45. Sitzung des Gemeinderates

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Datum: 23.11.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Untersiemau
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:58 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:07 Uhr bis 23:26 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
26 Zeilen
1 Eröffnung der Sitzung
1.1 Begrüßung
1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
1.3 Genehmigung der Niederschrift der 44. öffentlichen Sitzung vom 26.10.2023
2 Bekanntgabe der zwischenzeitlich getroffenen dringlichen Anordnungen
3 Jung sein in Untersiemau…, Resümee 2023 und Ideen für 2024 der kommunalen Jugendarbeit Referenten: Jugendpfleger Jakob Löhner und Jugendbeauftragter Stefan Janson
4 Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Erarbeitung eines umsetzungsorientierten Mobilitätskonzeptes als Vorbereitung für die Einführung von Carsharing Angeboten in den Mitgliedsgemeinden der ILE B303+ im Rahmen der Zuwendungskulisse „KommKlimaFöR 2023"
5 Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Errichtung einer Dachflächen-Photovoltaikanlage im Zusammenhang mit dem beschlossenen Austausch der Dachhaut des Gebäudes "Alter Bauhof" in der Schloßstraße, Untersiemau
6 Sanierung einer Wohnung in der gemeindeeigenen Immobilie Vordere Steineller 13
7 Wasserversorgung sowie Entwässerung
7.1 Vorstellung der Neukalkulation ab dem 01.01.2024 für Beiträge und Gebühren der gemeindlichen Wasserversorgungs- sowie der Entwässerungseinrichtung
7.2 Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS) vom 16.12.2010
7.2.1 Gebühren- und Beitragsrechtliche Umsetzung
7.2.2 Satzungsrechtliche Umsetzung
7.3 Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS) vom 16.12.2010
7.3.1 Gebühren- und Beitragsrechtliche Umsetzung
7.3.2 Satzungsrechtliche Umsetzung
8 Amtliche Bekanntmachungen, Anfragen
8.1 Amtliche Bekanntmachungen
8.1.1 „Notunterkunft für geflüchtete Menschen in der Gemeinde Untersiemau“ Betreiber: Landratsamte Coburg als handelnde Behörde für den Freistaat Bayern
8.1.2 Vertragsende für die Nutzung des gemeindlichen Bauhoffahrzeuges Ford Transit Connect 200 L1 Vorstellung zu den sich hieraus ergebenen Handlungsoptionen
8.1.3 Richtfest für das neue Kinderhaus Scherneck
8.1.4 Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur, Bauen und Umwelt am 28.11.2023
8.1.5 Austausch von Server und Netzwerkkomponenten im Rathaus Untersiemau
8.2 Anfragen
8.2.1 Änderung der Nachtabschaltzeiten für die gemeindliche Straßenbeleuchtung
Datenstand vom 29.11.2023 12:58 Uhr