Datum: 07.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Feuerwehrhaus Mattsies
Gremium: Marktgemeinderat Tussenhausen
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:03 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:03 Uhr bis 21:47 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauantrag von Sigrid Cavegn zum Neubau einer landwirtschaftlichen Futterberge- und Lagerhalle auf den Flur-Nrn. 1792 + 1792/1 der Gemarkung Tussenhausen
2 Bebauungsplan Am Anger Zaisertshofen; Aufstellungsbeschluss
3 Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis
4 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS)
5 Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung 2021 mit Entlastung der Verwaltung
6 Feststellung der Jahresrechnung 2021
7 Bekanntgaben
7.1 Anträge aus der Bürgerversammlung
7.2 Termine für die nächsten Gemeinderatssitzungen

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1. Bauantrag von Sigrid Cavegn zum Neubau einer landwirtschaftlichen Futterberge- und Lagerhalle auf den Flur-Nrn. 1792 + 1792/1 der Gemarkung Tussenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Tussenhausen 55. Sitzung des Marktgemeinderates Tussenhausen 07.12.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Bebauungsplan Am Anger Zaisertshofen; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Tussenhausen 55. Sitzung des Marktgemeinderates Tussenhausen 07.12.2022 ö beschließend 2

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Anger Zaisertshofen“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Tussenhausen 55. Sitzung des Marktgemeinderates Tussenhausen 07.12.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt den Erlass der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis vom 07.12.2022.
Die Satzung tritt am 01.01.2023 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 12.09.2001 außer Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Tussenhausen 55. Sitzung des Marktgemeinderates Tussenhausen 07.12.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt den Erlass der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS) vom 07.12.2022.
Die Satzung tritt am 01.01.2023 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 15.12.1987 (Inkrafttreten 24.12.1987) außer Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung 2021 mit Entlastung der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Tussenhausen 55. Sitzung des Marktgemeinderates Tussenhausen 07.12.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses schlägt dem Marktgemeinderat die Entlastung der Verwaltung für den Haushalt 2021 vor.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Feststellung der Jahresrechnung 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Tussenhausen 55. Sitzung des Marktgemeinderates Tussenhausen 07.12.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Der Marktgemeinderat stellt die Jahresrechnung 2021, einschließlich aller überplan- und außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben fest (Art. 106 Abs. 3 GO).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Tussenhausen 55. Sitzung des Marktgemeinderates Tussenhausen 07.12.2022 ö 7
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7.1. Anträge aus der Bürgerversammlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Tussenhausen 55. Sitzung des Marktgemeinderates Tussenhausen 07.12.2022 ö informativ 7.1
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7.2. Termine für die nächsten Gemeinderatssitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Tussenhausen 55. Sitzung des Marktgemeinderates Tussenhausen 07.12.2022 ö informativ 7.2
Datenstand vom 24.11.2023 11:48 Uhr