Datum: 26.10.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Türkenfeld
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:22 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:23 Uhr bis 21:05 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift öff. Teil 21.09.2022
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) | Sitzung des Gemeinderates | 26.10.2022 | ö | 1 |
Pressetaugliche Texte
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
2. Fragestunde
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) | Sitzung des Gemeinderates | 26.10.2022 | ö | 2 |
3. Abschluss Sanierung Schloss / hier: Vorstellung des Gutachtens im Hinblick auf den Handlungsbedarf an der Fassade sowie Beschlussfassung über die präferierte Sanierungsvariante
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) | Sitzung des Gemeinderates | 26.10.2022 | ö | beschließend | 3 |
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) | Sitzung des Gemeinderates | 10.05.2023 | ö | beschließend | 4 |
Pressetaugliche Texte
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 6
4. Anstehende Ertüchtigungsmaßnahmen in der Kläranlage Grafrath / hier: Ermächtigung des Ersten Bürgermeisters zur Unterzeichnung einer Vereinbarung bzgl. Finanzierung zwischen Gemeinde und Zweckverband Obere Amper
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) | Sitzung des Gemeinderates | 13.10.2021 | ö | informativ | 3 |
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) | Sitzung des Gemeinderates | 08.12.2021 | ö | beschließend | 11 |
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) | Sitzung des Gemeinderates | 26.10.2022 | ö | beschließend | 4 |
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) | Sitzung des Gemeinderates | 15.02.2023 | ö | beschließend | 4 |
Pressetaugliche Texte
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
5. Überörtliche Prüfung durch die staatliche Rechungsprüfungsstelle im Landratsamt Fürstenfeldbruck (Zeitraum: 2018-2021) / hier: Bekanntgabe des Prüfungsergebnisses
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) | Sitzung des Gemeinderates | 26.10.2022 | ö | informativ | 5 |
Pressetaugliche Texte
Hinweis / Erläuterung der Verwaltung: Die Rechnungsprüfungsstelle schlägt die Korrektur der Jahresrechnung aufgrund eines anders verbuchten Haushaltsausgaberestes vor (Umfang: 478,29 €).
Hinweis / Erläuterung der Verwaltung: Der RPA hat die Schlagzahl bereits deutlich erhöht und sollte in Kürze „zeitnahe“ Prüfungshandlungen möglich machen.
Hinweis / Erläuterung der Verwaltung: Die Rechnungsprüfung stellt in Frage, ob die Gemeinde für die Versicherung d. Turmuhr aufkommen soll/ muss.
Hinweis / Erläuterung der Verwaltung: Die Anmerkung wird aufgegriffen und durch die Kämmerei eine Anpassung vorgenommen. Dem Gemeinderat wird ein entsprechender Beschlussvorschlag unterbreitet.
Hinweis / Erläuterung der Verwaltung: Die in der Vergangenheit nicht immer regelm. praktizierten Gebühren-Kalkulationen werden hier angemahnt. Im letzten Kalkulationsintervall wurde bereits festegeschrieben, dass fortan regelm. neu kalkuliert werden soll.
Hinweis / Erläuterung der Verwaltung: Eine Neukalkulation wird demnächst stattfinden. Die Einnahmen in diesem Bereich sind allerdings von untergeordneter Bedeutung weshalb in den vergangenen 2,5 Jahren andere Dinge mit höherer Priorität angegangen wurden.
Hinweis / Erläuterung der Verwaltung: Eine Unterscheidung erscheint nicht zielführend, nachdem das Leichenhaus stets identisch genutzt wird (egal ob Sarg oder Urne: Das Leichenhaus muss nach Nutzung gereinigt werden, nachdem Blumengebinde dort gelagert werden, …). Eine Kühlmöglichkeit gibt es nicht.
6. Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung / hier: Änderung der Beitragssätze
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) | Sitzung des Gemeinderates | 26.10.2022 | ö | beschließend | 6 |
Pressetaugliche Texte
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
7. Bebauungsplan "Gewerbegebiet Süd", 1. Änderung; Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 und der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen TöB nach § 4 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen - Abwägungsbeschluss
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
---|---|---|---|---|---|
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) | Sitzung des Gemeinderates | 01.06.2022 | ö | 7 | |
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) | Sitzung des Gemeinderates | 01.06.2022 | ö | 8 | |
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) | Sitzung des Gemeinderates | 26.10.2022 | ö | 7 | |
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) | Sitzung des Gemeinderates | 26.10.2022 | ö | 8 |
Pressetaugliche Texte
Abstimmungsergebnis
Ja
Abstimmungsergebnis
Ja
Abstimmungsergebnis
Ja
Abstimmungsergebnis
Ja
Beschluss 1
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
Beschluss 2
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
Beschluss 3
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
Beschluss 4
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
8. Bebauungsplan "Gewerbegebiet Süd", 1. Änderung; Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 und der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen TöB nach § 4 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen - Satzungsbeschluss
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) | Sitzung des Gemeinderates | 01.06.2022 | ö | 7 | |
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) | Sitzung des Gemeinderates | 01.06.2022 | ö | 8 | |
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) | Sitzung des Gemeinderates | 26.10.2022 | ö | 7 | |
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) | Sitzung des Gemeinderates | 26.10.2022 | ö | 8 |
Pressetaugliche Texte
Beschluss 1
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
Beschluss 2
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
Beschluss 3
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
9. Freiflächen-Photovoltaikanlage im Bereich "Brandenberger Feld" / hier: Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes auf dem Flurstück Nr. 854, Gmkg. Türkenfeld - Darstellung einer Sonderbaufläche mit Zweckbestimmung „Photovoltaik“; Aufstellungsbeschluss § 1 Abs. 3, § 2 Abs. 1 Satz 1BauGB SOWIE Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Türkenfeld zur Darstellung einer Sonderbaufläche auf dem Flurstück Nr. 854, Gmkg. Türkenfeld mit Zweckbestimmung Photovoltaik; Änderungsbeschluss § 1 Abs. 3, § 2 Abs. 1 Satz 1 BauGB UND Ermächtigung des Bürgermeisters bzgl. weitergehenden Aufträgen
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) | Sitzung des Gemeinderates | 26.10.2022 | ö | beschließend | 9 |
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) | Sitzung des Gemeinderates | 21.12.2022 | ö | 10 | |
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) | Sitzung des Gemeinderates | 29.03.2023 | ö | beschließend | 7 |
Pressetaugliche Texte
Seitens des Antragstellers liegt eine Erklärung vor, die die Übernahme sämtlicher Planungskosten unabhängig vom tatsächlichen Ausgang eines Bauleitverfahrens garantiert. Insofern können nach Ansicht der Verwaltung im Rahmen der heutigen Sitzung die notwendigen formalen Beschlüsse zum Start des Bauleitverfahrens gefasst werden, sofern dies dem Mehrheitswillen des Gremiums entspricht.
Beschluss 1
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
Beschluss 2
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
Beschluss 3
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
Beschluss 4
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
10. Bauantrag; Errichtung eines Doppelhauses mit zwei Garagen auf dem Grundstück "Emminger Weg 2" Fl. Nr. 1459 Gemarkung Türkenfeld
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) | Sitzung des Gemeinderates | 26.10.2022 | ö | 10 |
Pressetaugliche Texte
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 6
11. Bauantrag; Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport und einem Stellplatz auf dem Grundstück "Donauschwabenstraße 1", Fl. Nr. 213, Gemarkung Türkenfeld
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) | Sitzung des Gemeinderates | 26.10.2022 | ö | 11 |
Pressetaugliche Texte
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
12. Bekanntgabe von auf dem Verwaltungsweg behandelten Bauanträgen, etc.
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) | Sitzung des Gemeinderates | 26.10.2022 | ö | 12 |
Pressetaugliche Texte
13. Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Sitzung
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) | Sitzung des Gemeinderates | 26.10.2022 | ö | 13 |
Pressetaugliche Texte
14. Bekanntgaben/Anträge/Anregungen
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
---|---|---|---|---|---|
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) | Sitzung des Gemeinderates | 26.10.2022 | ö | 14 |
Pressetaugliche Texte
Fortan (= ab 20.07.2022) soll im Sinne der Transparenz in jeder Sitzung kurz zu den wesentlichen Projekten berichtet werden:
„“ = Ausdrückliche Hinweise bzgl. Status-Anpassung
Variante 1: Sanierung OPTIMAL (großzügiges Raumprogramm, ….)
Variante 2: Sanierung BASIS (Umsetzung des zwingend notwendigen Raumprogramms, um das Bad langfristig aufzustellen und kostenseitig sehr bewusst unterwegs zu sein).
Variante 3: WORST CASE – Kosten, die mit einer dauerhaften Schließung des Bades einhergehen (abhängig von den noch ausstehenden Kostenschätzungen für die Varianten 1+2).
Im Gesamtkontext zu betrachten bzgl. Schulcampus ist die Frage der Ertüchtigung der Heizanlage sowie angepasste Bedarfe einhergehend mit dem gesetzl. Ganztagsbetreuungsanspruch am 2026.
Der aktuelle Planungs- und Diskussionsstand soll i. R. einer Sondersitzung des Gemeinderats am Mittwoch, 23.11.2022 um 19 Uhr stattfinden.
Termin WWA, LRA und Naturschutzbehörde hat stattgefunden; grds. positives Feedback; Fokus auf Erhalt schützenswerter Vegetation.
Am 05.10.2022 ist der Zuwendungsbescheid der „Zukunft-Umwelt-Gesellschaft“ eingegangen, die im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz die Bundesförderungen verwaltet. Unserem Zuwendungsantrag wurde zu 100% entsprochen; ein maximaler Fördersatz von 68.352 EUR festgelegt. Ebenfalls festgeschrieben ist der Umsetzungszeitraum. Sprich: Die Maßnahme muss bis 30.09.2023 abgeschlossen sein. Leider fehlt bislang die Zusage der Landesförderung. Diese erwarten wir zeitnah, sodass die Ausschreibung durchgeführt und Aufträge vergeben werden können.
In der September-Sitzung 2021 hat der Gemeinderat i. R. eines Förderprogramms die Errichtung von bis zu zwei öffentlicher Trinkwasserbrunnen beschlossen. Ein positiver Förderbescheid mit Förderzusage (90%) liegt vor. Nach intensiver Prüfung wurde der Auftrag für die Errichtung einer öff. Trinkwasser-Entnahmestelle am Linsenmannhaus (Innenhof) vergeben. Die Kosten betragen knapp 10 TEUR. Die urspr. im Umfeld Schloss geplante Entnahmestelle kann aufgrund Leitungsverlauf, etc. nicht realisiert werden. Ob die Fördermittel an anderer Stelle verwendet werden, wird derzeit geprüft.
Im Zuge der nachhaltigen Bewirtschaftung wird seit jeher jährlich nach Abstimmung mit dem Forstamt eine gewisse Menge Holz aus dem Gemeindewald entnommen. Angesichts der hohen Preise in diesem Bereich haben die Gemeinde-Handwerker vorgeschlagen, zukünftig einen Teil der zum Verkauf stehenden Holzmenge für eigene Zwecke sägen zu lassen. Der Vorschlag wurde aufgegriffen, sodass heuer erstmals eigenes Holz durch die Waldbauernvereinigung geschlagen und gesägt wird. Die Bretter werden dann eingelagert und für Parkbänke, auf Spielplätzen, etc. verwendet.
Das ALE hat mitgeteilt, dass der Fördersatz für die Wegeverbindung bei 72,3% liegt, nachdem es sich um eine Maßnahme in der Flur handelt. Dies ist aus finanzieller Sicht für die Gemeinde sehr erfreulich!
Umstellung auf das Digitale Bauantragsverfahren ab 01.10.2022
Die Auftragssumme wurde aufgrund Massen-Mehrung geringfügig überschritten (49.410,59 € zu 51.583,78 EUR).
Die Fundament-Arbeiten für die Fahrradabstellplätze (Firma Albrecht) waren ~ 1,5 TEUR günstiger.
Die Arbeiten konnten kostengünstiger als erwartet ausgeführt werden; Einsparung ~ 4,5 TEUR (Angebot 133.906,70 – Rechnung 129.888,50 € (brutto))