Datum: 07.09.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Unterdietfurt
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:50 Uhr bis 21:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
2 Bauanträge
2.1 Bauvoranfrage zur Errichtung eines Mastbullenstalles und einer Bergehalle in Obermaisbach
2.2 Erneute Beschlussfassung zum Antrag auf Vorbescheid für den Teilabriss und Neuaufbau eines Wohnhauses in Überackersdorf
3 Erneute Beschlussfassung zur Auftragsvergabe für eine PV-Anlage mit Batteriespeicher am und auf Rechengebäude bei der Kläranlagenpumpstation Huldsessen
4 Erteilung des Planungsauftrages für die Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt Nr. 14 und Änderung des Gewerbegebietes Vordersarling West
5 Erteilung des Planungsauftrages für den Erlass einer Einbeziehungssatzung "Pfarrer-Reindl-Weg"
6 Stellungnahme zur 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Mitterskirchen
7 Stellungnahme zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt Nr. 15 der Gemeinde Mitterskirchen
8 Stellungnahme der Gemeinde zur Aufhebung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet II der Gemeinde Mitterskirchen
9 Stellungnahme der Gemeinde zur Aufstellung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet II Neu der Gemeinde Mitterskirchen
10 Stellungnahme zur Entwicklungssatzung Krandsberg der Gemeinde Mitterskirchen
11 Stellungnahme zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Roßbacher Straße" des Marktes Massing
12 Änderung der Erschließungsbeitragssatzung (EBS)
13 Vorstellung und Beschluss zu einem Datenschutzmanagementkonzept und einem Informationssicherheitsmanagement
14 Auftragserteilung für die Gutachten zu Brückenprüfungen
15 Bestätigung des neu gewählten Feuerwehrkommandanten und des stellvertretenden Feuerwehrkommandanten nach Art. 8 BayFWG
16 Mobilfunkförderprogramm
16.1 Beauftragung eines Beraters für die Ausschreibung der Baukonzessionsvariante
16.2 Beschlussfassung zur Bereitstellung des gemeindlichen Grundstückes Fl. Nr. 1375 als Mobilfunkstandort
17 Kindergarten St. Elisabeth
17.1 Beitragsersatz an den Kath. Kindergarten St. Elisabeth Unterdietfurt im Wege der kommunalen Mitfinanzierung
17.2 Beschluss zur vorgelegten Jahresrechnung des Kindergartens St. Elisabeth 2020
18 XperRegio - Nachgenehmigung von im Umlaufbeschluss vom 21.07.2021 gefassten Entscheidungen
19 Vorbesprechung zur Einrichtung Rathausinformationssystem
20 Informationen
20.1 Bericht über die Mitgliederversammlung des Landschaftspflegeverbandes vom 28.07.2021 durch 2. Bürgermeister Stefan Schneider
20.2 Ergebnis der öffentlichen Bauausschusssitzung vom 31.08.2021
20.3 Terminvereinbarung für die örtliche Rechnungsprüfung
20.4 Zuwendung für das Digitale Rathaus
20.5 Weitere Informationen des Bürgermeister

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1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt) 20. Gemeinderatssitzung 07.09.2021 ö 1
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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt) 20. Gemeinderatssitzung 07.09.2021 ö 2
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2.1. Bauvoranfrage zur Errichtung eines Mastbullenstalles und einer Bergehalle in Obermaisbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt) 20. Gemeinderatssitzung 07.09.2021 ö beschließend 2.1
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2.2. Erneute Beschlussfassung zum Antrag auf Vorbescheid für den Teilabriss und Neuaufbau eines Wohnhauses in Überackersdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt) 20. Gemeinderatssitzung 07.09.2021 ö beschließend 2.2
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3. Erneute Beschlussfassung zur Auftragsvergabe für eine PV-Anlage mit Batteriespeicher am und auf Rechengebäude bei der Kläranlagenpumpstation Huldsessen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt) 20. Gemeinderatssitzung 07.09.2021 ö beschließend 3
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4. Erteilung des Planungsauftrages für die Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt Nr. 14 und Änderung des Gewerbegebietes Vordersarling West

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt) 20. Gemeinderatssitzung 07.09.2021 ö beschließend 4
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5. Erteilung des Planungsauftrages für den Erlass einer Einbeziehungssatzung "Pfarrer-Reindl-Weg"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt) 20. Gemeinderatssitzung 07.09.2021 ö beschließend 5
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6. Stellungnahme zur 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Mitterskirchen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt) 20. Gemeinderatssitzung 07.09.2021 ö beschließend 6
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7. Stellungnahme zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt Nr. 15 der Gemeinde Mitterskirchen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt) 20. Gemeinderatssitzung 07.09.2021 ö beschließend 7
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8. Stellungnahme der Gemeinde zur Aufhebung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet II der Gemeinde Mitterskirchen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt) 20. Gemeinderatssitzung 07.09.2021 ö beschließend 8
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9. Stellungnahme der Gemeinde zur Aufstellung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet II Neu der Gemeinde Mitterskirchen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt) 20. Gemeinderatssitzung 07.09.2021 ö beschließend 9
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10. Stellungnahme zur Entwicklungssatzung Krandsberg der Gemeinde Mitterskirchen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt) 20. Gemeinderatssitzung 07.09.2021 ö beschließend 10
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11. Stellungnahme zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Roßbacher Straße" des Marktes Massing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt) 20. Gemeinderatssitzung 07.09.2021 ö beschließend 11
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12. Änderung der Erschließungsbeitragssatzung (EBS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt) 20. Gemeinderatssitzung 07.09.2021 ö beschließend 12
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13. Vorstellung und Beschluss zu einem Datenschutzmanagementkonzept und einem Informationssicherheitsmanagement

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt) 20. Gemeinderatssitzung 07.09.2021 ö beschließend 13
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14. Auftragserteilung für die Gutachten zu Brückenprüfungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt) 20. Gemeinderatssitzung 07.09.2021 ö beschließend 14
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15. Bestätigung des neu gewählten Feuerwehrkommandanten und des stellvertretenden Feuerwehrkommandanten nach Art. 8 BayFWG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt) 20. Gemeinderatssitzung 07.09.2021 ö beschließend 15
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16. Mobilfunkförderprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt) 20. Gemeinderatssitzung 07.09.2021 ö beschließend 16
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16.1. Beauftragung eines Beraters für die Ausschreibung der Baukonzessionsvariante

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt) 20. Gemeinderatssitzung 07.09.2021 ö beschließend 16.1
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16.2. Beschlussfassung zur Bereitstellung des gemeindlichen Grundstückes Fl. Nr. 1375 als Mobilfunkstandort

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt) 20. Gemeinderatssitzung 07.09.2021 ö beschließend 16.2
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17. Kindergarten St. Elisabeth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt) 20. Gemeinderatssitzung 07.09.2021 ö beschließend 17
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17.1. Beitragsersatz an den Kath. Kindergarten St. Elisabeth Unterdietfurt im Wege der kommunalen Mitfinanzierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt) 20. Gemeinderatssitzung 07.09.2021 ö beschließend 17.1
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17.2. Beschluss zur vorgelegten Jahresrechnung des Kindergartens St. Elisabeth 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt) 20. Gemeinderatssitzung 07.09.2021 ö beschließend 17.2
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18. XperRegio - Nachgenehmigung von im Umlaufbeschluss vom 21.07.2021 gefassten Entscheidungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt) 20. Gemeinderatssitzung 07.09.2021 ö beschließend 18
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19. Vorbesprechung zur Einrichtung Rathausinformationssystem

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt) 20. Gemeinderatssitzung 07.09.2021 ö beschließend 19
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20. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt) 20. Gemeinderatssitzung 07.09.2021 ö beschließend 20
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20.1. Bericht über die Mitgliederversammlung des Landschaftspflegeverbandes vom 28.07.2021 durch 2. Bürgermeister Stefan Schneider

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt) 20. Gemeinderatssitzung 07.09.2021 ö beschließend 20.1
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20.2. Ergebnis der öffentlichen Bauausschusssitzung vom 31.08.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt) 20. Gemeinderatssitzung 07.09.2021 ö beschließend 20.2
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20.3. Terminvereinbarung für die örtliche Rechnungsprüfung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt) 20. Gemeinderatssitzung 07.09.2021 ö beschließend 20.3
zum Seitenanfang

20.4. Zuwendung für das Digitale Rathaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt) 20. Gemeinderatssitzung 07.09.2021 ö beschließend 20.4
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20.5. Weitere Informationen des Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterdietfurt) 20. Gemeinderatssitzung 07.09.2021 ö beschließend 20.5
Datenstand vom 14.10.2021 13:52 Uhr