Datum: 13.07.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Festhalle Mattsies
Gremium: Marktgemeinderat Tussenhausen
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:30 Uhr bis 22:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Kläranlage Tussenhausen; Vorstellung des Bauentwurfes zur Phosphatfällung mit Freigabe für die nächsten Leistungsphasen
2 Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, auf dem Grundstück Flur-Nr. 249 nähe Oberfeldstraße in Mattsies
3 Bauvoranfrage zum Neubau einer KFZ-Werkstatt mit Büro und Ausstellungsraum, Abstellhalle für PKW's, Betriebsleiterwohnhaus mit Garage, auf dem Grundstück Flur-Nr. 1266/1 + 1267/1, nähe Obere Viehweide in Tussenhausen
4 Nutzungsänderung für das Grundstück Flur-Nr. 1983, Ettringer Straße 1 a in Tussenhausen
4.1 Bauvoranfrage zur Errichtung eines Onlinehandels für KFZ-Teile (Reifen, Bremsscheiben, Felgen)
4.2 Bauvoranfrage zur Errichtung eines Brennholzhandels sowie land- und forstwirtschaftliche Dienstleistungen
5 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Innerortsbebauungsplanes "Nördlich der Zaisertshofener Straße", für das Grundstück Flur-Nr. 155, Zaisertshofener Str. 10 in Tussenhausen
6 Antrag auf Erschließung des Grundstückes Flur-Nr. 1970 der Gemarkung Tussenhausen
7 Bauantrag zum Neubau einer Betriebsleiterwohnung mit Garagen, auf dem Grundstück Flur-Nrn. 1969 + 1970, Gemarkung Tussenhausen
8 Antrag auf Erteilung eines Straßennamens, für die Wege Flur-Nr. 1908 und 1967 der Gemarkung Tussenhausen
9 Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2021 mit Investitionsprogramm und Stellenplan
10 Bekanntgaben
10.1 Telefonica Germany GmbH & Co. KG - Standortanzeige zum Neubau einer Sende- und Empfangsanlage für mobiles Breitband
10.2 Termine für die nächsten Gemeinderatssitzungen
10.3 Rathaus bleibt am Mittwoch, den 14.07.2021 geschlossen

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1. Kläranlage Tussenhausen; Vorstellung des Bauentwurfes zur Phosphatfällung mit Freigabe für die nächsten Leistungsphasen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Tussenhausen 28. Sitzung des Marktgemeinderates Tussenhausen 13.07.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt den Bauentwurf zur Phosphatfällung mit Freigabe der Leistungsphasen 4 bis 9.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, auf dem Grundstück Flur-Nr. 249 nähe Oberfeldstraße in Mattsies

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Tussenhausen 28. Sitzung des Marktgemeinderates Tussenhausen 13.07.2021 ö 2

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Bauvoranfrage zum Neubau einer KFZ-Werkstatt mit Büro und Ausstellungsraum, Abstellhalle für PKW's, Betriebsleiterwohnhaus mit Garage, auf dem Grundstück Flur-Nr. 1266/1 + 1267/1, nähe Obere Viehweide in Tussenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Tussenhausen 28. Sitzung des Marktgemeinderates Tussenhausen 13.07.2021 ö 3

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Nutzungsänderung für das Grundstück Flur-Nr. 1983, Ettringer Straße 1 a in Tussenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Tussenhausen 28. Sitzung des Marktgemeinderates Tussenhausen 13.07.2021 ö beschließend 4
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4.1. Bauvoranfrage zur Errichtung eines Onlinehandels für KFZ-Teile (Reifen, Bremsscheiben, Felgen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Tussenhausen 28. Sitzung des Marktgemeinderates Tussenhausen 13.07.2021 ö 4.1

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt den Antrag auf Nutzungsänderung für das Grundstück Flur-Nr. 1983, Ettringer Straße 1 a in Tussenhausen, wie vorgetragen.
Das gemeindliche Einvernehmen zur geplanten Erweiterung wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 12

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4.2. Bauvoranfrage zur Errichtung eines Brennholzhandels sowie land- und forstwirtschaftliche Dienstleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Tussenhausen 28. Sitzung des Marktgemeinderates Tussenhausen 13.07.2021 ö 4.2

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt den Antrag auf Nutzungsänderung für das Grundstück Flur-Nr. 1983, Ettringer Straße 1 a in Tussenhausen, wie vorgetragen.
Das gemeindliche Einvernehmen für die geplanten Erweiterungsbauten wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 11

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5. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Innerortsbebauungsplanes "Nördlich der Zaisertshofener Straße", für das Grundstück Flur-Nr. 155, Zaisertshofener Str. 10 in Tussenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Tussenhausen 28. Sitzung des Marktgemeinderates Tussenhausen 13.07.2021 ö 5

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt den Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Innerortsbebauungsplanes bezüglich der abweichenden Dachziegelfarbe

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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6. Antrag auf Erschließung des Grundstückes Flur-Nr. 1970 der Gemarkung Tussenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Tussenhausen 28. Sitzung des Marktgemeinderates Tussenhausen 13.07.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt den Ausbau der Feldwege Flur-Nrn. 1908 und eine Teilstrecke des Weges Flur-Nr. 1967 unter der Voraussetzung, dass die Kosten für den kompletten Ausbau mit Material von den Antragstellern übernommen werden und dass sie die Baulastträger, entsprechend der Widmung, über das Vorhaben informieren und am Verfahren beteiligen und die schriftliche Zustimmung einholen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Bauantrag zum Neubau einer Betriebsleiterwohnung mit Garagen, auf dem Grundstück Flur-Nrn. 1969 + 1970, Gemarkung Tussenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Tussenhausen 28. Sitzung des Marktgemeinderates Tussenhausen 13.07.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Antrag auf Erteilung eines Straßennamens, für die Wege Flur-Nr. 1908 und 1967 der Gemarkung Tussenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Tussenhausen 28. Sitzung des Marktgemeinderates Tussenhausen 13.07.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt dem öffentlichen Feldweg Flur-Nr. 1908 die Bezeichnung „Am Pfaffental“ zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 13

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9. Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2021 mit Investitionsprogramm und Stellenplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Tussenhausen 28. Sitzung des Marktgemeinderates Tussenhausen 13.07.2021 ö beschließend 9

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt die Haushaltssatzung 2021 mit Investitionsprogramm und Stellenplan.
Die Satzung ist Bestandteil dieses Beschlusses und wird der Niederschrift als Anlage beigefügt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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10. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Tussenhausen 28. Sitzung des Marktgemeinderates Tussenhausen 13.07.2021 ö 10
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10.1. Telefonica Germany GmbH & Co. KG - Standortanzeige zum Neubau einer Sende- und Empfangsanlage für mobiles Breitband

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Tussenhausen 28. Sitzung des Marktgemeinderates Tussenhausen 13.07.2021 ö informativ 10.1
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10.2. Termine für die nächsten Gemeinderatssitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Tussenhausen 28. Sitzung des Marktgemeinderates Tussenhausen 13.07.2021 ö informativ 10.2
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10.3. Rathaus bleibt am Mittwoch, den 14.07.2021 geschlossen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Tussenhausen 28. Sitzung des Marktgemeinderates Tussenhausen 13.07.2021 ö informativ 10.3
Datenstand vom 27.10.2021 09:25 Uhr