraße sind mit der Grundabtretung einverstanden. Eine Entschädigung von 400 €/m² wird von den Anliegern gefordert.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die erforderlichen Grundstücksflächen für die Sanierung der Bahnhofstraße zum m²-Preis von 400€ zu erwerben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 6
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11. Standortkonzept zum Aufbau von Mobilitätsstationen im Landkreis Fürstenfeldbruck
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld)
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Sitzung des Gemeinderates
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10.07.2019
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ö
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5 |
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Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld)
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Sitzung des Gemeinderates
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09.10.2019
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ö
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beschließend
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11 |
Pressetaugliche Texte
In der Gemeinderatssitzung vom 10.07.2019 wurde beschlossen, dass die Gemeinde sich dem Projekt anschließt, solange hierbei keine Kosten für die Gemeinde entstehen.
Am 24.09.2019 fand eine Besichtigung der Standorte statt.
Nach dem aktuellen Zeitplan wird die Vorbereitung einer Carsharing-Vergabe sowie die Vorbereitung der Fördermittelanträge ab Anfang kommenden Jahres vorgesehen. Dazu sollten die Standorte und Grundstücke für die Stationen bis Jahresende feststehen, die gewünschte Anzahl an Rädern (Bike-Sharing) an den MVG-Rad-Stationen und beim Carsharing die Antriebsart.
In der Anlage befindet sich eine Übersicht über die beim Termin am 24.09. festgelegten Standorte. Eine Kostenschätzung der MVG für die an den Standorten angedachten MVG Rad-Stationen inkl. Stele liegt auch vor. An allen Standorten sind fünf Ständermodule und fünf Räder vorgeschlagen, wobei am Bahnhof möglichst Platz für Erweiterungen vorgesehen werden soll.
Tiefbaukosten können eventuell mit einer bis zu 75%igen Förderung des Freistaates in Anspruch genommen werden.
Die Mobilitätstation am Bahnhof soll im Rahmen der Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes umgesetzt werden.
Es handelt sich noch nicht um eine letztendliche Entscheidung. Das Thema Carsharing kommt zu einem späteren Zeitpunkt. Für die Vorbereitung der Förderanträge und die Kommunikation bzw. Vergabe bezüglich Carsharing ist die Festlegung der Standorte mit Ausstattung wichtig.
Außerdem ist zu betonen, dass bei Investitionen für den Stationsbau 40-60 % Förderung möglich sind, für den Tiefbau 75 %. Die angegebenen Betriebskosten von der MVG sind eine fiktive Summe. Es wird das maximale Betriebskostendefizit angegeben.
Beschluss
Der Gemeinderat stimmt den bei der Bereisung festgelegten Standorten zu. Auch mit den jeweils fünf MVG Rädern und MVG Ständermodulen besteht Einverständnis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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12. Dorfweiher;
Antrag auf Verlängerung der Bewirtschaftung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld)
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Sitzung des Gemeinderates
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09.10.2019
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ö
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beschließend
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12 |
Pressetaugliche Texte
Mit Schreiben vom 04.09.2019
– Eingang am 05.09.2019 - stellte der 1. Vorstand den Antrag, die Bewirtschaftung des Weihers für weitere 2 Jahre der Fischer - Gemeinschaft Eching am Ammersee e. V. zu überlassen.
Beschluss
Der Gemeinderat erklärt sich damit einverstanden den Weiher für weitere 2 Jahre der Fischer - Gemeinschaft Eching am Ammersee e. V. zur Bewirtschaftung zu überlassen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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13. Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Sitzung 11.09.2019
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld)
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Sitzung des Gemeinderates
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09.10.2019
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ö
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13 |
Pressetaugliche Texte
Stromlieferung für kommunale Liegenschaften
Oberflächenwasserproblematik beim Anwesen Geltendorfer Straße 13 a - Vergabe von Maßnahmen zur Vermeidung von Wasserschäden
Linsenmann-Saal; Beleuchtung, weites Vorgehen, Auftragsvergabe
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14. Genehmigung der Sitzungsniederschrift 11.09.2019 öff. Teil
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld)
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Sitzung des Gemeinderates
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09.10.2019
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ö
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14 |
Beschluss
Die Niederschrift der Gemeinderatssitzung 11.09.2019 öff. Teil wurde vom Gemeinderat e
ingesehen und wird hiermit genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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15. Bekanntgaben/Anträge/Anregungen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld)
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Sitzung des Gemeinderates
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09.10.2019
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ö
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15 |
Pressetaugliche Texte
Grünstreifen Härtlefeldweg
Nach der Sitzung am 07.08.2019 fand nochmals eine Besichtigung vor Ort statt.
Alle Anlieger mit einer Ausnahme haben die Fläche gepflegt.
Im Bebauungsplan „Am Härtl“ ist die Fläche als öffentliche Grünfläche dargestellt.
Auszug aus dem Bebauungsplan: Die öffentliche Grünfläche ist soweit nicht als Kinderspielplatz oder wassergebundene Wegefläche genutzt, als Wiese anzulegen und mit Gehölzen der unter Festsetzungen 8c) genannten Arten zu bepflanzen (groß- bzw. kleinkronige Laubbäume zu pflanzen; zulässig sind heimische Gehölze wie Birke, Buche, Eiche, Linde und Ahorn sowie alle Obstbäume als Hochstämme …….).
Dem Sachvortrag hängt ein Auszug aus dem BPlan an. Die Grünstreifen bei den Parzellen 10 und 11 sind nicht gepflegt. Hier könnte im Frühjahr eine Blühwiese angelegt werden.
Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft im Landkreis Fürstenfeldbruck
Beschluss zum Beitritt zur interkommunalen Wohnungsbaugesellschaft vom 10.04.2019
Am Dienstag, den 08.10.2019 fand der Beurkundungstermin zur Errichtung der Gesellschaft mit beschränkter Haftung statt.
Sanierung der Westfassade mit Austausch von acht Fenstern am Rathaus
Zwischenzeitlich fand mit einer Baufirma eine Besichtigung wegen dem Einziehen der Stürze statt. Aus deren Sicht ist auf Grund des Alters des Gebäudes unbedingt ein Statiker hinzuzuziehen um die Standfestigkeit und Standsicherheit des Gebäudes sicherzustellen. Der Termin mit dem Statiker fand am 08.10.2019 statt.
Vom Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege wurde am 18. September 2019 mitgeteilt, dass eine Ausführung mit Segmentbögen bei den Zuschüssen wenig Aussicht hätte. (E-Mail in der Anlage). Über die Höhe des Fördersatzes der Zuwendung des Bayerischen Landesamtes für Denkmalschutz kann keine Auskunft gegeben werden, da nicht prozentual gefördert wird. Die Antworten vom Landratsamt und der Landesbaudirektion liegen noch nicht vor.
Bei einem Telefonat mit der Kreisheimatpflegerin für den Bereich Baudenkmalpflege am 01.10.2019 wurde empfohlen auf Segmentbögen zu verzichten und Kastenfenster einzubauen.
Bei einer Schreinerei wurde nochmal eine Zusammenstellung der Kosten für die Fenster angefordert. Pro m²-Fenster nimmt man einen Richtwert von 2.500 €. Pro Fenster (EG ca. 2,1 m², OG ca. 2,6 m²) ergibt sich ein Wert von ca. 6.000 €+MwSt.
Anfrage an den Gemeinderat: Soll die Verwaltung diese Ausführung mit dem Landesamt für Denkmalpflege besprechen und ggf. hierzu Kosten einholen?
Am 08.10.2019 fand mit dem Statiker und der Baufirma ein Termin statt. Hierbei wurde über den Einbau der Stürze gesprochen. Wenn die Stürze geändert werden, muss die Wand neu verputzt werden. Der Statiker empfiehlt einen Architekten zu verpflichten, der die Gemeinde bei dem gesamten Vorhaben begleitet, insbesondere auch in der Kommunikation mit dem Landesamt für Denkmalpflege.
Straßenbauarbeiten
Der Gemeinderat hat einige Straßenbauarbeiten
vergeben.
Folgende Ausführungstermine sind geplant:
-Im Duringveld/Geltendorfer Straße – Anfang KW 41, ab 09.10.
-Aresingerstraße – bereits abgeschlossen
-Kapellenstraße – KW 42, ab 11.10.
Exkursion Weyarn
Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft hat als Termin für die Exkursion nach Weyarn den 16.11. festgelegt. 6 Gemeinderäte werden teilnehmen und etwa der die Hälfte der Teilnehmergemeinschaft. GR´in Well wird die letzten Plätze (bis zur Teilnehmerzahl von 25) per Mail bekannt machen.
Förderung von Baumpflanzungen durch das Amt für ländliche Entwicklung
In der Vorstandssitzung vom 31.07.2019 kam die Frage nach der Förderung von Baumpflanzungen im Ort auf. Private Pflanzaktionen wie auch die der Gemeinde werden gefördert. Bereiche die öffentlich wirksam sind werden gefördert. Es muss eine Planung geben wo die Bäume hinkommen. Der Zuschuss liegt bei 50%. Die Bäume werden dann in einer Sammelbestellung bestellt und geliefert. Die Pflanzung muss selber erfolgen. In der nächsten Vorstandssitzung der Teilnehmergemeinschaft wird hierüber nochmals gesprochen.
Straßenkehren
In KW 47 im Zeitraum vom 18. - 22.11.19 werden die Straßen im Gemeindegebiet gekehrt und die Sickerschächte geleert.
Straßenmarkierung Türkenfeld
Die Arbeiten wurden vergeben und werden demnächst ausgeführt.
Datenstand vom 13.11.2019 13:07 Uhr