Datum: 15.02.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Unterpleichfeld
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:10 Uhr bis 19:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit. Protokoll der letzten Sitzung des Gemeinderates
2 Bekanntgabe von Beschlussfassungen aus nichtöffentlicher Sitzung wegen Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung (Art. 52 Abs. 3 GO)
3 Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes „Am steinernen Kreuz 1. Änderung“
7 Verschiedenes
6 Teilneubau der Hauptwasserleitung, abfräsen der B 19, Verlegung der Wasserleitung aus der B 19 in den Gehweg
5 Ersatzbeschaffung MLF für das LF 8/6
4 Antrag Holzäckerhof auf Befestigung eines Grasweges

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit. Protokoll der letzten Sitzung des Gemeinderates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 4. Sitzung des Gemeinderates 15.02.2018 ö beschließend 1
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2. Bekanntgabe von Beschlussfassungen aus nichtöffentlicher Sitzung wegen Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung (Art. 52 Abs. 3 GO)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 4. Sitzung des Gemeinderates 15.02.2018 ö informativ 2
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3. Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die 2. Änderung des Bebauungsplanes „Am steinernen Kreuz 1. Änderung“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 4. Sitzung des Gemeinderates 15.02.2018 ö beschließend 3

Beschluss

„Der Gemeinderat beschließt, dass gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB nur den betroffenen Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb einer angemessenen Frist gegeben wird.
Von der Erstellung eines Umweltberichtes nach § 2 a BauGB sowie einer zusammenfassenden Erklärung wird gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 3 Satz 1 BauGB abgesehen.
Gegenstand der Bebauungsplanänderung ist die Umwandlung der Baulinien in Baugrenzen, eine Erweiterung der Baufenster und die Anpassung der Grundstücksausrichtung im Bereich der geschlossenen Reihenhausbebauung, entsprechend dem geänderten Aufteilungskonzept. Ebenso ist eine Anpassung an die abweichenden Abmarkungen durch das Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung erforderlich, sowie die Aufnahme des Planzeichens für Zu- und Ausfahrt.
Für den Bebauungsplan "Am Steinernen Kreuz 2.Änderung vom 20.09.2017, zuletzt geändert am 15.02.2018  soll die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 4. Sitzung des Gemeinderates 15.02.2018 ö informativ 7
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6. Teilneubau der Hauptwasserleitung, abfräsen der B 19, Verlegung der Wasserleitung aus der B 19 in den Gehweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 4. Sitzung des Gemeinderates 15.02.2018 ö beschließend 6

Beschluss 1

"Der Gemeinderat beschließt den Teilneubau der Hauptwasserleitung im Bereich des Gewebegebiets "Windmühle" bis einschl. soweit südlich des Gewerbegebiets, wie die Tieferlegung der Hauptwasserleitung notwendig ist."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1

Beschluss 2

"Der Gemeinderat beschließt, für das staatl. Bauamt, die Sanierung des Teilbereichs der B 19 in Form der Deckenerneuerung, zwischen der Oberpleichfelder Straße und dem Kreuzungsneubau durchzuführen. Im Zuge dieser Maßnahme wird die Wasserleitung in den Gehweg verlegt und der Gehweg erneuert."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Ersatzbeschaffung MLF für das LF 8/6

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 4. Sitzung des Gemeinderates 15.02.2018 ö beschließend 5

Beschluss

"Der Gemeinderat beschließt die Ersatzbeschaffung eines MLF vorbehaltlich der Zustimmung der Regierung von Unterfranken und der staatl. Förderung."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Antrag Holzäckerhof auf Befestigung eines Grasweges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 4. Sitzung des Gemeinderates 15.02.2018 ö beschließend 4

Beschluss

"Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf Befestigung eines Feldweges entlang der B 19 auf Höhe des Holzäckerhofs unter folgenden Voraussetzungen zu:

- Der Ausbau hat nach dem Stand der Technik der Art zu erfolgen, dass er für Fahrzeuge mit bis zu 40 to zugelassen werden kann.
- Eine ausreichende Frostschutzschicht eingebaut wird.
- Die Fahrbahndecke asphaltiert wird.
- Der Ausbau erst nach Abschluss des Breitbandausbaus für den Holzäckerhof erfolgt.
- Der Baubeginn angezeigt und die Baumaßnahme durch die Gemeinde, während der Bauphase überprüft wird."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 25.05.2020 10:56 Uhr