Datum: 15.10.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Unterpleichfeld
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:45 Uhr bis 22:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit. Protokoll der letzten Sitzung des Gemeinderates
2 Bekanntgabe von Beschlussfassungen aus nichtöffentlicher Sitzung wegen Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung (Art. 52 Abs. 3 GO)
3 11. Änderung Flächennutzungsplan - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss
6 Verschiedenes
5 Angebot für die Sanierung von Schachtabdeckungen (Schwarzdeckenanschluss mit Heißasphalt und TOK-Band) der Firma Vienna
4 Festlegung der Straßenbeleuchtungen für das neue Baugebiet "Seeleite I - III"

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit. Protokoll der letzten Sitzung des Gemeinderates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 14. Sitzung des Gemeinderates 15.10.2019 ö beschließend 1
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2. Bekanntgabe von Beschlussfassungen aus nichtöffentlicher Sitzung wegen Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung (Art. 52 Abs. 3 GO)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 14. Sitzung des Gemeinderates 15.10.2019 ö informativ 2
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3.  11. Änderung Flächennutzungsplan - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 14. Sitzung des Gemeinderates 15.10.2019 ö beschließend 3

Beschluss 1

Zur Bayernwerk AG:

„Die Bayernwerk AG wird weiterhin an der Aufstellung bzw. an Änderungen von Flächennutzungs- Bebauungs- und Grünordnungsplänen beteiligt."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

Zur PLEdoc GmbH:

„Versorgungsleitungen in externen Ausgleichsflächen für die Erschließungsgebiete Seeleite I, II und III sind in den jeweiligen Bebauungsplanverfahren berücksichtigt.
Die PLEdoc GmbH wird weiterhin an der Aufstellung bzw. an Änderungen von Flächennutzungs-, Bebauungs- und Grünordnungsplänen beteiligt.
Die PLEdoc GmbH wird über planexterne  Flächen informiert."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 3

Zum Amt für ländliche Entwicklung:

„Die Hinweise zur Stärkung des Ortskerns werden zur Kenntnis genommen. Die Gemeinde Unterpleichfeld ist, wie bisher, weiterhin bestrebt, die Leerstände abzufragen und ggf. neu zu beleben sowie Eigentümer unbebauter Bauplätze regelmäßig hinsichtlich einer Veräußerung zu kontaktieren."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 4

Zur Autobahndirektion Nordbayern:

„Die Hinweise werden weiterhin zur Kenntnis genommen."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 5

Zum Landratsamt Würzburg:

Bauplanungsrecht/Städtebau

„In den Verfahrensakten wird nachvollziehbar dokumentiert, zu welcher Planfassung der Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Gemeinderates gefasst wurde und zu welcher Planfassung die Öffentlichkeit beteiligt wurde sowie welche Planfassung an die Behörden und Träger öffentlicher Belange geschickt wurde.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 6

Naturschutz

„Das Naturdenkmal 11.2 bleibt erhalten. Die Begründung wird dahingehend angepasst. Die Bismarcklinde wird nicht gelöscht und ist weiterhin als Naturdenkmal ausgewiesen.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 7

Kreisentwicklung

„Die Gemeinde Unterpleichfeld ist wie bisher weiterhin bestrebt, die Leerstände abzufragen und ggf. neu zu beleben sowie Eigentümer unbebauter Bauplätze regelmäßig hinsichtlich einer Veräußerung zu kontaktieren."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 8

Zur Regierung von Unterfranken:

„Die Hinweise zum Denkmalschutz sowie zum Feldhamster wurden in der Begründung ergänzt:

Unter K. Bodendenkmalpflege wurden die Denkmäler des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege aus der Stellungnahme vom 18.04.2019 in die Begründung eingearbeitet. Der Änderungsbereich 11.7 (Flur-Nr. 458, Teilfläche), der geringfügig im Bereich des Bodendenkmals D-6-6126-0018 liegt, wurde in der Stellungnahme nicht berücksichtigt / aufgeführt. Somit erfolgte hierzu auch keine Ergänzung der Begründung.

Bezüglich des Feldhamsters sind unter I. Natur- und Landschaftsschutz eingegangene Hinweise, insbesondere auch aus den Verfahren der Bebauungspläne Seeleite I – III, bereits eingearbeitet. Weitere Hinweise hierzu sind nicht ausgesprochen worden."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 9

Zum Regionalen Planungsverband:

„Die Hinweise zum Denkmalschutz sowie zum Feldhamster wurden in der Begründung ergänzt:

Unter K. Bodendenkmalpflege wurden die Denkmäler des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege aus der Stellungnahme vom 18.04.2019 in die Begründung eingearbeitet. Der Änderungsbereich 11.7 (Flur-Nr. 458, Teilfläche), der geringfügig im Bereich des Bodendenkmals D-6-6126-0018 liegt, wurde in der Stellungnahme nicht berücksichtigt / aufgeführt. Somit erfolgte hierzu auch keine Ergänzung der Begründung.

Bezüglich des Feldhamsters sind unter I. Natur- und Landschaftsschutz eingegangene Hinweise, insbesondere auch aus den Verfahren der Bebauungspläne Seeleite I – III, bereits eingearbeitet. Weitere Hinweise hierzu sind nicht ausgesprochen worden."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 10

Zum Wasserwirtschaftsamt:

„Der Ergänzung des Wasserwirtschaftsamts vom 03.06.2019 stimmt der Gemeinderat zu."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 11

Zum Bund Naturschutz in Bayern e. V:

„Die Belange des Feldhamsters und der Feldvögel wurden in den Planungen Seeleite I – III bereits in den jeweiligen Verfahren behandelt, abgewogen, in den Unterlagen entsprechend berücksichtigt und erforderliche Ausgleichsflächen angelegt.

Der aufgeführte Summationseffekt wurde im Vorfeld der Planungen Seeleite I – III mit dem Landratsamt Würzburg, Untere Naturschutzbehörde diskutiert, sowie die jeweiligen Verfahren darauf abgestimmt."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 12

Feststellungsbeschluss:

„Der Gemeinderat fast den Feststellungsbeschluss für die vorliegende 11. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Fassung vom 15.10.2019.
Der Umweltbericht erhält das Datum vom 15.10.2019. Die Anmerkungen zu Emissionen im Bereich des Baugebiets „Seeleite III“ werden in den Umweltbericht aufgenommen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Verfahrensunterlagen zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 6 BauGB zur Genehmigung im Landratsamt Würzburg als zuständige Genehmigungsbehörde einzureichen."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 14. Sitzung des Gemeinderates 15.10.2019 ö informativ 6
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5. Angebot für die Sanierung von Schachtabdeckungen (Schwarzdeckenanschluss mit Heißasphalt und TOK-Band) der Firma Vienna

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 14. Sitzung des Gemeinderates 15.10.2019 ö beschließend 5

Beschluss

"Der Gemeinderat vergibt die Sanierungsleistungen für die Schachtabdeckungen an die Firma Vienna zum angebotenen Preis."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Festlegung der Straßenbeleuchtungen für das neue Baugebiet "Seeleite I - III"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 14. Sitzung des Gemeinderates 15.10.2019 ö beschließend 4

Beschluss

„Der Gemeinderat beschließt den Einbau der Variante 2 in den Baugebieten „Seeleite I – III“.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

Datenstand vom 25.05.2020 09:53 Uhr