Datum: 04.02.2025
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Unterdietfurt
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.	Bezeichnung
1		Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
2		Bauanträge
2.1		Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung für den Neubau einer Unterstellhalle mit Werkstatt, Waschhalle, Lager und Sozialraum in Neuaich
2.2		Bauantrag zur Errichtung eines Bungalows mit Doppelgarage im Burgerweg
3		Stellungnahme zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt Nr. 5 durch die Gemeinde Geratskirchen
4		Stellungnahme zur Aufstellung des Bebauungsplanes "SO Solarpark Ohnatsberg" durch die Gemeinde Geratskirchen
5		Stellungnahme zur 9. Änderung des Bebauungsplans "Falterer Berg" durch die Stadt Eggenfelden
6		Stellungnahme zur 37. Änderung des Bebauungsplans „Gewerbe- und Industriegebiet der Stadt Eggenfelden“ durch die Stadt Eggenfelden
7		Erlass einer Verordnung über die Freigabe von Sonn- und Feiertagen anlässlich von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen 2025
8		Abschluss der Anschluss- und Wärmelieferverträge für Rathaus, Feuerwehrgerätehaus, Schule und Kindergarten
9		Beauftragung der Fachplanung Heizungsbau für die Umrüstung der kommunalen Gebäude auf Nahwärmeanschluss
10		Förderung des Breitbandausbaues - Gigabit 2.0 -Teilnahme an Cluster-Projekt West
10.1		Genehmigung der 1. Änderung der Zweckvereinbarung Breitbandausbau Rottal-Inn „Cluster West“ Gigabit2.0
10.2		Beschluss für den Bonitätsnachweis auf Basis des Bescheides Bund in vorläufiger Höhe
11		Öffentliche Informationen
11.1		Information über den Neujahrsauftakt der Öko-Modellregion Rottal-Inn vom 15.01.2025 durch 2. Bürgermeister Stefan Schneider
11.2		Bericht über den Informationsabend "Gewaltprävention für Kinder" vom 20.01.2025 durch 2. Bürgermeister Stefan Schneider
11.3		Information über die weitere Deckenbausanierung der PAN 29 von Vordersarling Richtung Norden
11.4		Bericht über die Sitzung des Büchereikuratoriums vom 28.01.2025 durch Gemeinderat Klaus Kühnel
11.5		Weitere öffentliche Informationen des ersten Bürgermeisters
12		Antrag auf Amtsniederlegung des Gemeinderates Klaus Kühnel
13		Entscheidung über die Berufung eines Listennachfolgers für Gemeinderat Klaus Kühnel

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1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt)	67. Gemeinderatssitzung	04.02.2025	ö		1

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2. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt)	67. Gemeinderatssitzung	04.02.2025	ö		2

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2.1. Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung für den Neubau einer Unterstellhalle mit Werkstatt, Waschhalle, Lager und Sozialraum in Neuaich

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt)	67. Gemeinderatssitzung	04.02.2025	ö	beschließend	2.1

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2.2. Bauantrag zur Errichtung eines Bungalows mit Doppelgarage im Burgerweg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt)	67. Gemeinderatssitzung	04.02.2025	ö	beschließend	2.2

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3. Stellungnahme zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt Nr. 5 durch die Gemeinde Geratskirchen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt)	67. Gemeinderatssitzung	04.02.2025	ö	beschließend	3

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4. Stellungnahme zur Aufstellung des Bebauungsplanes "SO Solarpark Ohnatsberg" durch die Gemeinde Geratskirchen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt)	67. Gemeinderatssitzung	04.02.2025	ö	beschließend	4

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5. Stellungnahme zur 9. Änderung des Bebauungsplans "Falterer Berg" durch die Stadt Eggenfelden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt)	67. Gemeinderatssitzung	04.02.2025	ö	beschließend	5

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6. Stellungnahme zur 37. Änderung des Bebauungsplans „Gewerbe- und Industriegebiet der Stadt Eggenfelden“ durch die Stadt Eggenfelden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt)	67. Gemeinderatssitzung	04.02.2025	ö	beschließend	6

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7. Erlass einer Verordnung über die Freigabe von Sonn- und Feiertagen anlässlich von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen 2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt)	67. Gemeinderatssitzung	04.02.2025	ö	beschließend	7

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8. Abschluss der Anschluss- und Wärmelieferverträge für Rathaus, Feuerwehrgerätehaus, Schule und Kindergarten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt)	67. Gemeinderatssitzung	04.02.2025	ö	beschließend	8

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9. Beauftragung der Fachplanung Heizungsbau für die Umrüstung der kommunalen Gebäude auf Nahwärmeanschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt)	67. Gemeinderatssitzung	04.02.2025	ö	beschließend	9

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10. Förderung des Breitbandausbaues - Gigabit 2.0 -Teilnahme an Cluster-Projekt West

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt)	67. Gemeinderatssitzung	04.02.2025	ö	beschließend	10

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10.1. Genehmigung der 1. Änderung der Zweckvereinbarung Breitbandausbau Rottal-Inn „Cluster West“ Gigabit2.0

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt)	67. Gemeinderatssitzung	04.02.2025	ö	beschließend	10.1

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10.2. Beschluss für den Bonitätsnachweis auf Basis des Bescheides Bund in vorläufiger Höhe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt)	67. Gemeinderatssitzung	04.02.2025	ö	beschließend	10.2

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11. Öffentliche Informationen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt)	67. Gemeinderatssitzung	04.02.2025	ö	beschließend	11

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11.1. Information über den Neujahrsauftakt der Öko-Modellregion Rottal-Inn vom 15.01.2025 durch 2. Bürgermeister Stefan Schneider

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt)	67. Gemeinderatssitzung	04.02.2025	ö	beschließend	11.1

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11.2. Bericht über den Informationsabend "Gewaltprävention für Kinder" vom 20.01.2025 durch 2. Bürgermeister Stefan Schneider

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt)	67. Gemeinderatssitzung	04.02.2025	ö	beschließend	11.2

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11.3. Information über die weitere Deckenbausanierung der PAN 29 von Vordersarling Richtung Norden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt)	67. Gemeinderatssitzung	04.02.2025	ö	beschließend	11.3

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11.4. Bericht über die Sitzung des Büchereikuratoriums vom 28.01.2025 durch Gemeinderat Klaus Kühnel

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt)	67. Gemeinderatssitzung	04.02.2025	ö	beschließend	11.4

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11.5. Weitere öffentliche Informationen des ersten Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt)	67. Gemeinderatssitzung	04.02.2025	ö	beschließend	11.5

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12. Antrag auf Amtsniederlegung des Gemeinderates Klaus Kühnel

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt)	67. Gemeinderatssitzung	04.02.2025	ö	beschließend	12

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13. Entscheidung über die Berufung eines Listennachfolgers für Gemeinderat Klaus Kühnel

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt)	67. Gemeinderatssitzung	04.02.2025	ö	beschließend	13