Datum: 10.12.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Unterpleichfeld
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:20 Uhr bis 20:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit. Protokoll der letzten Sitzung des Gemeinderates
2 Bekanntgabe von Beschlussfassungen aus nichtöffentlicher Sitzung wegen Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung (Art. 52 Abs. 3 GO)
3 Jahresleistungsverzeichnis 2020 - 2022 - Vergabe der tiefbautechnischen Leistungen
4 Vergabe der Erschließungsarbeiten für den Ausbau "Angerweg"
5 Vergabe der Erschließungsarbeiten für das Baugebiet "Seeleite III"
6 Bebauungsplan Am Hirtengraben Teil II 3. Änderung
7 Förderrichtlinien digitales Rathaus, Antrag auf Förderung vom Freistaat Bayern
8 Reparatur und Aufstellung des Kirchturmkreuzes der Kirche im Ortsteil Unterpleichfeld
9 Verschiedenes

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit. Protokoll der letzten Sitzung des Gemeinderates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 18. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2019 ö beschließend 1
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2. Bekanntgabe von Beschlussfassungen aus nichtöffentlicher Sitzung wegen Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung (Art. 52 Abs. 3 GO)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 18. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2019 ö informativ 2
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3. Jahresleistungsverzeichnis 2020 - 2022 - Vergabe der tiefbautechnischen Leistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 18. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2019 ö beschließend 3

Beschluss

"Die Gemeinde Unterpleichfeld vergibt die tiefbautechnischen Leistungen gem. dem Jahresleistungsverzeichnis für die Jahre 2020 bis einschl. 2022 an die Firma Schmitt GmbH zum Preis von 19.339,23 € (brutto)."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Vergabe der Erschließungsarbeiten für den Ausbau "Angerweg"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 18. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2019 ö beschließend 4

Beschluss

"Die Gemeinde Unterpleichfeld vergibt den Auftrag an die Fa. August Ullrich GmbH zum Angebotspreis von 391.313. € (brutto).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

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5. Vergabe der Erschließungsarbeiten für das Baugebiet "Seeleite III"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 18. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2019 ö beschließend 5

Beschluss

"Die Gemeinde Unterpleichfeld vergibt den Auftrag an die Fa. August Ullrich GmbH zum Angebotspreis von 1.275.000 € (brutto) incl. Angerweg.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 2

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6. Bebauungsplan Am Hirtengraben Teil II 3. Änderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 18. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2019 ö beschließend 6

Beschluss

„Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung des Bebauungsplans „Am Hirtengraben Teil II 3. Änderung“. Die Änderung soll im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB durchgeführt werden, da es sich um einen Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB handelt.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. Förderrichtlinien digitales Rathaus, Antrag auf Förderung vom Freistaat Bayern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 18. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2019 ö beschließend 7

Beschluss

"Die Gemeinde Unterpleichfeld stellt beim Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung einen Antrag auf Fördermittel für die Umsetzung des OZG. Ebenso wir der 1. Bürgermeister beauftragt die benötigten Online-Dienste bei der AKDB zu bestellen."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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8. Reparatur und Aufstellung des Kirchturmkreuzes der Kirche im Ortsteil Unterpleichfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 18. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2019 ö beschließend 8

Beschluss

„Der Gemeinderat beschließt die Übernahme der von der Versicherung nicht gedeckten Kosten für die Reparatur des Kirchturmk reuzes zum Preis von ca. 8.300 €.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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9. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 18. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2019 ö informativ 9
Datenstand vom 25.05.2020 09:57 Uhr