41. Sitzung des Gemeinderates

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Datum: 27.07.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Untersiemau
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:50 Uhr bis 21:06 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
33 Zeilen
1 Eröffnung der Sitzung
1.1 Begrüßung
1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
1.3 Genehmigung der Niederschrift der 40. öffentlichen Sitzung
2 Bekanntgabe der zwischenzeitlich getroffenen dringlichen Anordnungen
3 Vergabe der Arbeiten zum fachgerechten Rückbau der ehemaligen Trinkwassertiefbrunnen - I. (FlNr. 970/1, Gemarkung Untersiemau) und - II. (FlNr. 902, Gemarkung Untersiemau)
4 Erwerb einer Austauschpumpe für das Abwasserpumpwerk Stöppach
5 Modulräumlichkeiten (Rappelkiste) des Kinderhauses Sonnenschein, Untersiemau; weitere Verwendung der Module nach Schließung der zeitlich befristeten Regelgruppe
6 Neubau einer zwei-gruppigen Kindertagesstätte auf dem Grundstück Hauptstraße 27, (Zimmerplatz) in Scherneck durch die Evang.-Luth. Gesamtkirchengemeinde Coburg
6.1 Ergebnisse der beschränkten Ausschreibung der Bauarbeiten im Rahmen des Vergabeblocks I
6.2 Spatenstich zum Beginn der Bauarbeiten am 28.07.2023
7 Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereichs in Untersiemau, Fuhrmannsgasse, Seifengasse und Teilbereich Langer Graben
8 Stellungnahme zu vorhabenbezogenen Bebauungsplänen der Stadt Bad Staffelstein
8.1 „Solarpark Stadel“ mit 4. Änderung des Flächennutzungsplans
8.2 „Solarpark Unterzettlitz“ mit 5. Änderung des Flächennutzungsplans
9 Interkommunale Zusammenarbeit im Rahmen der Ländlichen Entwicklung zur Erstellung eines gemeinsamen Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK) mit den Gemeinden der „Allianz B303+“; Vorstellung des durchgeführten sogenannten Vitalitäts-Checks mit Flächenmanagement
10 Jahresrechnung der Gemeinde Untersiemau für das Haushaltsjahr 2020
10.1 Bericht zur Sitzung des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses
10.2 Feststellung der Jahresrechnung gem. Art. 102 GO
10.3 Beschlussfassung zur Entlastung
11 Amtliche Bekanntmachungen, Anfragen
11.1 Amtliche Bekanntmachungen
11.1.1 Wasserentnahme aus öffentlichen Gewässern
11.1.2 Einweihung des neuen Radweges der Allianz B303+
11.1.3 Siemauer Sommerabend am 18.08.2023
11.1.4 Vergabe Energiekonzeptes zur dauerhaften Verbesserung der Energieeffizienz sowie der verstärkten Nutzung von erneuerbaren Energien
11.1.5 Erneuerung der Wasserleitung BA III im Teilbereich der Schloßstraße mit Verlegung eines 20 kV Erdkabels (SÜC Energie & H2O GmbH) und anschließender Straßensanierung, sowie Erneuerung Wasserleitung BA III Im Teilbereich Alter Coburger Weg
11.1.6 Abwasserzweckverband „Mittlerer Itzgrund“ Kläranlage des Verbandes in Meschenbach
11.1.7 Termine der Bürgerversammlungen 2023
11.2 Anfragen
11.2.1 Weiden am Flurweg "Sandböhl", südlich des Wilhelm-Kirchner-Rings
11.2.2 Bäume nördlich der Seewiesenstraße, Richtung Meschenbach
11.2.3 Leichenhalle Scherneck
Datenstand vom 04.08.2023 10:07 Uhr