Datum: 04.04.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Unterpleichfeld
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit. Protokoll der letzten Sitzung des Gemeinderates
2 Bekanntgabe von Beschlussfassungen aus nichtöffentlicher Sitzung wegen Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung (Art. 52 Abs. 3 GO)
3 Nachvereinbarung zum Konzessionsvertrag mit der N-Ergie
4 Antrag des Kindergartenvereins St. Martin auf Lärmreduzierung in den Gruppenräumen des Kindergartens
5 Anschaffung eines Navigationsgerätes zum Auffinden der Grenzsteine für die Siebener
6 Haushalt 2017 - Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017
7 Gemeinsamer Standort Mittelschule
8 Auflösung der Mittelschule Schwanfeld
9 Antrag auf Errichtung einer Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h im Bereich des Kindergartens in der OD 19 Unterpleichfeld
11 Verschiedenes
10 Vergabe der Zimmererarbeiten für Neubau Kindergarten und Kinderkrippe in Unterpleichfeld

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1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit. Protokoll der letzten Sitzung des Gemeinderates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 07. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 1
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2. Bekanntgabe von Beschlussfassungen aus nichtöffentlicher Sitzung wegen Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung (Art. 52 Abs. 3 GO)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 07. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö informativ 2
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3. Nachvereinbarung zum Konzessionsvertrag mit der N-Ergie

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 07. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö 3

Beschluss

"Der Gemeinderat stimmt der Nachvereinbarung zum Konzessionsvertrag zu."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Antrag des Kindergartenvereins St. Martin auf Lärmreduzierung in den Gruppenräumen des Kindergartens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 07. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 4

Beschluss

"Dem Einbau der Schallschutzdecke der Herstellerfirma clipso durch die Fa. Gerber, Kürnach zum Angebotspreis von 7.935,25 € wird zugestimmt.
Der Einbau des Schallschutzes in die Gruppenräume erfolgt nacheinander um die Wirkungsweise der Maßnahme  zu erproben."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Anschaffung eines Navigationsgerätes zum Auffinden der Grenzsteine für die Siebener

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 07. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 5

Beschluss

„Der Gemeinderat beschließt die Anschaffung eines Navigationsgerätes zum Auffinden der Grenzsteine für die Siebener in Höhe von 16 .065,00 € inkl. MwSt.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Haushalt 2017 - Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 07. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 6

Beschluss 1

"Die Haushaltssatzung wird angenommen. Der Haushaltsplan ist Bestandteil des Beschlusses."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

"Der Stellenplan der Gemeinde wird wie erläutert beschlossen und angenommen."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 3

"Der Finanz- und Investitionsplan der Gemeinde wird angenommen."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Gemeinsamer Standort Mittelschule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 07. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 7

Beschluss 1

"Die Gemeinde Unterpleichfeld bekennt sich zu einem zentralen Standort für die Mittelschule der Zukunft."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

"Der zentrale Standort ist aufgrund der Standortanalyse Unterpleichfeld."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 3

" Sollte die Marktgemeinde Rimpar sich nicht für den gemeinsamen Standort entscheiden, wird die Gemeinde Unterpleichfeld der Gründung eines neuen Schulverbandes zustimmen, den Schulverbund kündigen und einen neuen Schulverband aus den Gemeinden der Schulverbände Unterpleichfeld und Kürnach Estenfeld gründen."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Auflösung der Mittelschule Schwanfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 07. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 8

Beschluss

"Der Gemeinderat erhebt keine Einwände gegen die Zuordnung der Ortsteile Dipbach und Püssenheim zum Schulsprengel Unterpleichfeld."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Antrag auf Errichtung einer Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h im Bereich des Kindergartens in der OD 19 Unterpleichfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 07. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 9

Beschluss

"Für den Bereich des Kindergartens in der OD 19 soll bei der Straßenverkehrsbehörde ein Antrag auf Einrichtung einer Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h gestellt werden."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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11. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 07. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö informativ 11
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10. Vergabe der Zimmererarbeiten für Neubau Kindergarten und Kinderkrippe in Unterpleichfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Unterpleichfeld) 07. Sitzung des Gemeinderates 04.04.2017 ö beschließend 10

Beschluss

"Die Gemeinde Unterpleichfeld vergibt den Auftrag Zimmererarbeiten für Kinderkrippe und Kindergarten an die Reh wald GmbH & Co. KG."

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Datenstand vom 25.05.2020 10:34 Uhr