Datum: 16.04.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Unterpleichfeld
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:50 Uhr bis 21:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit. Protokoll der letzten Sitzung des Gemeinderates
2 Bekanntgabe von Beschlussfassungen aus nichtöffentlicher Sitzung wegen Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung (Art. 52 Abs. 3 GO)
3 Feldgeschworene - Verabschiedung von Herrn Volk Rudolf und Bestellung von Herrn Friedrich Marcus
4 Bestellung von Frau Carina Brand zur Standesbeamtin
5 Ernennung von Herrn Thomas Bäumel zum Leiter Standesamt
6 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019
7 Baufeldfreistellung und artenschutzrechtlicher Ausgleich Feldhamster für Baugebiet Seeleite
8 Einleitung von Abwasser aus den Abfüllbereichen der JET-Tankstelle in die öffentliche Abwasseranlage der Gemeinde Unterpleichfeld
9 Bebauungspläne "Seeleite I und II" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahme WWA
10 1. Änderung des Bebauungsplans Gewerbegebiet Nord
11 Teilnahme an der Pilotstudie zum Grundwasserschutz
12 Verschiedenes

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit. Protokoll der letzten Sitzung des Gemeinderates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 6. Sitzung des Gemeinderates 16.04.2019 ö beschließend 1

Beschluss

"Die Beschlussfassung zur Teilnahme an der Pilotstudie zum Grundwasserschutz wird in  die Tagesordnung aufgenommen."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe von Beschlussfassungen aus nichtöffentlicher Sitzung wegen Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung (Art. 52 Abs. 3 GO)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 6. Sitzung des Gemeinderates 16.04.2019 ö informativ 2
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3. Feldgeschworene - Verabschiedung von Herrn Volk Rudolf und Bestellung von Herrn Friedrich Marcus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 6. Sitzung des Gemeinderates 16.04.2019 ö informativ 3
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4. Bestellung von Frau Carina Brand zur Standesbeamtin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 6. Sitzung des Gemeinderates 16.04.2019 ö beschließend 4

Beschluss

"Frau Brand wird zum Standesbeamten für den Standesamtsbereich der Gemeinde Unterpleichfeld bestellt. Die Bestellung wird wirksam mit der Aushändigung der Bestellungsurkunde und der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Ernennung von Herrn Thomas Bäumel zum Leiter Standesamt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 6. Sitzung des Gemeinderates 16.04.2019 ö beschließend 5

Beschluss

"Die Gemeinde Unterpleichfeld ernennt Herrn Thomas Bäumel, mit Wirkung zum 01.06.2019, zum Leiter des Standesamts Unterpleichfeld."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 6. Sitzung des Gemeinderates 16.04.2019 ö beschließend 6

Beschluss 1

"Die Haushaltssatzung wird angenommen. Der Haushaltsplan ist Bestandteil des Beschlusses."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Beschluss 2

"Der Stellenplan der Gemeinde wird wie erläutert beschlossen und angenommen."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Beschluss 3

"Der Finanz- und Investitionsplan der Gemeinde wird angenommen."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Baufeldfreistellung und artenschutzrechtlicher Ausgleich Feldhamster für Baugebiet Seeleite

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 6. Sitzung des Gemeinderates 16.04.2019 ö beschließend 7

Beschluss

"Die Gemeinde Unterpleichfeld vergibt die Baufeldfreistellung und das Monitoring für den artenschutzrechtlichen Ausgleich Feldhamster an die FABION GbR zu oben genannten Konditionen:"

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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8. Einleitung von Abwasser aus den Abfüllbereichen der JET-Tankstelle in die öffentliche Abwasseranlage der Gemeinde Unterpleichfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 6. Sitzung des Gemeinderates 16.04.2019 ö beschließend 8

Beschluss

"Dem Antrag auf Einleitung von Abwasser aus den Abfüllbereichen sowie der PKW-Waschanlage der JET-Tankstelle in  die gemeindliche Kanalisation wird zugestimmt."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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9. Bebauungspläne "Seeleite I und II" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahme WWA

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 6. Sitzung des Gemeinderates 16.04.2019 ö beschließend 9

Beschluss

"Die Erweiterung der Kläranlage des Abwasserzweckverbandes „AZV Obere Pleichach“ (AZV) wird außerhalb der Bauleitplanung gesondert behandelt.
Dem aufgeführten Ansatz des entstehenden häuslichen Abwassers von ca. 80 Bauplätzen wird nicht zugestimmt. Geplant sind 68 Bauplätze. Da i.d.R. der mittlere Abwasseranfall des AZV 109 l/E*d beträgt fallen somit max. 30 m³ am Tag an.

Zur Zeit wird das Regenwasser im Bereich des geplanten Baugebiets "Seeleite II" der Mischwasserkanalisation zugeleitet. Durch das Baugebiet wird dieses dann über ein RRB an die Grumbach abgeleitet. Dies bedeutet eine Entlastung der Kläranlage durch den Wegfall der Einleitung des Oberflächenwassers einer Fläche von ca. 15.000 m².

Durch die Erschließung des Baugebiets "Seeleite I" wird zwar zusätzliches Abwasser produziert, das der Kläranlage zugeleitet wird. Die Erschließung des Baugebiets kann frühestens Ende 2020 abgeschlossen werden, so dass mit einem Baubeginn nicht vor dem Frühjahr 2021 zu rechnen ist. Dies bedeutet, dass die ersten Abwässer aus dem Baugebiet voraussichtlich ab Herbst 2021 in die Kläranlage eingeleitet werden. Zu diesem Zeitpunkt soll die Sanierung und Erweiterung der Kläranlage bereits begonnen haben.

Der Gemeinderat beschließt, das Verfahren fortzuführen und das Baugebiet "Seeleite I" zu erschließen und als Bauland zur Verfügung zu stellen.
Die Erschließung der Baugebiete "Seeleite II und III" werden nach Wirtschaftlichkeit ebenfalls erschlossen. die Bauplätze aus diesen Baugebieten werden Bauwilligen aber erst zur Verfügung gestellt, wenn das Ergebnis des Monitoring ergibt, dass die Kläranlage die entstehenden Abwässer aufnehmen kann oder die Kläranlage saniert und erweitert wurde.

Zur Besprechung mit dem WWA am 11.04.2019 wurde ein Protokoll erstellt (siehe Anlage). Dieses ist Bestandteil des Beschlusses.

Die übrigen Hinweise zum Gebiet Seeleite III werden zur Kenntnis genommen."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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10. 1. Änderung des Bebauungsplans Gewerbegebiet Nord

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 6. Sitzung des Gemeinderates 16.04.2019 ö beschließend 10

Beschluss

"Die Gemeinde Unterpleichfeld beschließt die Aufstellung des Bebauungsplans "Gewerbe-gebiet Nord - 1. Änderung""

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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11. Teilnahme an der Pilotstudie zum Grundwasserschutz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 6. Sitzung des Gemeinderates 16.04.2019 ö beschließend 11

Beschluss

"Die Gemeinde Unterpleichfeld beteiligt sich an der Pilotstudie des ILE "Würzburger Norden" zum Grundwasserschutz."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 2

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12. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 6. Sitzung des Gemeinderates 16.04.2019 ö informativ 12
Datenstand vom 25.05.2020 11:20 Uhr