Datum: 29.07.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Unterpleichfeld
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:10 Uhr bis 20:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit. Protokoll der letzten Sitzung des Gemeinderates
2 Bekanntgabe von Beschlussfassungen aus nichtöffentlicher Sitzung wegen Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung (Art. 52 Abs. 3 GO)
3 Widmung der Straßen "An der Windmühle" und "Am Gräberfeld"
4 Kündigung des Nutzungsvertrags mit dem Malteser-Hilfsdienst e. V.
5 Berufung des Wahlleiters für die Gemeinderatswahl 2020
6 Angebot für neues Serversystem im Rathaus Unterpleichfeld
7 Anpassung Kindergartengebühren
8 Breitbandausbau
9 Verschiedenes

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit. Protokoll der letzten Sitzung des Gemeinderates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 11. Sitzung des Gemeinderates 29.07.2019 ö beschließend 1

Beschluss

"Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll mit den angegebenen Änderungen.
Der Satzungsbeschluss soll in der nächsten Sitzung erneut auf die Tagesordnung aufgenommen werden."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

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2. Bekanntgabe von Beschlussfassungen aus nichtöffentlicher Sitzung wegen Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung (Art. 52 Abs. 3 GO)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 11. Sitzung des Gemeinderates 29.07.2019 ö informativ 2
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3. Widmung der Straßen "An der Windmühle" und "Am Gräberfeld"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 11. Sitzung des Gemeinderates 29.07.2019 ö 3

Beschluss

  1. Die in der Gemeinde Unterpleichfeld, Landkreis Würzburg, Regierungsbezirk Unterfranken, neu gebaute Straße „An der Windmühle“ im Gewerbegebiet „Windmühle“ wird mit Wirkung vom 01. August 2019 zur öffentlichen Straße gewidmet und wird Bestandteil der Gemeindestraßen.
Die gewidmete Straße beginnt an der Einmündung B19 (km 0,000) und endet am Grundstück Fl.Nr. 1145 (0,270 km).
Träger der Straßenbaulast ist die Gemeinde Unterpleichfeld.

  1. Die in der Gemeinde Unterpleichfeld, Landkreis Würzburg, Regierungsbezirk Unterfranken, neu gebaute Straße „Am Gräberfeld“ im Gewerbegebiet „Windmühle“ wird mit Wirkung vom 01. August 2019 zur öffentlichen Straße gewidmet und wird Bestandteil der Gemeindestraßen.
Die gewidmete Straße beginnt an der Einmündung der Straße „An der Windmühle“ Grundstück Fl.Nr. 1142/5 (km 0,000) und endet nordwestlich sowie nör dlich an den Grundstücken Fl.Nr. 1142/12 und Fl.Nr. 1142/14 und nordöstlich an den Fl.Nr. 1145 (0,085 km).
Träger der Straßenbaulast ist die Gemeinde Unterpleichfeld.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Kündigung des Nutzungsvertrags mit dem Malteser-Hilfsdienst e. V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 11. Sitzung des Gemeinderates 29.07.2019 ö beschließend 4

Beschluss

"Die Gemeinde Unterpleichfeld kündigt den Nutzungsvertrag über die Teilnutzung des Grundstücks Fl.Nr.: 39, Gemarkung Unterpleichfeld zum Juni 2020. Gleichzeitig räumt die Gemeinde dem Malteser-Hilfsdienst e.V. Ortsverband Unterpleichfeld die weitere Nutzung der Garage ein bis der Ortsverband sich auflöst, der Ortsverband die Garage nicht mehr benötigt oder die Vereinbarung mit einer Frist von einem Jahr gekündigt wird."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Berufung des Wahlleiters für die Gemeinderatswahl 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 11. Sitzung des Gemeinderates 29.07.2019 ö 5

Beschluss

"Die Gemeinde Unterpleichfeld beruft Herrn Thomas Bäumel zum Wahlleiter für die Gemeindewahlen und Frau Sandra Endres zur stellvertretenden Wahlleiterin."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Angebot für neues Serversystem im Rathaus Unterpleichfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 11. Sitzung des Gemeinderates 29.07.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat vergibt den Auftrag an die Firma KM-Systems GmbH in Höhe von 11.444,23 € inkl. Steuern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. Anpassung Kindergartengebühren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 11. Sitzung des Gemeinderates 29.07.2019 ö 7

Beschluss

" Der Gemeinderat beschließt daher folgende

Änderungssatzung

Auf Grund von Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Gemeinde Unterpleichfeld folgende Änderungssatzung zur

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Kindertageseinrichtungen
(Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung)

§ 1

"§ 5 Abs. 1 Nr. a, b und c wird wie folgt geändert:

 (1) Für jeden angefangenen Monat werden folgende Gebühren erhoben

für Kinder über einem Jahr, für eine tägliche Buchungszeit von:



neu

> 2 bis 3 Stunden
121,00 Euro
       122,40 €

> 3 bis 4 Stunden
136,00 Euro
       136,00 €

> 4 bis 5 Stunden
151,00 Euro
       156,00 €

> 5 bis 6 Stunden
166,00 Euro
       176,00 €

> 6 bis 7 Stunden
181,00 Euro
       196,00 €

> 7 bis 8 Stunden
196,00 Euro
       216,00 €

> 8 bis 9 Stunden
211,00 Euro
       236,00 €

> 9 Stunden
226,00 Euro
       256,00 €

Kindergarten, für eine tägliche Buchungszeit von:

> 3 bis 4 Stunden
114,00 Euro
       114,00 €

> 4 bis 5 Stunden
119,00 Euro
       125,40 €

> 5 bis 6 Stunden
124,00 Euro
       136,80 €

> 6 bis 7 Stunden
129,00 Euro  
       148,20 €

> 7 bis 8 Stunden
134,00 Euro
       159,60 €

> 8 bis 9 Stunden
139,00 Euro
       171,00 €

> 9 Stunden
144,00 Euro 
       182,40 €

Hort, für eine tägliche Buchungszeit von:

> 2 bis 3 Stunden



> 3 bis 4 Stunden
115,00 Euro
115,00

> 4 bis 5 Stunden
120,00 Euro
126,50

> 5 bis 6 Stunden
125,00 Euro
138,00

> 6 bis 7 Stunden
130,00 Euro
149,50

> 7 bis 8 Stunden
135,00 Euro
161,00

> 8 bis 9 Stunden
140,00 Euro
172,50

> 9 Stunden
145,00 Euro
184,00

§ 2

Diese Änderungssatzung tritt zum 01.09.2019 in Kraft."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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8. Breitbandausbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 11. Sitzung des Gemeinderates 29.07.2019 ö 8

Beschluss

"Der Gemeinderat beschließt den Breitbandausbau wie geplant durchzuführen."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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9. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 11. Sitzung des Gemeinderates 29.07.2019 ö informativ 9
Datenstand vom 25.05.2020 10:11 Uhr