Datum: 24.09.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Unterpleichfeld
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:35 Uhr bis 22:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit. Protokoll der letzten Sitzung des Gemeinderates
2 Bekanntgabe von Beschlussfassungen aus nichtöffentlicher Sitzung wegen Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung (Art. 52 Abs. 3 GO)
3 Straßen- und Gehwegausbau der Seemühlstraße und Veiter Weg im Zuge der Erdverlegung der 20kV-Freileitung durch die N-ERGIE
4 Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Seemühlstraße und dem Veiter Weg im Zuge der Erdverlegung der 20kV-Freileitung durch die N-ERGIE
12 Verschiedenes
11 Festlegung der Straßenbeleuchtungen für das neue Baugebiet "Seeleite I - III"
10 Anschaffungen für den Bauhof
9 Anschaffung einer Aufsitz-Scheuersaugmaschine
8 1. Änderung des Bebauungsplans Gewerbegebiet Nord
7 11. Änderung Flächennutzungsplan - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Aufstellungsbeschluss
6 Baugebiet "Seeleite III" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Aufstellungsbeschluss
5 Breitbandausbau - 2. Auswahlverfahren

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit. Protokoll der letzten Sitzung des Gemeinderates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 13. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2019 ö beschließend 1

Beschluss

"Der Gemeinderat beschließt die Tagesordnungspunkte 6, 8 und 11 zu vertagen."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe von Beschlussfassungen aus nichtöffentlicher Sitzung wegen Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung (Art. 52 Abs. 3 GO)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 13. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2019 ö informativ 2
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3. Straßen- und Gehwegausbau der Seemühlstraße und Veiter Weg im Zuge der Erdverlegung der 20kV-Freileitung durch die N-ERGIE

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 13. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2019 ö beschließend 3

Beschluss 1

"Der Gehsteig wird als Hochbord ausgeführt."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 7

Beschluss 2

"Der 1. Bürgermeister wird ermächtigt, die Asphaltarbeiten so ausführen zu lassen, dass ein Fertiger eingesetzt werden kann."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Seemühlstraße und dem Veiter Weg im Zuge der Erdverlegung der 20kV-Freileitung durch die N-ERGIE

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 13. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat  stimmt der Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Seemühlstraße und dem Veiter Weg bis zum Trafohäuschen durch die Fa. Main-Donau-Netzgesellschaft gem. dem Angebot zu einem Preis von 27.221,63€ (brutto) zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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12. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 13. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2019 ö informativ 12
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11. Festlegung der Straßenbeleuchtungen für das neue Baugebiet "Seeleite I - III"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 13. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2019 ö beschließend 11
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10. Anschaffungen für den Bauhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 13. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2019 ö beschließend 10

Beschluss

"Der Gemeinderat beschließt den Dreiseiten Kipper zu beschaffen. Die Beschaffung der restlichen Geräte wird zurückgestellt."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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9. Anschaffung einer Aufsitz-Scheuersaugmaschine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 13. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2019 ö beschließend 9

Beschluss

"Die Gemeinde beschafft eine Aufsitzscheuermaschine CRG 8072 zum Preis von 8.270,00 €."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. 1. Änderung des Bebauungsplans Gewerbegebiet Nord

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 13. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2019 ö beschließend 8

Beschluss

"Die Gemeinde Unterpleichfeld beschließt für die 1. Änderung des Bebauungsplans "Gewerbegebiet Nord" mit 3. Änderung Bebauungsplan "Hinter den Gärten"  mit Datum vom 24.09.2019 die Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. 11. Änderung Flächennutzungsplan - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 13. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2019 ö beschließend 7
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6. Baugebiet "Seeleite III" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 13. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2019 ö beschließend 6
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5. Breitbandausbau - 2. Auswahlverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 13. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2019 ö beschließend 5

Beschluss

"Die Gemeinde Unterpleichfeld erteilt der Fa. Bisping&Bisping den Auftrag zum Ausbau des Breitbandnetzes (Teil II) in der Gemeinde Unterpleichfeld vorbehaltlich der Zustimmung der Förderbehörde."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Datenstand vom 25.05.2020 10:07 Uhr