Vorstellung, Beratung und Beschlussfassung zu den Ergebnissen aus der Klausurtagung des Marktgemeinderates


Daten angezeigt aus Sitzung:  49. Sitzung des Marktgemeinderates, 27.05.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Untergriesbach) 49. Sitzung des Marktgemeinderates 27.05.2024 ö beschließend 6

Sachverhalt

Bürgermeister Duschl informiert das Gremium, dass im Rahmen der Marktgemeinderatsklausur insbesondere nachfolgende Themen beraten worden sind, die einer weiteren Diskussion und gegebenenfalls Beschlussfassung im Marktgemeinderat bedürfen:

  1. Bebauungsplanung – Künftige Konzeption gemeindlicher Planungen

Im Ergebnis der Klausur ist man in diesem Punkt übereingekommen, dass Wohngebiete mit reiner Einfamilienwohnhausbebauung und großen Grundstücken aufgrund der enorm gestiegenen Preise sowohl im Bereich der Erschließung als auch im Bereich des Hochbaus nicht mehr zeitgemäß sind.

In einem ersten Schritt soll der Bebauungsplan „WA Mitterweg“ in Gottsdorf durch ein Deckblatt nochmals geändert werden, um kleinere Parzellen und mehr Wohneinheiten zu erreichen und somit eine effizientere Nutzung von Grund und Boden sowie eine höhere Wirtschaftlichkeit der Erschließungsanlage zu gewährleisten. Es soll eine bestmögliche Durchmischung von Hausnutzungen von Ein- bis Mehrfamilienhäusern mit dem Blick darauf erreicht werden, dass die Baukörper zueinander passen und keine Fremdkörper entstehen.


Beschlussvorschlag:

Der Marktgemeinderat Untergriesbach beschließt die Änderung des Bebauungsplanes „WA Mitterweg“ in Gottsdorf mit dem Ziel der Nachverdichtung. Insbesondere sollen die Grundstücksgrößen reduziert und die zulässigen Wohneinheiten erhöht werden, um eine bestmögliche Nutzung von Grund und Boden zu erhalten. Weiteres Ziel ist eine bestmögliche Durchmischung von Hausnutzungen von Ein- bis Mehrfamilienhäusern mit dem Blick darauf, dass die Baukörper zueinander passen und keine Fremdkörper entstehen. Die angepasste Planung ist dem Gremium zur Beschlussfassung vorzulegen.


  1. Projekt Hotel und Bad Gottsdorf

Die im Rahmen der Sitzung besprochenen und zugesagten Schreiben der Anwältin sowie der an der Finanzierung mitwirkenden Bank sind gemäß den Forderungen des Marktes vorgelegt worden. Nach aktueller Mitteilung des Projektbetreibers Schätzl ist der Termin, der für die Fortführung des Projekts entscheidend ist, für den 6. Juni 2024 anberaumt und im unmittelbaren Anschluss an diesen Termin wird die weitere Vorgehensweise sowie der Abschluss des Durchführungsvertrages final abgestimmt.

  1. Aufwertung der Schule Schaibing hinsichtlich Klima- und Umweltschutz

Installation einer Photovoltaikanlage steht gemäß den vergangenen Beschlüssen des Marktgemeinderates bevor (Genehmigung Rechtsaufsicht steht noch aus). Eine Kombination mit einer Wärmepumpe ist zum jetzigen Zeitpunkt für den Markt nicht wirtschaftlich, da auf den gemeindlichen Grünflächen derart viel Material zur Hackschnitzelproduktion anfällt, dass Brennstoffzukauf nicht notwendig ist. Seit geraumer Zeit wird Material eher verkauft als zugekauft.

Sollte sich diese Situation einmal ändern, wäre die Umsetzung einer derartigen Maßnahme immer noch möglich. Vorbereitend wird durch eine Beratung im Rahmen der ILE-Kooperation im Handlungsfeld die Untersuchung dieser Option durch das Büro Nigl + Mader in Auftrag gegeben.

  1. Heimattage 2025

Nachdem sich trotz des erneuten Aufrufes im Gemeindeblatt für die Ausrichtung der Heimattage mit Volksfest im Jahr 2025 kein Interessent gefunden hat, ist seitens des Gemeinderates zu beraten, ob das in der Klausur umrissene Konzept eines „Marktfestes“ im Ortskern mit Beteiligung der örtlichen Wirte und gegebenenfalls auch Vereinen mit Bewirtung die Heimattage unter das Motto „50 Jahre Heimattage“ gestellt werden.

Im Programm wäre es möglich in Form von Ausstellungen und Aktionen auch unter Beteiligung früherer Akteure eine Reise durch die verschiedenen Themen zu machen. Diese Themen könnten auch in einen Festzug am Sonntag einfließen und der traditionelle Standlkirta am Samstag könnte auch im Markt stattfinden.

Sofern grundsätzliche Zustimmung ergeht, würde die Verwaltung zu diesem Punkt bis zur nächsten Sitzung ein Grobkonzept ausarbeiten und dem Gremium zur Entscheidung vorlegen, mit der dann die konkreten Planungen für 2025 auch unter Beteiligung eines Festausschusses erfolgen können.


Beschlussvorschlag:

Der Marktgemeinderat Untergriesbach beauftragt die Verwaltung auf Basis der Konzeptidee aus der Gemeinderatsklausur zum Motto „50 Jahre Heimattage Untergriesbach“ einen Vorschlag zur Organisation eines Marktfestes auszuarbeiten und dem Gremium in der kommenden Sitzung zur Beratung und Beschlussfassung zu unterbreiten.

Aus dem Gremium wird angemerkt, dass eine weitergehende Diskussion zum aktuellen Zeitpunkt nicht notwendig sei, da die Themen im Rahmen der Klausur ausführlich beraten worden seien. Die vorgeschlagenen Vorgehensweisen basieren auf diesen Beratungen und die notwendigen Beschlüsse können gefasst werden.

Beschlussvorschlag

Beschluss 1:

Der Marktgemeinderat Untergriesbach beschließt die Änderung des Bebauungsplanes „WA Mitterweg“ in Gottsdorf mit dem Ziel der Nachverdichtung. Insbesondere sollen die Grundstücksgrößen reduziert und die zulässigen Wohneinheiten erhöht werden, um eine bestmögliche Nutzung von Grund und Boden zu erhalten. Weiteres Ziel ist eine bestmögliche Durchmischung von Hausnutzungen von Ein- bis Mehrfamilienhäusern mit dem Blick darauf, dass die Baukörper zueinander passen und keine Fremdkörper entstehen. Die angepasste Planung ist dem Gremium zur Beschlussfassung vorzulegen.


Beschluss 2:

Der Marktgemeinderat Untergriesbach beauftragt die Verwaltung auf Basis der Konzeptidee aus der Gemeinderatsklausur zum Motto „50 Jahre Heimattage Untergriesbach“ einen Vorschlag zur Organisation eines Marktfestes auszuarbeiten und dem Gremium in der kommenden Sitzung zur Beratung und Beschlussfassung zu unterbreiten.

Beschluss 1

Der Marktgemeinderat Untergriesbach beschließt die Änderung des Bebauungsplanes „WA Mitterweg“ in Gottsdorf mit dem Ziel der Nachverdichtung. Insbesondere sollen die Grundstücksgrößen reduziert und die zulässigen Wohneinheiten erhöht werden, um eine bestmögliche Nutzung von Grund und Boden zu erhalten. Weiteres Ziel ist eine bestmögliche Durchmischung von Hausnutzungen von Ein- bis Mehrfamilienhäusern mit dem Blick darauf, dass die Baukörper zueinander passen und keine Fremdkörper entstehen. Die angepasste Planung ist dem Gremium zur Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Marktgemeinderat Untergriesbach beauftragt die Verwaltung auf Basis der Konzeptidee aus der Gemeinderatsklausur zum Motto „50 Jahre Heimattage Untergriesbach“ einen Vorschlag zur Organisation eines Marktfestes auszuarbeiten und dem Gremium in der kommenden Sitzung zur Beratung und Beschlussfassung zu unterbreiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Datenstand vom 11.06.2024 10:31 Uhr