Datum: 17.04.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Unterpleichfeld
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:25 Uhr bis 21:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit. Protokoll der letzten Sitzung des Gemeinderates
2 Bekanntgabe von Beschlussfassungen aus nichtöffentlicher Sitzung wegen Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung (Art. 52 Abs. 3 GO)
3 Schöffenwahl 2019 - 2023
4 Neubau Kindergarten und Kinderkrippe - Vergabe Möbel und Schreinerarbeiten
5 Neubau Kindergarten und Kinderkrippe - Vergabe der Spielgeräte
6 Neubau Kindergarten und Kinderkrippe - Vergabe der Außenanlagen
7 Erlass Hallenmiete Jugendfußballturnier TSV Unterpleichfeld
8 Bebauungsplan "Schleifweg III" der Gemeinde Kürnach - Stellungnahme als Träger öffentlicher Belange
11 Verschiedenes
10 Aufnahme eines Tagesordnungspunkte wegen Dringlichkeit gem. § 23 Abs. 2 Nr. 1 GeschO
9 Antrag Sauer Sebastian, Holzäckerhof, auf Grundwasserentnahme aus den bestehenden Brunnen auf Fl.Nr. 450 und 447, Gemarkung Unterpleichfeld für die Trinkwassernutzung, Tränken von Vieh und Bewässerung landw. Flächen

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit. Protokoll der letzten Sitzung des Gemeinderates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 8. Sitzung des Gemeinderates 17.04.2018 ö beschließend 1
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2. Bekanntgabe von Beschlussfassungen aus nichtöffentlicher Sitzung wegen Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung (Art. 52 Abs. 3 GO)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 8. Sitzung des Gemeinderates 17.04.2018 ö informativ 2
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3. Schöffenwahl 2019 - 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 8. Sitzung des Gemeinderates 17.04.2018 ö beschließend 3

Beschluss

„Der Schöffenliste für die Jahre 2019 - 2023 wird, wie vorgelegt, zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 2

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4. Neubau Kindergarten und Kinderkrippe - Vergabe Möbel und Schreinerarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 8. Sitzung des Gemeinderates 17.04.2018 ö beschließend 4

Beschluss

„Die Gemeinde Unterpleichfeld vergibt, vorbehaltlich der Nachprüfung der Leistungsfähigkeit, die Lose an den wirtschaftlichsten Anbieter.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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5. Neubau Kindergarten und Kinderkrippe - Vergabe der Spielgeräte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 8. Sitzung des Gemeinderates 17.04.2018 ö beschließend 5

Beschluss

„Die Gemeinde Unterpleichfeld vergibt, vorbehaltlich der Nachprüfung, Los 1 und Los 3 an die Firma Westfalia Spielgeräte GmbH zum Preis von 32.289,46 € und 20.441,82 €. Los 2 vergibt die Gemeinde Unterpleichfeld an die Firma Eibe zum Preis von 12.375,21 €.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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6. Neubau Kindergarten und Kinderkrippe - Vergabe der Außenanlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 8. Sitzung des Gemeinderates 17.04.2018 ö beschließend 6

Beschluss

„Die Gemeinde Unterpleichfeld vergibt das Gewerk Außenanlagen für die Kinderkrippe und Kindergarten an die Firma Ga La Ri zum Preis von 303.215,96 €.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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7. Erlass Hallenmiete Jugendfußballturnier TSV Unterpleichfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 8. Sitzung des Gemeinderates 17.04.2018 ö beschließend 7

Beschluss

„Der Gemeinderat erlässt dem TSV Unterpleichfeld die Hallenmiete anlässlich des Hallenjugendturniers.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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8. Bebauungsplan "Schleifweg III" der Gemeinde Kürnach - Stellungnahme als Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 8. Sitzung des Gemeinderates 17.04.2018 ö beschließend 8

Beschluss

Die Gemeinde Unterpleichfeld erhebt keine Einwände gegen den Bebauungsplanes „Schleifweg III“ der Gemeinde Kürnach.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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11. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 8. Sitzung des Gemeinderates 17.04.2018 ö informativ 11
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10. Aufnahme eines Tagesordnungspunkte wegen Dringlichkeit gem. § 23 Abs. 2 Nr. 1 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 8. Sitzung des Gemeinderates 17.04.2018 ö beschließend 10

Beschluss

"Der Gemeinderat nimmt den Punkt "Beschluss zur Stellungnahme des WWA zum Antrag auf Befreiung vom Verbot der Wasserschutzgebietsverordnung" wegen Dringlichkeit gem. § 23 Abs. 2 Nr. 1 GeschO in die Tagesordnung mit auf."

"Der Gemeinderat beschließt, dass sämtlich gewerblich genutzte Flächen einschl. Parkplätzen mit einer Vollversiegelung zu versehen sind. Das anfallende Niederschlags- und Oberflächenwasser ist dem Regenwasserkanal zu zuleiten."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 2

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9. Antrag Sauer Sebastian, Holzäckerhof, auf Grundwasserentnahme aus den bestehenden Brunnen auf Fl.Nr. 450 und 447, Gemarkung Unterpleichfeld für die Trinkwassernutzung, Tränken von Vieh und Bewässerung landw. Flächen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 8. Sitzung des Gemeinderates 17.04.2018 ö beschließend 9

Beschluss

"Die Gemeinde Unterpleichfeld stimmt der Zusammenlegung der genehmigten Entnahmemenge auf Fl.Nr. 337, Gemarkung Bergtheim und Fl.Nr. 712, Gemarkung Opferbaum mit 34.900 m³/Jahr, sowie auf Fl.Nr. 447, Gemarkung Unterpleichfeld mit 5.000 m³/Jahr und Fl.Nr. 450, Gemarkung Unterpleichfeld mit 9.600 m³/Jahr und der Erhöhung der Wasserentnahme um 5.000 m³/Jahr auf 54.500 m³/Jahr zu.
Der Entnahme von Trinkwasser aus dem Brunnen auf Grundstück Fl.Nr. 447, Gemarkung Unterpleichfeld (s .Beschluss vom 04.08.2015) wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 9

Datenstand vom 25.05.2020 10:59 Uhr