Datum: 10.01.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Unterpleichfeld
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:05 Uhr bis 21:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit. Protokoll der letzten Sitzung des Gemeinderates
2 Bekanntgabe von Beschlussfassungen aus nichtöffentlicher Sitzung wegen Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung (Art. 52 Abs. 3 GO)
3 Bebauungsplan „Bickelsgraben“ der Marktgemeinde Rimpar - Stellungnahme als Träger öffentlicher Belange
4 Forstbetriebsplan 2017
5 Antrag auf Enternung eines Bepflanzungsfeldes am Grundstück Pfarrer-Ort-Straße 1, Unterpleichfeld
7 Verschiedenes
6 Anpassung der Zweckvereinbarung bez. kommunaler Verkehrsüberwachung zwischen der Gemeinde Unterpleichfeld und der Verwaltungsgemeinschaft Bergtheim

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit. Protokoll der letzten Sitzung des Gemeinderates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 01. Sitzung des Gemeinderates 10.01.2017 ö beschließend 1
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2. Bekanntgabe von Beschlussfassungen aus nichtöffentlicher Sitzung wegen Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung (Art. 52 Abs. 3 GO)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 01. Sitzung des Gemeinderates 10.01.2017 ö informativ 2
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3. Bebauungsplan „Bickelsgraben“ der Marktgemeinde Rimpar - Stellungnahme als Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 01. Sitzung des Gemeinderates 10.01.2017 ö beschließend 3

Beschluss

Die Gemeinde Unterpleichfeld erhebt keine Anregungen gegen den Bebauungsplanes „Bickelsgraben“ der Marktgemeinde Rimpar

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Forstbetriebsplan 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 01. Sitzung des Gemeinderates 10.01.2017 ö beschließend 4

Beschluss

"Der Gemeinderat beschließt den Forstbetriebsplan 2017 wie vorgestellt."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Enternung eines Bepflanzungsfeldes am Grundstück Pfarrer-Ort-Straße 1, Unterpleichfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 01. Sitzung des Gemeinderates 10.01.2017 ö beschließend 5

Beschluss 1

"Dem Antrag auf Entfernung des Bepflanzungsfeldes am Grundstück Pfarrer-Ort-Straße 1 wird mit der Auflage zugestimmt, dass eine Ersatzpflanzung auf dem eigenen Grundstück erfolgt, sowie die Kosten der Änderung zu übernehmen sind. Der zu pflanzende Baum wird von der Gemeinde gestellt."
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 14

Beschluss 2

Das Pflanzloch wird soweit in Richtung Süden verschoben, dass eine ungehinderte Zufahrt zum Grundstück Weidenbusch möglich ist, jedoch nur max. bis zur Mitte des Grundstückes . Die Kosten sind dem Antragsteller in Rechnung zu stellen."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 01. Sitzung des Gemeinderates 10.01.2017 ö informativ 7
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6. Anpassung der Zweckvereinbarung bez. kommunaler Verkehrsüberwachung zwischen der Gemeinde Unterpleichfeld und der Verwaltungsgemeinschaft Bergtheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 01. Sitzung des Gemeinderates 10.01.2017 ö beschließend 6

Beschluss

§ 6 Nr. 2 der Zweckvereinbarung soll wie folgt ergänzt werden:

Die Pauschale erhöht sich entsprechend der Entwicklung der vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband veröffentlichten Durchschnittskosten eines Arbeitsplatzes eines Beamten der Besoldungsgruppe A 8 zum 01.01. eines jeden Jahres.

Der in der Zweckvereinbarung enthaltene Pauschalbetrag soll zum nächstmöglichen Zeitpunkt von € 3,78 auf € 4,51 angepasst werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 25.05.2020 10:27 Uhr