Datum: 07.03.2024
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus 1. OG
Gremium: Gemeinderat
Nichtöffentliche Sitzung, 18:30 Uhr
Öffentliche Sitzung, ca. 19:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
2	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3	Haushalt 2024 - Empfehlungsbeschlüsse aus dem Finanzausschuss
3.1	Gewerbesteuersatz 2024
3.2	Grundsteuerhebesätze A und B 2024
3.3	Erhebung von Hundesteuer 2024
3.4	Erhebung von Gebühren für die Kindergärten, Kinderkrippen, Horte und die Kindertagespflege
3.5	Aufwendungs- und Kostenersatz bei Einsätzen der Feuerwehr
3.6	Stellenplan 2024
3.7	Haushaltsplan für das Jahr 2024
3.8	Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
3.9	Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027
4	Auszahlung in die Kapitalrücklage der GEOVOL Unterföhring GmbH
5	Neubau Rathaus Unterföhring; Vorstellung der Vorentwurfsplanung mit Kostenschätzung (LPH 2)
6	Neue Grundschule Unterföhring
6.1	Namensgebung der zweiten Grundschule am Schulcampus
6.2	Beantragung neue Schulnummer
6.3	Grundschule Unterföhring - Festlegung des Schulsprengels zur Aufteilung der Unterföhringer Schüler in zwei Grundschulen
7	Sanierung Sportpark Isarau Unterföhring; Brandschutzmaßnahmen und Antrag FC Unterföhring 1927 e. V. Änderungswünsche und zusätzliche Maßnahmen
8	Antrag der Unterföhringer Burschen auf Zuschuss für satzungsgemäße Vereinszwecke für das Jahr 2024
9	Bekanntgaben / Anfragen

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1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	07.03.2024	ö		1

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	07.03.2024	ö		2

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3. Haushalt 2024 - Empfehlungsbeschlüsse aus dem Finanzausschuss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	07.03.2024	ö	beschließend	3

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3.1. Gewerbesteuersatz 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	07.03.2024	ö	beschließend	3.1

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3.2. Grundsteuerhebesätze A und B 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	07.03.2024	ö	beschließend	3.2

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3.3. Erhebung von Hundesteuer 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	07.03.2024	ö	beschließend	3.3

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3.4. Erhebung von Gebühren für die Kindergärten, Kinderkrippen, Horte und die Kindertagespflege

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	07.03.2024	ö	beschließend	3.4

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3.5. Aufwendungs- und Kostenersatz bei Einsätzen der Feuerwehr

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	07.03.2024	ö	beschließend	3.5

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3.6. Stellenplan 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	07.03.2024	ö	beschließend	3.6

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3.7. Haushaltsplan für das Jahr 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	07.03.2024	ö	beschließend	3.7

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3.8. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	07.03.2024	ö	beschließend	3.8

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3.9. Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	07.03.2024	ö	beschließend	3.9

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4. Auszahlung in die Kapitalrücklage der GEOVOL Unterföhring GmbH

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	07.03.2024	ö	beschließend	4

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5. Neubau Rathaus Unterföhring; Vorstellung der Vorentwurfsplanung mit Kostenschätzung (LPH 2)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	07.03.2024	ö	beschließend	5

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6. Neue Grundschule Unterföhring

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	07.03.2024	ö		6

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6.1. Namensgebung der zweiten Grundschule am Schulcampus

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	07.03.2024	ö		6.1

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6.2. Beantragung neue Schulnummer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	07.03.2024	ö		6.2

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6.3. Grundschule Unterföhring - Festlegung des Schulsprengels zur Aufteilung der Unterföhringer Schüler in zwei Grundschulen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	07.03.2024	ö		6.3

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7. Sanierung Sportpark Isarau Unterföhring; Brandschutzmaßnahmen und Antrag FC Unterföhring 1927 e. V. Änderungswünsche und zusätzliche Maßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	07.03.2024	ö	beschließend	7

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8. Antrag der Unterföhringer Burschen auf Zuschuss für satzungsgemäße Vereinszwecke für das Jahr 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	07.03.2024	ö	beschließend	8

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9. Bekanntgaben / Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	07.03.2024	ö		9