36. Sitzung des Gemeinderates

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Datum: 23.02.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Untersiemau
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:57 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:03 Uhr bis 22:10 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
25 Zeilen
1 Eröffnung der Sitzung
1.1 Begrüßung
1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
1.3 Genehmigung der Niederschrift der 35. öffentlichen Sitzung vom 26.01.2023
2 Bekanntgabe der zwischenzeitlich getroffenen dringlichen Anordnungen
2.1 Anschaffung von digitalen Pagern
3 Haushalt der Gemeinde Untersiemau
3.1 Einführung mit Vorstellung des Investitionsprogrammes
3.2 Vortrag zum Verwaltungshaushalt 2023 mit Übersicht zur Gesamtfinanzierung 2023 ff.
3.3 Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit dem Haushaltplan 2023
3.4 Beschlussfassung zum Finanzplan für die Jahre 2024 - 2026
4 Vergabe von „kleinen Tiefbau- und Sanierungsmaßnahmen“ im Jahr 2023 im Rahmen eines Jahresleistungsverzeichnisses
5 Erteilung eines Planungsauftrages zur gemeinschaftlichen Baumaßnahme - Erneuerung der Wasserleitung BA III im Teilbereich der Schloßstraße, Untersiemau (Gemeinde Untersiemau) und - Verlegung eines 20 kV Erdkabels (SÜC Energie und H2O GmbH) mit anschließender Straßensanierung
6 Einholung von Angeboten für im Frühjahr 2023 durchzuführende Pflanzungen im Rahmen eines Verhandlungsverfahrens mit Teilnahmewettbewerb
7 Änderung des Regionalplans Oberfranken-West; Beteiligungsverfahren zur Fortschreibung des Kapitels „Natur und Landschaft“
8 Bauleitplanung der Stadt Lichtenfels; Stellungnahme zur beabsichtigten Aufhebung des Bebauungsplanes "Kösten-West-Lichtenfels“
9 Amtliche Bekanntmachungen, Anfragen
9.1 Amtliche Bekanntmachungen
9.1.1 Offizielle Eröffnung der Guten Stube des Quartiersmanagements und des Jugendbereichs
9.1.2 Förderung der regenerativen Energienutzung
9.1.2.1 Programm der Stadt Coburg zur Förderung des dezentralen Ausbaus regenerativer Energienutzungskonzepte
9.1.2.2 Neuer Dienstwagen VW ID.3
9.1.3 Rückbau des Stahlbetonantennenträgers (Funkmast) am Grubenweg Untersiemau
9.2 Anfragen
9.2.1 Liste für die Besetzung der Ausschüsse
Datenstand vom 03.03.2023 08:12 Uhr