Datum: 28.05.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Unterpleichfeld
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:45 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit. Protokoll der letzten Sitzung des Gemeinderates
6	Verschiedenes
5	Bebauungsplan "Seeleite III" -Annahme und Auslegungsbeschluss
4	11. Änderung Flächennutzungsplan Annahme und Auslegungsbeschluss
3	Zuschussantrag des TSV Unterpleichfeld für Dusch- Umkleidekabinen und Renovierungsarbeiten
2	Bekanntgabe von Beschlussfassungen aus nichtöffentlicher Sitzung wegen Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung (Art. 52 Abs. 3 GO)

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit. Protokoll der letzten Sitzung des Gemeinderates

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld)	8. Sitzung des Gemeinderates	28.05.2019	ö	beschließend	1

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6. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld)	8. Sitzung des Gemeinderates	28.05.2019	ö	informativ	6

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5. Bebauungsplan "Seeleite III" -Annahme und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld)	8. Sitzung des Gemeinderates	28.05.2019	ö	beschließend	5

Beschluss

Der Gemeinderat stellt fest, dass die vorgebrachten Anregungen wie zuvor beschlossen in den Bebauungsplan „Seeleite III“ aufgenommen wurden. Der Bebauungsplanentwurf „Seeleite III“ und die dazugehörigen Textteile werden in geänderter Form vom Gemeinderat angenommen.

Der Bebauungsplanentwurf „Seeleite III“ wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer von mindestens 30 Tagen öffentlich ausgelegt. Gleichzeitig wird die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

Der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB und die auszulegenden Planungsunterlagen nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB des Bebauungsplanes sind gemäß § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB zusätzlich im gleichen Zeitraum im Internet für jedermann zur Verfügung zu stellen."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. 11. Änderung Flächennutzungsplan Annahme und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld)	8. Sitzung des Gemeinderates	28.05.2019	ö	beschließend	4

Beschluss

Der Gemeinderat stellt fest, dass die vorgebrachten Anregungen, wie zuvor beschlossen, in die 11. Änderung Flächennutzungsplan aufgenommen wurden. Der Vorentwurf „Flächennutzungsplan 11. Änderung“ vom 19.02.2019 mit Begründung, wird in dieser Form vom Gemeinderat angenommen und erhält das Datum vom 28.05.2019.

Der Flächennutzungsplanentwurf wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer von mindestens 30 Tagen öffentlich ausgelegt. Gleichzeitig wird die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

Der Flächennutzungsplanentwurf wird zusätzlich im gleichen Zeitraum im Internet für jedermann zur Verfügung gestellt."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Zuschussantrag des TSV Unterpleichfeld für Dusch- Umkleidekabinen und Renovierungsarbeiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld)	8. Sitzung des Gemeinderates	28.05.2019	ö	beschließend	3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe von Beschlussfassungen aus nichtöffentlicher Sitzung wegen Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung (Art. 52 Abs. 3 GO)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld)	8. Sitzung des Gemeinderates	28.05.2019	ö	informativ	2