Datum: 05.05.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Unterpleichfeld
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:50 Uhr bis 22:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit. Protokoll der letzten Sitzung des Gemeinderates
2 Bekanntgabe von Beschlussfassungen aus nichtöffentlicher Sitzung wegen Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung (Art. 52 Abs. 3 GO)
3 Vereidigung der neuen Gemeinderatsmitglieder
4 Bekanntgabe der Besoldungsvergütung des 1. Bürgermeisters
5 Bestellung des 1. Bürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten
6 Wahl der weiteren ehrenamtlichen Bürgermeister
7 Vereidigung der weiteren Bürgermeister
8 Festsetzung einer Dienstaufwandsentschädigung für den 1.Bürgermeister
9 Beschlussfassung über die Festsetzung der Entschädigung für die ehrenamtlichen Bürgermeister
10 Bestellung von Beauftragten
11 Festlegung von Ausschüssen und Anzahl der Ausschussmitglieder
12 Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Gemeinderates
13 Erweiterung Kindergarten Unterpleichfeld - Vergabe Rohbauarbeiten
14 Verschiedenes

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit. Protokoll der letzten Sitzung des Gemeinderates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 6. Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 1

Beschluss

„TOP 10 wird um die Wahl eines Behindertenbeauftragten ergänzt;
TOP 11 wird um die Wahl der Mitglieder der Vertreter der Gemeinde im Abwasserzweckverband ergänzt.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe von Beschlussfassungen aus nichtöffentlicher Sitzung wegen Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung (Art. 52 Abs. 3 GO)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 6. Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö informativ 2
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3. Vereidigung der neuen Gemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 6. Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 3
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4. Bekanntgabe der Besoldungsvergütung des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 6. Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 4

Beschluss

„Die Fahrtkostenpauschale für den 1. Bürgermeister wird auf 120,00 Euro monatlich festgesetzt.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5. Bestellung des 1. Bürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 6. Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 5

Beschluss

„Der Gemeinderat beschließt, 1. Bürgermeister Alois Fischer zum Standesbeamten mit dem beschränkten Aufgabengebiet „Eheschließungen“ (Eheschließungsstandesbeamten) im Standesamtsbezirk Unterpleichfeld zu ernennen.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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6. Wahl der weiteren ehrenamtlichen Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 6. Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 6

Beschluss

„Es soll auch in dieser Wahlperiode eine(n) zweiten und dritten  Bürgermeister(in) geben.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Vereidigung der weiteren Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 6. Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 7
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8. Festsetzung einer Dienstaufwandsentschädigung für den 1.Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 6. Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 8

Beschluss 1

„Der Gemeinderat verschiebt die Behandlung des Tagesordnungspunkt nach TOP 8.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 2

„Der Gemeinderat setzt die Dienstaufwandsentschädigung für den ersten Bürgermeister auf 350,00  € fest.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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9. Beschlussfassung über die Festsetzung der Entschädigung für die ehrenamtlichen Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 6. Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 9

Beschluss 1

„Der zweite Bürgermeister erhält eine monatliche Entschädigung von 380,00 €.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 9

Beschluss 2

„Der zweite Bürgermeister erhält eine monatliche Entschädigung von 350,00 €.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 4

Beschluss 3

„Der dritte Bürgermeister erhält eine monatliche Entschädigung von 130,00 €.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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10. Bestellung von Beauftragten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 6. Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 10

Beschluss 1

„Der Gemeinderat bestellt Aurelian Völker und als Vertreter Marco Apfelbacher zum Jugendbeauftragten.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 2

„Der Gemeinderat bestellt Simone Erk zur Jugendbeauftragten und als Stellvertreter Alex Kimmel.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 3

„Der Gemeinderat bestellt Winfried Schraut zum Beauftragten für die Partnerschaft mit Frankreich.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 4

„Der Gemeinderat bestellt Gerold Kober zum Behindertenbeauftragten.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 5

„Der Gemeinderat bestellt Martina Wild zur Senior enbeauftragten.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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11. Festlegung von Ausschüssen und Anzahl der Ausschussmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 6. Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 11

Beschluss 1

„Der Gemeinderat legt fest, dass folgende Ausschüsse gebildet werden:
  • Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss (vorberatend)
  • Personalausschuss (vorberatend)
  • Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten (vorberatend)
  • Bauausschuss (beschließend).
Der Gemeinderat beschließt, dass die Ausschüsse aus 5 Mitgliedern und dem Vorsitzenden bestehen sollen.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 2

„Der Gemeinderat stimmt für die Ausschussmitglieder und deren Vertreter für den Hauptverwaltungs- und Personalausschuss wie vorgeschlagen.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 3

„Der Gemeinderat stimmt für die Ausschussmitglieder und deren Vertreter für den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten wie vorgeschlagen.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 4

„Der Gemeinderat stimmt für die Ausschussmitglieder und deren Vertreter für den Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss wie vorgeschlagen.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 5

„Der Gemeinderat stimmt für die Ausschussmitglieder und deren Vertreter für den Grundstücks- und Bauausschuss wie vorgeschlagen.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 6

„Der Gemeinderat stimmt für die Verbandsräte  und deren Vertreter für den Abwasserzweckverband wie vorgeschlagen.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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12. Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Gemeinderates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 6. Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 12

Beschluss 1

„Der Gemeinderat beschließt die in § 12 Abs. 2 Nr. 2 der Geschäftsordnung vorgeschlagenen Beträge zu halbieren.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 10

Beschluss 2

„Der Gemeinderat beschließt die als Anlage beigefügte Geschäftsordnung mit den Änderungen zu § 27 Abs. 3 Satz 5 und § 34 A bs. 1.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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13. Erweiterung Kindergarten Unterpleichfeld - Vergabe Rohbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 6. Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö beschließend 13

Beschluss

"Die Gemeinde Unterpleichfeld vergibt die Rohbauarbeiten für die Erweiterung des Kindergarten Unterpleichfeld an die die Firmengruppe Göbel aus Würzburg zum Preis von 57.771,26 €."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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14. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 6. Sitzung des Gemeinderates 05.05.2020 ö informativ 14
Datenstand vom 25.05.2020 09:24 Uhr