Datum: 30.10.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Unterpleichfeld
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit. Protokoll der letzten Sitzung des Gemeinderates
2 Bekanntgabe von Beschlussfassungen aus nichtöffentlicher Sitzung wegen Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung (Art. 52 Abs. 3 GO)
3 6. Änderung des Bebauungsplanes „Ortsranderweiterung Maidbronn“ - Beteiligung als Träger öffentlicher Belange
4 Aufstellungsbeschluss Baugebiet "Seeleite I - III"
5 Verlängerung Zeitvertrag für Tiefbauarbeiten mit der Fa. Schmitt, Bergtheim
6 Anpassung Zweckvereinbarung kommunale Verkehrsüberwachung
7 Verschiedenes

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit. Protokoll der letzten Sitzung des Gemeinderates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 19. Sitzung des Gemeinderates 30.10.2018 ö beschließend 1
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2. Bekanntgabe von Beschlussfassungen aus nichtöffentlicher Sitzung wegen Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung (Art. 52 Abs. 3 GO)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 19. Sitzung des Gemeinderates 30.10.2018 ö informativ 2
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3. 6. Änderung des Bebauungsplanes „Ortsranderweiterung Maidbronn“ - Beteiligung als Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 19. Sitzung des Gemeinderates 30.10.2018 ö 3

Beschluss

"Der Gemeinderat erhebt keine Einwände gegen die 6. Änderung des Bebauungsplanes „Ortsranderweiterung Maidbronn“ mit Begründung, in der Fassung vom 10. Oktober 2018."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Aufstellungsbeschluss Baugebiet "Seeleite I - III"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 19. Sitzung des Gemeinderates 30.10.2018 ö beschließend 4

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes "Seeleite I" als a llgemeines Wohngebiet gem. § 4 BauNVO. Der Geltungsbereich umfasst die Grundstücke Nr.: 128 (Teilfläche, 128/5), 330 (Teilfläche), 334/4 und 335, Gemarkung Burggrumbach. Das Genehmigungsverfahren soll nach § 13 b BauGB durchgeführt werden."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

"Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes "Seeleite II" als allgemeines Wohngebiet gem. § 4 BauNVO. Der Geltungsbereich umfasst die Grundstücke Fl.Nr. 338, Gemarkung Burggrumbach, 702, 780 und 781, Gemarkung Unterpleichfeld. Das Genehmigungsverfahren soll nach § 13 b BauGB durchgeführt werden."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 3

"Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes "Seeleite III" als allgemeines Wohngebiet gem. § 4 BauNVO. Der Geltungsbereich umfasst die Grundstücke Fl.Nr. 128 (Teilfläche 128/5), 330 (Teilfläche), 340 (Teilfläche), 363, 366 (Teilfläche), 367 (Teilfläche), 368 (Teilfläche), 369 (Teilfläche), Gemarkung Burggrumbach. Das Genehmigungsverfahren soll nach § 12 BauGB durchgeführt werden.
Die im Flächennutzungsplan als Mischgebiet ausgewiesenen Fl.Nrn. 368 und 369, Gemarkung Burggrumbach sollen im Rahmen der Änderung des F-Plans als allgemeines Wohngebiet ausgewiesen werden."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Verlängerung Zeitvertrag für Tiefbauarbeiten mit der Fa. Schmitt, Bergtheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 19. Sitzung des Gemeinderates 30.10.2018 ö beschließend 5
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6. Anpassung Zweckvereinbarung kommunale Verkehrsüberwachung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 19. Sitzung des Gemeinderates 30.10.2018 ö beschließend 6

Beschluss

"Der Gemeinderat stimmt der Preisanpassung gem. § 6 Nr. 2 der Zweckvereinbarung auf 4,71 € zu."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 19. Sitzung des Gemeinderates 30.10.2018 ö informativ 7
Datenstand vom 25.05.2020 11:10 Uhr