Datum: 14.02.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Feuerwehrhaus Mattsies
Gremium: Marktgemeinderat Tussenhausen
Öffentliche Sitzung, 19:40 Uhr bis 21:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:10 Uhr bis 22:57 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Freiwillige Feuerwehr Tussenhausen; Vorstellung der Agenda Feuerwehrhaus Neu-/Umbau
2 Bebauungsplan Gewerbegebiet Viehweide - 3. Abschnitt; Satzungsbeschluss
3 Bauantrag zum Umbau und Erweiterung eines bestehenden Bürogebäudes auf dem Grundstück Zur Lohmühle 5 in Tussenhausen
4 Bauantrag vom Sportverein Mattsies e.V. zum Anbau sowie Umbau am bestehenden Sportheim, Ziegelmahdweg 10 in Mattsies
5 Bauvoranfrage zur Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf den Grundstücken Flur-Nrn. 474 und 475 der Gemarkung Mattsies
6 Öffentlicher Personennahverkehr; Anschluss Flexibus
7 Wahl der Schöffen und Jugendschöffen 2023
8 Bekanntgaben
8.1 Antrag auf Entnahme des Bibers im Bereich "Unteres Moos" in Tussenhausen
8.2 Regionalwerk Unterallgäu
8.3 Termin für die nächste Gemeinderatssitzung

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1. Freiwillige Feuerwehr Tussenhausen; Vorstellung der Agenda Feuerwehrhaus Neu-/Umbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Tussenhausen 58. Sitzung des Marktgemeinderates Tussenhausen 14.02.2023 ö informativ 1
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2. Bebauungsplan Gewerbegebiet Viehweide - 3. Abschnitt; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Tussenhausen 58. Sitzung des Marktgemeinderates Tussenhausen 14.02.2023 ö beschließend 2
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3. Bauantrag zum Umbau und Erweiterung eines bestehenden Bürogebäudes auf dem Grundstück Zur Lohmühle 5 in Tussenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Tussenhausen 58. Sitzung des Marktgemeinderates Tussenhausen 14.02.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Bauantrag vom Sportverein Mattsies e.V. zum Anbau sowie Umbau am bestehenden Sportheim, Ziegelmahdweg 10 in Mattsies

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Tussenhausen 58. Sitzung des Marktgemeinderates Tussenhausen 14.02.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Bauvoranfrage zur Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf den Grundstücken Flur-Nrn. 474 und 475 der Gemarkung Mattsies

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Tussenhausen 58. Sitzung des Marktgemeinderates Tussenhausen 14.02.2023 ö beschließend 5
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6. Öffentlicher Personennahverkehr; Anschluss Flexibus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Tussenhausen 58. Sitzung des Marktgemeinderates Tussenhausen 14.02.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Der Markt Tussenhausen tritt dem Flexibus-Knoten Markt Wald – Tussenhausen bei. Die Marktgemeinde beteiligt sich an der Finanzierung, wie es die allgemeine Vorschrift des Landkreises Unterallgäu zum Betrieb und Finanzierung des Flexibus-Knotens Markt Wald – Tussenhausen vorsieht. Sofern kein Unternehmen eine Genehmigung nach § 44 PBefG (Personenbeförderungsgesetz) auf Basis dieser allgemeinen Vorschrift zum 31.05.2023 bei der Regierung von Schwaben beantragt, soll der Landkreis ein Vergabeverfahren für den Flexibus-Knoten Markt Wald – Tussenhausen einleiten. Der Markt Tussenhausen beteiligt sich analog an dem anfallenden Defizit. Der Flexibus-Knoten soll zum 01.10.2023 starten. Die Marktgemeinde bleibt – gemäß der Förderrichtlinie des Freistaates Bayern – mindestens 6 Jahre beim Flexibus-Knoten dabei. Ein späterer Ausstieg ist beim Landkreis per Beschluss des Marktgemeinderates mindestens ein Jahr im Voraus zum 01.10. eines Jahres anzuzeigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 2

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7. Wahl der Schöffen und Jugendschöffen 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Tussenhausen 58. Sitzung des Marktgemeinderates Tussenhausen 14.02.2023 ö informativ 7
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8. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Tussenhausen 58. Sitzung des Marktgemeinderates Tussenhausen 14.02.2023 ö 8
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8.1. Antrag auf Entnahme des Bibers im Bereich "Unteres Moos" in Tussenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Tussenhausen 58. Sitzung des Marktgemeinderates Tussenhausen 14.02.2023 ö informativ 8.1
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8.2. Regionalwerk Unterallgäu

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Tussenhausen 58. Sitzung des Marktgemeinderates Tussenhausen 14.02.2023 ö informativ 8.2
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8.3. Termin für die nächste Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Tussenhausen 58. Sitzung des Marktgemeinderates Tussenhausen 14.02.2023 ö informativ 8.3
Datenstand vom 27.11.2023 17:13 Uhr